Die neuesten Rechtstipps und Rechtsnews (2)

Hier sehen Sie die neuesten auf deutschen Rechtsblogs und Anwalt-Homepages veröffentlichten Rechtstipps und Rechtsnews.

rechtsuniversum_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Rechtsnews 11 - 20

#11

Vertragsrecht

StMI: Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Antrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung auf Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den heutigen Antrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung beim BVerfG in Karlsruhe auf Ausschluss der NPD von der staatlichen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 438 Wörter

#12

Allgemeines Recht

StMWi: Verabschiedung von Ministerialdirektor Dr. Bernhard Schwab als Amtschef im bayerischen Wirtschaftsministerium

Ende 2013 kehrte der heute 59-Jährige als Ministerialdirektor ins Bayerische Wirtschaftsministerium zurück, wo er ein Jahr später zum Amtschef bestellt wurde. „In seiner Karriere hat sich … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 410 Wörter

#13

Hochschulrecht

StMWK: Der Wissenschaftsstandort Bayern ist Spitze – LMU und TUM setzen sich als Exzellenz-Universitäten durch

Hier werden wir noch stärker investieren, damit Bayern auch in Zukunft Spitzenklasse bleibt. „Ich bin stolz auf unsere beiden Münchner Universitäten, die sich in einem harten Wettbewerb mit … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 741 Wörter

#14

Anlegerrecht

Aquila Hy­dro­power­INVEST IV – OLG Celle be­stä­tigt Feh­ler­haf­tig­keit des Pro­spek­tes

Das Oberlandesgericht Celle hat einen Anlageberater auf… Schadensersatz und Rückabwicklung der Beteiligung an dem geschlossenen Fonds Aquila HydropowerINVEST IV GmbH & Co. KG verurteilt. mehr lesen

ssma.de | Berlin

, 241 Wörter

#15

Allgemeines Recht

Klärschlammkooperation OWL: Beschluss gefasst

Im Oktober 2018 vereinbarten der Abfallwirtschaftsverband Lippe, die Gesellschaft zur Entsorgung von Abfällen Kreis Gütersloh mbH, die Herforder Abwasser GmbH, der Abfallentsorgungsbetrieb … mehr lesen

wolter-hoppenberg.de | Hamm · Münster

, 432 Wörter

#16

Betreuungsrecht

Anspruch auf Pflegegeld auch für Pflege Angehöriger im Verlauf eines stationären Krankenhausaufenthaltes?

Anspruch auf Pflegegeld auch für Pflege Angehöriger im Verlauf eines stationären Krankenhausaufenthaltes? Am 05. 06. 2019 hat das SG Nürnberg zu Az. mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 534 Wörter

#17

Vertragsrecht

Banken drohen zahlreiche Widerrufe Immobiliendarlehen – Der EuGH stärkt Verbraucherrechte

Tausende Bankkunden in Deutschland, die Baukredite zu höheren Zinsen aufgenommen haben, können schon bald ihre Baufinanzierungen widerrufen. Über den Widerruf der geschlossenen … mehr lesen

db-anwaelte.de

, 501 Wörter

#18

Arbeitsrecht

Gehalt als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Kanzlei

Während manche Juristen lediglich an das Gehalt denken, den Studienkredit abbezahlen wollen oder mitnehmen wollen „was geht“, sind andere auch darauf bedacht, die Tätigkeit als … mehr lesen

owlaw.de | Hamburg

, 793 Wörter

#19

Mietrecht

Keine Minderung bei Verweigerung der Mängelbeseitigung

Der Mieter ist nicht berechtigt, die Miete zu mindern, wenn er die vom Vermieter angebotene Mängelbeseitigung verweigert. mehr lesen

kanzlei-tt.de | Achim

, 127 Wörter

#20

Allgemeines Recht

OVG erlaubt Sonntagsöffnung in Berlin

OVG erlaubt Sonntagsöffnung in Berlin Veranstaltungskalender << Juli 2019 >> MoDiMiDoFrSaSo 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 1 … mehr lesen

dombert.de | Potsdam

, 312 Wörter