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Zuletzt gelesen

„MRT-Leistungen bleiben Radiologen vorbehalten“ Lesen

19.07.2018 22:47 Uhr

Bild u. Text: wwkn.de

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„Abschluss eines Mietvertrags durch Ehegatten bindet nicht anderen Ehegatten“ Lesen

18.07.2018 19:40 Uhr

Bild u. Text: advo-reuter.de

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Neueste Rechtsnews

Kaufrecht
www.internetrecht-rostock.de

Weitreichende Verpflichtungen nach Verpackungsgesetz für Internethändler

Dies hat zur Folge, dass über die grundsätzliche Verpflichtung, sich aufgrund der Nutzung einer Versandverpackung am System zu beteiligen, Internethändler weitergehende Pflichten treffen, … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock · München

, 744 Wörter

Verbraucherschutzrecht
www.internetrecht-rostock.de

Wenn ein Unternehmen einen Verbraucher anruft, muss nur die Identität des Unternehmens offengelegt werden, nicht jedoch der Name des Mitarbeiters

Ruft der Unternehmer oder eine Person, die in seinem Namen oder Auftrag handelt, den Verbraucher an, um mit diesem einen Vertrag zu schließen, hat der Anrufer zu Beginn des Gesprächs seine … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock · München

, 433 Wörter

Markenrecht
www.kanzlei.biz

Amazon-Suche: Ergebnisse dürfen auch vom Marken-Suchbegriff abweichende Produkte anzeigen

Februar 2010 – I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 25 aE = WRP 2010, 1165 – POWER BALL). Der Betreiber eines Online-Marktplatzes, auf dem Dritte ihre Waren anbieten und der durch eine auf der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6141 Wörter

Lebensmittelrecht
www.kanzlei.biz

Selektives Vertriebssystem für Nahrungsergänzungsmittel zulässig

Auch sonst nimmt die Klägerin durch die streitige Vorschrift in ihren Unternehmensrichtlinien keine quantitative Beschränkung ihrer Vertriebspartner vor, denn sie stellt eigene Retail-Shops … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5470 Wörter

Geschmacksmusterrecht
www.kanzlei.biz

Treuhänder einer Domain kann für Markenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden

Nach Auffassung der Richter am Landgericht ist die damalige Situation insofern mit der im vorliegenden Fall gleichzusetzen, dass jeweils eine konkrete Gefahrenquelle geschaffen werde, die … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1265 Wörter

Verwaltungsrecht
cramer-henkel.de

Bundesverfassungsgericht: MRT in der GKV nur für Radiologen – BVerfG, Beschl. v. 02.05.2018, Az 1 BvR 3024/14

Danach dürfen nur Ärzte, die die Berechtigung zum Führen der Gebiets- oder Schwerpunktbezeichnung Diagnostische Radiologie, Kinderradiologie, Neuroradiologie oder Nuklearmedizin vorweisen … mehr lesen

cramer-henkel.de | München

, 583 Wörter

Arbeitsrecht
cramer-henkel.de

Befristete Arbeitsverträge von Arbeitnehmern/Ärzte in Weiterbildung – Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Juni 2018 , Entscheidung des …

Zum Verhängnis geworden ist dem ausbildenden Krankenhaus die bisher durchaus übliche Praxis, eine Befristung der Ärztin / des Arztes in Weiterbildung lediglich mit einem Verweis auf den … mehr lesen

cramer-henkel.de | München

, 799 Wörter

Heute interessant

#1 - Der Tag
Mietrecht
sozialberatung-kiel.de

Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen verfassungswidrig

Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom heutigen Tage auf die Verfassungsbeschwerden dreier beitragspflichtiger Bürger und eines Unternehmens hin entschieden … mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

, 364 Wörter

Rechtstipps der Woche

#1 - Die Woche
Internetrecht
www.internet-law.de

Twitter sperrt meinen Account für zwölf Stunden

Mit zweierlei Maß messen ist nicht demokratisch, sondern genau das, was man an den anderen kritisiert. geh endlich sterben, stadler und friß deine eigene medizin. „Mein Tweet bewegt sich … mehr lesen

internet-law.de | Freising

, 5110 Wörter

#2 - Die Woche
Versicherungsrecht
www.ra-kotz.de

Verkehrsunfall: Wertminderung für ein neun Jahre altes Fahrzeug

Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB seit dem 29. 5. 2010 zu zahlen. 2. die Beklagte zu verurteilen, den Kläger von vorgerichtlichen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1765 Wörter

#3 - Die Woche
Strafrecht
www.juraexamen.info

Der Fall Puigdemont: Auslieferung an Spanien durch OLG bestätigt | Juraexamen.info

Die Autorin studiert an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms Universität Bonn und ist dort am Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit tätig. Mit Beschluss vom 12. 07. 2018 … mehr lesen

juraexamen.info | Lahnstein · Frankfurt

, 1094 Wörter

#4 - Die Woche
Kapitalmarktrecht
www.ilex-recht.de

Ausgewählte Problemkreise rund um Premium Safe

Verwaltungs KG wurde mangels Insolvenzmasse abgewiesen. Über das Vermögen der Premium Safe Ltd. wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Zunächst ist den Geschädigten anzuraten, den gesamten … mehr lesen

ilex-recht.de | Potsdam

, 670 Wörter

#5 - Die Woche
Arbeitsrecht
www.rechthaber.com

Geheime Codes im Arbeitszeugnis: So benotet man Arbeitnehmer

Note : Sein Verhalten gegenüber Vorgesetzten und Mitarbeitern war stets einwandfrei und vorbildlich. mehr lesen

rechthaber.com | Regensburg

, 1180 Wörter

#6 - Die Woche
Versicherungsrecht
www.ra-kotz.de

Verkehrsunfall: Schmerzensgeld bei lebensgefährlichen Verletzungen

Der Kläger beantragt, die Beklagten zu verurteilen, als Gesamtschuldner an den Kläger über den gezahlten Betrag in Höhe von 3. 500,00 € hinausgehend eine angemessenes Schmerzensgeld für den … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2132 Wörter

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