Rechtsuniversum
Rechtstipps & Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs

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Neueste Rechtsnews

#1

Allgemeines Recht

Souveränität ist die Verbindung von Dynamik und Gelassenheit.

Gemeinsam vereint unser Team eine hohe dreistellige Zahl an Transaktionen und Mandaten in der wirtschaftsrechtlichen Beratung auf Top-Niveau. mehr lesen

gof-partner.com | München

, 332 Wörter

#2

Verwaltungsrecht

BVerfG: Hinweisbeschluss gem. § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO muss zugestellt werden

Das Landgericht war nicht berechtigt, den Beschwerdeführer darauf zu verweisen, sich den Hinweisbeschluss durch Akteneinsicht zu verschaffen und sodann hierzu innerhalb der zweiwöchigen … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1470 Wörter

#3

Arbeitsrecht

Die Fraktionen des bayerischen Landtags sind keine öffentlichen Arbeitgeber iSv. § 71 Abs. 3 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung

Dies folge aus einer Reihe von Verstößen der Beklagten gegen die zum Schutz und zur Förderung von Schwerbehinderten im SGB IX getroffenen Bestimmungen, insbesondere daraus, dass die … mehr lesen

rechtsanwalt-schwirtz.de | Münster

, 349 Wörter

#4

Schadensersatzrecht

Schadensersatz eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten wegen Ablehnung einer stufenweisen Wiedereingliederung

März 2016 vorsah, und dem ein Bericht der behandelnden Psychologin beilag, wonach Einschränkungen in der Tätigkeit nicht mehr bestanden, stimmte die beklagte Stadt nach erneuter – nun … mehr lesen

rechtsanwalt-schwirtz.de | Münster

, 535 Wörter

#5

Arbeitsrecht

Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur unternehmerischen Organisationsfreiheit

Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis betriebsbedingt im Rahmen des zunächst in Eigenverwaltung betriebenen Insolvenzverfahrens, nachdem sie mit dem Betriebsrat einen … mehr lesen

rechtsanwalt-schwirtz.de | Münster

, 342 Wörter

#6

Schadensersatzrecht

Fahrlehrer haftet bei unzureichender Vorbereitung

Fahrlehrer haftet bei unzureichender Vorbereitung > Entscheidungen > Nachbarrecht Die Klägerin war schon im Rahmen der ersten praktischen Ausbildung von dem Fahrlehrer veranlasst … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 222 Wörter

#7

Wohnungseigentumsrecht

Wirtschaftsplan und Sonderumlage

Die Art und Weise der Hausgeldzahlung, Fälligkeit und Folgen des Zahlungsverzuges, können die Wohnungseigentümer durch Beschluss mit einfacher Stimmenmehrheit regeln . c) Zeitpunkt der … mehr lesen

rechtsanwalt-bach.de | Leipzig

, 1375 Wörter

#8

Wohnungseigentumsrecht

Fachanwälte für Arbeitsrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht in Leipzig

Sind in der Jahresabrechnung Rückstände aus den Vorjahren enthalten, ist die Abrechnung nichtig, denn für eine Neubegründung einer aus dem Wirtschaftsplan oder den Vorjahresabrechnungen … mehr lesen

rechtsanwalt-bach.de | Leipzig

, 2436 Wörter

#9

Allgemeines Recht

Kirchensteuer auf Abgeltungssteuer aus Kapitalerträgen – Antrag auf Sperrvermerk

Kirchensteuer auf Abgeltungssteuer aus Kapitalerträgen – Antrag auf Sperrvermerk mehr lesen

schuhmann.de

, 488 Wörter

#10

Allgemeines Recht

Umstellung der WebAkte in der Woche vom 20.05.-24.05.2019

Umstellung der WebAkte in der Woche vom 20. 05. -24. 05. in der Woche vom 20. 05. -24. 05. 2019 kann es wegen einer Softwareumstellung der von uns verwendeten WebAkte zu Einschränkungen der … mehr lesen

medizinrecht-halle.com | Halle

, 106 Wörter

Heute interessant

#1 - Der Tag
Mietrecht

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Leider gibt es betrügerische Agenturen, die Ihre angeblich in einem Zeitraum nicht vermietete Immobilie ohne Ihr Wissen dennoch vermieten und den Erlös selbst einstreichen. mehr lesen

rafreund.com | Berlin

, 2176 Wörter

Rechtstipps der Woche

#1 - Die Woche
Arbeitsrecht

Wann sind unbezahlte Überstunden zulässig?

Der Arbeitnehmer will nun für die zu viel geleistete Arbeitszeit eine Vergütung, der Arbeitgeber hingegen beruft sich auf die Klausel des Arbeitsvertrags, wonach in dem Festgehalt des … mehr lesen

kanzlei-hasselbach.de | Köln · Bonn · Frankfurt · Groß-Gerau

, 1819 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#2 - Die Woche
Forderungsbeitreibung

SCHUFA: Tilgung der Forderung begründet keinen Anspruch auf Löschung der Forderungsbeiträge

Im Hinblick auf die Einträge sei es für ihn jedoch heute nicht möglich, eine Wohnung anzumieten oder von seiner Hausbank eine Kreditkarte zu erhalten. hilfsweise, die Beklagte zu … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1941 Wörter

#3 - Die Woche
Verlagsrecht

Einzelmeinung eines leicht verwirrten Amtsrichters

Der unterlegene, nicht anwaltlich vertretene Kläger ist im Anschluss an das Urteil zur Höchstform aufgelaufen und teilt mit einem mir heute zugegangenen Schriftsatz, der interessanterweise … mehr lesen

rechtsanwalt-schwartmann.de | Köln

, 674 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#4 - Die Woche
Vergaberecht

Der AfD-Wahlwerbespot zur Europawahl 2019!

Wir setzen uns für den Neubau eines Schwimm- und Erlebnisbades im Norden von Chemnitz ein, dieser Naherholungsbereich mit Küchwald, Eissporthalle und botanischem Garten sowie die … mehr lesen

ra-schulte.de | Crottendorf

, 1200 Wörter

#5 - Die Woche
Insolvenzrecht

Sanierungsskizze“ kann vor Insolvenzanfechtung schützen

Leitsatz des Verfassers An die Kenntnisse eines schlüssigen Sanierungskonzepts, welches die subjektiven Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung entfallen lassen können, sind beim späteren … mehr lesen

schultze-braun.de | Achern

, 843 Wörter

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Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

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