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„Dieselskandal: Klage als Anspruchshäufung gegen VW eingereicht – Widerruf Autokredit und Schadensersatz“ Lesen

21.08.2018 22:47 Uhr

Bild u. Text: hahn-rechtsanwaelte.de

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„Sozialrecht: Bezahlt das Sozialamt einen Grabstein?“ Lesen

21.08.2018 23:16 Uhr

Bild u. Text: ra-schulte.de

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Neueste Rechtsnews

Mietrecht
www.otto-schmidt.de

Mieter entfernt Außentreppe - Vermieter darf fristlos kündigen

Laut Mietvertrag schuldete der Beklagte der Voreigentümerin einen monatlichen Mietzins i. H. v. 250 € zzgl. 150 € Nebenkosten. Am 28. 3. 2017 kündigte der Kläger das Mietverhältnis mit dem … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 719 Wörter

Persönlichkeitsrecht
www.otto-schmidt.de

ZDF: Kein Zwang zur Veröffentlichung vorformulierter Erklärung wegen falscher Formulierung hinsichtlich der Befreiung von Konzentrationslagern in Polen

Der Antragsteller erwirkte aufgrund einer von ihm 2014 in Polen erhobenen Klage Ende 2016 in zweiter Instanz ein Urteil des Appellationsgerichts Krakau, das die Antragsgegnerin … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 967 Wörter

Gebrauchsrecht
aktuell.breuer.legal

Teilungsversteigerung in der Erbengemeinschaft

Das Gericht kann die Versteigerung aufheben oder einstweilen einstellen, wenn die Versteigerung unter voller Würdigung des Schutzbedürfnisses des Miterben, der die Versteigerung beantragt, … mehr lesen

breuer.legal | Kaarst

, 508 Wörter

Verfassungsrecht
www.juraexamen.info

90a StGB: Klausurklassiker im Bereich der Grundrechte | Juraexamen.info

Da sich dessen normative Aussage allerdings auf die Festlegung der Bundesfarben beschränkt, ist er nur Ausgangspunkt der Argumentation und enthält alleine keine unmittelbare oder … mehr lesen

juraexamen.info | Lahnstein

, 1960 Wörter

Datenschutzrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

Datenschutz bei Fotos und Videoaufnahmen in Kitas

Abschließend kann gesagt werden, dass es der Berliner Datenschutzaufsichtsbehörde gelungen ist, eine aufschlussreiche und gut verständliche Handreichung für Eltern und Mitarbeitern von … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 848 Wörter

Strafrecht
bayrvr.de

BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote erfolglos

Das Verbot des Vereins Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. ist verfassungsrechtlich gerechtfertigt, da sich der Verein im Sinne des Art. 9 Abs. 2 … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 2655 Wörter

Einbürgerungsrecht
bayrvr.de

BVerwG: Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung

Dass im Abschiebungszeitpunkt eine Entscheidung über ein Einreiseverbot und dessen Befristung nicht ergangen war, ist unerheblich, weil allein durch die Abschiebung in einen Drittstaat … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 564 Wörter

Heute interessant

#1 - Der Tag
Gesellschaftsrecht
www.anwaltskanzlei-adam.de

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 34/2018 - vom 20.08.2018

Die ablehnende Entscheidung der Beklagten über den Leistungsantrag der Klägerin in der Sache, die auf den fehlenden Leistungsvoraussetzungen beruht, ersetzt die vorangegangene … mehr lesen

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 3019 Wörter

Rechtstipps der Woche

#1 - Die Woche
Internetrecht
www.mueller-roessner.net

Rechtsanwalt Markus von Hinden mahnt DSGVO-Verstöße ab

Da er jedoch für seinen Mandanten die vorstehende Abmahnung ausgesprochen hat, stellt sich die Frage, weshalb nicht erwähnt wird, dass der Mandant zu einer Einigung bereit sei, sondern der … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 1694 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#2 - Die Woche
Arbeitsrecht
www.hensche.de

Wer die Ka­no­nen lädt, muss auch be­reit sein zu schie­ßen

Denn dann be­steht kein wich­ti­ger Grund mehr für ei­ne außer­or­dent­li­che Kündi­gung. Über­tra­gen auf den vor­lie­gen­den Fall heißt dass laut LAG: Da der Ar­beit­ge­ber in dem … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 7757 Wörter

#3 - Die Woche
www.hensche.de

BAG: Prä­mie für Streik­bre­cher ist zu­läs­si­ges Ar­beits­kampf­mit­tel

Ei­ne sol­che Be­nach­tei­li­gung von Ar­beit­neh­mern , weil sie strei­ken , liegt laut BAG bei Streik­bruch­prämi­en aber im Er­geb­nis nicht vor. Denn das aus Art. 9 Abs. 3 GG … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 5780 Wörter

#4 - Die Woche
verteidigung-strafrecht.de

Aussage gegen Aussage bei Sexualstrafverfahren

Und als ob das Alles nicht schon grotesk genug wäre, steht darüber hinaus schließlich zu befürchten, dass im Rahmen der vom Richter zu beurteilenden Glaubwürdigkeit des Zeugen und der … mehr lesen

verteidigung-strafrecht.de

, 4093 Wörter

#5 - Die Woche
Bankrecht
www.ra-kotz.de

Schadensersatz wegen Falschberatung beim Kapitalanlagenerwerb und Totalverlust

Auf das Bestehen einer Pflicht zur Offenlegung ihrer Gewinnmarge bei Eigengeschäften mussten die für die Beklagte handelnden Personen – auch wenn man der Beklagten insofern das Wissen der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 5301 Wörter

#6 - Die Woche
Insolvenzrecht
www.buchalik-broemmekamp.de

P&R – Die unplausible Forderungsanmeldung der Insolvenzverwalter und die versteckten Risiken für die Anleger / kostenlose Vertretung in den …

Den anderen Gläubigern, denen weder die Finanzbuchhaltung der Verwalter noch die Unterlagen der Anleger zur Verfügung stehen, können die vorausgefüllten Forderungsanmeldungen nicht … mehr lesen

buchalik-broemmekamp.de | Düsseldorf · Berlin · Dresden · Frankfurt · Stuttgart

, 1243 Wörter

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