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„Die neue Berliner Bauordnung oder: Wenn die Baugenehmigung plötzlich erloschen ist!“ Lesen

28.05.2018 09:53 Uhr

Bild u. Text: loh.de

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„Auffahrunfall auf Fahrschulfahrzeug - volle Haftung - Amtsgericht Hannover vom 05.07.2013“ Lesen

25.05.2018 17:03 Uhr

Bild u. Text: ra-hrwalter.de

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Neueste Rechtsnews

Arbeitsrecht
www.anwaltskanzlei-wue.de

Untermietvertrag läuft trotz Kündigung des Hauptvertrages weiter

Mit seiner Räumungsklage auf die Nase gefallen ist ein Neueigentümer eines Wohnblocks, den der Voreigentümer an einen Unternehmen vermietet hatte, das die Wohnungen dort seit den … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 318 Wörter

Internetrecht
bavpat.com

Datenschutzerklärung nach der DSGVO

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 … mehr lesen

bavpat.com | Regensburg · Hofkirchen

, 2442 Wörter

Mietrecht
kanzlei-bleyert.de

Änderung des Verteilerschlüssels

Sie ist der Ansicht, dass die Beschlüsse ordnungsgemäßer Verwaltung widersprechen. Gemäß § 16 Abs. 2 WEG sind die Lasten des Gemeinschaftseigentums grundsätzlich nach dem Verhältnis der … mehr lesen

kanzlei-bleyert.de | Berlin

, 522 Wörter

Wohnungseigentumsrecht
kanzlei-bleyert.de

Teilungserklärung: keine Änderung durch Mehrheitsbeschluss

Der Bundesgerichtshof hatte vorliegend zu entscheiden, ob eine Eigentümergemeinschaft wirksam einen Beschluss fassen kann, durch den eine Regelung der Teilungserklärung lediglich … mehr lesen

kanzlei-bleyert.de | Berlin

, 542 Wörter

www.dr-bahr.com

LG Münster: Online-Werbung "Neueröffnung nach Totalumbau" irreführend, wenn keine vorherige Geschäftsschließung

Die Online-Werbeaussage "Neueröffhung nach Totalumbau" ist irreführend, wenn lediglich die Umbauarbeiten an dem Ladengeschäft beendet sind und die Verkaufsstelle wärend dieser Zeit nicht … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 191 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.dr-bahr.com

LG Neuruppin: Online-Reklame für Wohnräumen als "provisionsfrei" ist wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Die Online-Werbeaussage "Marktplatz für provisionsfreie Immobilien" für Wohnräume ist eine irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten, da mit Einführung des Bestellerprinzips im … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 166 Wörter

Internetrecht
www.anwalt-bielefeld.online

Wullenkord und Steinke - Anwaltssozietät -  Anwälte 

Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können. · gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns … mehr lesen

anwalt-bielefeld.online | Bielefeld · Hamburg

, 1735 Wörter

Heute interessant

#1 - Der Tag
Rentenrecht
www.binder-beier.de

Kürzung der VBL-Zusatzversorgung nach der Scheidung: gravierender Berechnungsfehler

Sollten Sie von einer Kürzung Ihrer Betriebsrente durch Ihre Zusatzversorgungskasse betroffen sein, sollten Sie aus Gründen der laufenden Verjährung so bald wie möglich kompetenten … mehr lesen

binder-beier.de | Stuttgart

, 251 Wörter

#2 - Der Tag
Persönlichkeitsrecht
halle.law

Tag zwei nach DSGVO: Eine Kuriositätensammlung

Die Frage, die sich seit Geltung der Neuregelungen nämlich stellt, ist folgende: Gelten die Regelungen und Erleichterungen des Kunsturhebergesetzes nach wie vor uneingeschränkt oder … mehr lesen

halle.law | Halle

, 640 Wörter

#3 - Der Tag
Arbeitsrecht
www.busch-schneider.de

Fragen zum ehebedingten Nachteil

Fragen zum ehebedingten Nachteil Hier erreichen Sie uns 02131 71813 - 0 > > Fragen zum ehebedingten Nachteil zum ehebedingten Nachteil Um nehmen. mehr lesen

busch-schneider.de | Neuss

, 306 Wörter

#4 - Der Tag
Verwaltungsrecht
www.patrick-breyer.de

DSGVO: Überwacher verklagen, Datenschutzreform reformieren!

Patrick Breyer » DSGVO: Überwacher verklagen, Datenschutzreform reformieren! - Klarmachen zum Ändern! mehr lesen

patrick-breyer.de

, 188 Wörter

Rechtstipps der Woche

#1 - Die Woche
Inkassorecht
www.rug-anwaltsblog.de

Muss man Inkassokosten bei „Schwarzfahren“ in der BVG oder S-Bahn zahlen?

Dann würde Zahlungsverzug vorliegen und die nach Eintriitt der Zahlungsverzugs entstandenen Inkassokosten wären ebenfalls zu zahlen. ich wurde heute mit einem angeblich ungültigen … mehr lesen

rug-anwaltsblog.de | Berlin

, 17357 Wörter

#2 - Die Woche
Internetrecht
www.jahn-rug.de

Unsere Datenschutzerklärung kann hier eingesehen werden.

Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten . mehr lesen

jahn-rug.de | Hanau

, 2428 Wörter

#3 - Die Woche
Bußgeldrecht
www.rug-anwaltsblog.de

Darf die Polizei das Verfallsdatum von Erste-Hilfe-Materialien überprüfen?

Für den Autofahrer ergibt sich aus dem Medizinproduktegesetz kein Bußgeld für das Beisichführen von Erste-Hilfe-Materialien, deren Verfallsdatum abgelaufen ist. (In diesem Zusammenhang … mehr lesen

rug-anwaltsblog.de | Berlin

, 1449 Wörter

#4 - Die Woche
Baurecht
www.ra-kotz.de

Zahlungsdiensterecht: bereicherungsrechtliche Rückabwicklung in Anweisungsfällen

Die Klägerin trägt vor, ihr stehe ein bereicherungsrechtlicher Rückabwicklungsanspruch gegen die Rechtsanwaltssozietät …. zu, für den der Beklagte als Gesellschafter persönlich hafte. Das … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1733 Wörter

#5 - Die Woche
Datenschutzrecht
www.rechtsanwalt-schwartmann.de

Telefonische Terminvergabe am 28.05.2018

Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder … mehr lesen

rechtsanwalt-schwartmann.de | Köln

, 1050 Wörter

#6 - Die Woche
Internetrecht
www.seidel-kanzlei.de

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. gemäß Art. … mehr lesen

seidel-kanzlei.de | Barsinghausen

, 1373 Wörter

#7 - Die Woche
Arbeitsrecht
www.atm-anwaltskanzlei-tilo-marzotko.de

Kündigung einer Direktversicherung

Wäre der Kläger, wie die Beklagte meint, Rückforderungsansprüchen der Beklagten wegen der von ihr gezahlten Aufstockungsbeiträge ausgesetzt, wäre sein Nutzen aus der Kündigung sogar noch … mehr lesen

atm-anwaltskanzlei-tilo-marzotko.de | Oberhausen

, 2670 Wörter

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