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27027 Websites werden beobachtet. In den letzten 30 Tagen wurden 3186 Rechtsnews von 934 Websites publiziert. 2219 Rechtsnews wurden in den letzten 30 Tagen gelesen (Heute bisher 24, gestern 33).

Foto: vege/fotolia.com

Zuletzt gelesen

„Sanierung der Emde Industrie-Technik GmbH auf der Zielgeraden 19.06.2018 Arbeitsplätze in Nassau, Oberbachheim und Wurzen bleiben erhalten …“ Lesen

24.06.2018 20:41 Uhr

Bild u. Text: menoldbezler.de

Zuletzt empfohlen

„Anforderungen an die Aufzeichnungen bei Einnahmenüberschussrechnung und Verwendung einer offenen Ladenkasse“ Lesen

23.06.2018 21:57 Uhr

Bild u. Text: metschkoll.de

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Neueste Rechtsnews

Gesellschaftsrecht
sebastianconrad.de

Brandenburgisches OLG: keine Staatshaftung für legislatives Unrecht

Das folge aus der Nähe des staatshaftungsrechtlichen Ersatzanspruchs zum Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff und dem insoweit anerkannten Grundsatz des Ausschlusses einer Haftung der … mehr lesen

sebastianconrad.de | Berlin

, 301 Wörter

Verlagsrecht
bayrvr.de

GVBl. : Gesetz zur Anpassung land- und forstwirtschaftlicher Vorschriften verkündet

Das Gesetz bringt insbesondere Neuregelungen bei den Zuständigkeiten und sieht vor allem Änderungen des Zuständigkeitsverordnung , des Bayerischen Weinabsatzförderungsgesetzes , des … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 185 Wörter

Verlagsrecht
bayrvr.de

GVBl. : Gesetz zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes verkündet

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 08. 02. 2018 – 3 CE 17. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 109 Wörter

Domainrecht
fachanwalt-hannover.com

Die rechtliche Seite des Domainnamens

Die Vergabestelle “registriert” unter der von ihr zumindest mitverwalteten Top Level Domain die vom Registrar im Auftrag des Kunden beanspruchte Second Level Domain und verlangt hierbei … mehr lesen

fachanwalt-hannover.com

, 1443 Wörter

Verkehrsrecht
fachanwalt-hannover.com

Nivea-Blau von Beiersdorf kann verkehrsdurchgesetzte Farbmarke sein

Bundespatentgericht, Beschluss vom 19. 1. 2. Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 findet keine Anwendung, wenn die Marke sich vor dem Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung infolge ihrer Benutzung … mehr lesen

fachanwalt-hannover.com

, 542 Wörter

Strafrecht
sokolowski.org

Ein­zieh­ung nach § 73c StGB auch bei ver­jährt­en For­der­ung­en

Der Einziehung des Wertes von Taterträgen nach § 73c StGB steht eine etwaige Verjährung von Ersatzansprüchen der Betrugs- und Untreueopfer nicht entgegen. Nach § 73e Abs. 1 StGB ist die … mehr lesen

sokolowski.org | Neu-Isenburg

, 856 Wörter

Heute interessant

#1 - Der Tag
Markenrecht
fachanwalt-hannover.com

Wie melde ich ein Design beim deutschen Patentamt an?

Bei einer Sammelanmeldung geben Sie bitte zu jedem Muster mindestens ein Erzeugnis an, es sei denn, Sie erklä-ren in Feld , dass die Erzeugnisangabe für alle Muster der Anmeldung gelten … mehr lesen

fachanwalt-hannover.com

, 5287 Wörter

#2 - Der Tag
Unternehmensrecht
www.metschkoll.de

Keine Pflicht zur Vergabe lückenlos fortlaufender Rechnungsnummern bei Einnahmenüberschussrechnung

Die aktuelle Ausgabe der Kanzleinachrichten - Juni 2018 - ist online und steht für Sie zum Abruf bereit. 20. 06. mehr lesen

metschkoll.de | Olching

, 197 Wörter

Rechtstipps der Woche

#1 - Die Woche
Internetrecht
www.rae-ncb.de

Impressum & Datenschutzerklärung

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 … mehr lesen

rae-ncb.de | Schweinfurt

, 4748 Wörter

#2 - Die Woche
Erbrecht
www.kanzlei.biz

Kein Fernabsatzvertrag bei persönlichem Kontakt

Außerdem weisen die Ausführungen zur mangelnden Deutlichkeit der von der Beklagten erteilten Widerrufsbelehrungen und damit zur fortbestehenden Widerruflichkeit der auf Abschluss der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3640 Wörter

#3 - Die Woche
AGB-Recht
www.kanzlei.biz

AGB-Klausel, die automatische Trinkgeld-Abbuchung beinhaltet, ist unzulässig

Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250. „Trinkgeldempfehlung: Hierfür wird auf Ihrem Bordkonto … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3512 Wörter

#4 - Die Woche
www.ra-kotz.de

Waschstraßenunfall – Beweiserleichterungen für den geschädigten Fahrzeugeigentümer

Der Beklagte hat hier in seiner Schadensanzeige für einen Haftpflichtschaden an seinen Versicherer die Frage, ob der Kläger als Geschädigter für den Schaden selbst verantwortlich sei, … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2945 Wörter

#5 - Die Woche
Arbeitsrecht
www.raschlosser.com

Die Entfristung von Mitarbeitern ist so einfach nicht – wie auch das BAMF nun erfahren durfte

Das beklagte Bundesamt habe nicht nachvollziehbar aufgeklärt, wie genau das Auswahlverfahren in Bezug auf die Klägerin verlaufen sei und warum die durchschnittliche Beurteilung im … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 422 Wörter

#6 - Die Woche
Sportrecht
www.limmer-reutemann.de

E-Sport als anerkannte Sportart Rechtliche Herausforderungen an den digitalen Wettkampf

Da E-Sport wichtige Fähigkeiten schult, die nicht nur in der digitalen Welt von Bedeutung sind, Training und Sportstrukturen erfordert, werden wir E-Sport künftig vollständig als eigene … mehr lesen

limmer-reutemann.de | Augsburg

, 1168 Wörter

#7 - Die Woche
Internetrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

VG Bayreuth bestätigt: Facebook Custom Audiences ist rechtswidrig

Dabei hat das VG Bayreuth u. a. berücksichtigt, dass die Antragstellerin die Daten vor allem im Rahmen von Bestellvorgängen erhebt und es ihr daher ohne unverhältnismäßig großen Aufwand … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 694 Wörter

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