RSS-Feed

Beihilfe
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Beihilfe

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Beihilfe aus dem Bereich Strafrecht und Kriminalität von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

rechtsuniversum_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Beihilfe'


Heute
Mietrecht

Kündigung – vorgetäuschter Eigenbedarf

Oft treten die Mieter solchen Kündigungen zwar im Räumungsverfahren entgegen, schließen dann aber vor Gericht einen Vergleich, um Risiken zu umgehen und wenigstens noch eine Beihilfemehr lesen

kanzleineuberger.de | Pirmasens

, 146 Wörter

Allgemeines Recht

Beihilferelevanz staatlicher Investitionen in Wasserversorgungs- und Abwassersysteme

Die sächsische interministerielle Arbeitsgruppe „Beihilferecht: Wasser Abwasser“, die sich aus Vertretern des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen … mehr lesen

petersenhardrahtpruggmayer.de | Leipzig

, 697 Wörter

Versicherungsrecht

Umsatzsteuer-Anwendungserlass: Abschläge der Pharma-Unternehmen gegenüber privaten Krankenversicherern

Im Februar 2018 hatte der Bundesfinanzhof entschieden, dass der Abschlag, den ein pharmazeutisches Unternehmen aufgrund einer nationalen Gesetzesregelung einem Unternehmen der privaten … mehr lesen

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 197 Wörter

Heute
Erbrecht

LSG Berlin-Brandenburg 06.08.2018: Hartz IV als Miterbe nur als Darlehen gegen Verpfändung des Miterbenanteils?

Für die Erstberatung verbleibt für Sie in diesem Fall ein Eigenanteil von 15 €, den Sie bitte direkt an uns in bar oder per EC-Karte bezahlen. mehr lesen

rechtsanwalt-partner.de | Berlin

, 548 Wörter

Allgemeines Recht

BMI: dbb-Jahrestagung – „Digitalisierung der Verwaltung eine zentrale Herausforderung der kommenden Jahre!“ [Gesetzentwurf zur Modernisierung der …

Der öffentliche Dienst ist der Garant für das Zusammenleben in Einigkeit und Recht und Freiheit in Deutschland“, lobt Bundesinnenminister Horst Seehofer anlässlich der Jahrestagung des dbb … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 837 Wörter

Medizinrecht

Prof. Dr. Markus Finn Of Counsel / Professor für Recht im Gesundheitswesen mehr

Feststellung eines groben Behandlungsfehlers ohne eindeutige Positionierung des gerichtlichen Sachverständigen bei anschließender Ablehnung der Beweislastumkehr mangels Risikoverwirklichung … mehr lesen

medizinkanzleimohr.de | Berlin

, 891 Wörter

Steuerrecht

Ralf, der Steuerhinterzieher und sein Irrglaube über das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes

Da hier der Irrtum über das Schieben der Umsatzsteuerschuld durch eine Nachfrage beim Finanzamt oder bei einem Steuerberater oder einen Fachanwalt für Steuerrecht klärbar war unvermeidbar … mehr lesen

drburkhard.de | Wiesbaden

, 2286 Wörter

Arbeitsrecht

Sind Stiftungen noch ein Modell für die Zukunft?

Friedrich Graf von Westphalen" />Sind Stiftungen noch ein Modell für die Zukunft? mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 992 Wörter

Arbeitsrecht

Top-100-Kanzlei: Unternehmensjuristen empfehlen FGvW

Wir freuen uns über das Ergebnis: Die Rechtsabteilungen empfehlen unsere Kanzlei in den Bereichen Aktien- & Konzernrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Immobilien- und … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1015 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Bundesregierung: Jahreswechsel – das ändert sich zum neuen Jahr im Wirtschaftsrecht

Der gesetzliche Mindestlohn steigt in zwei Schritten: Ab Januar 2019 beträgt er 9,19 Euro pro Stunde und 9,35 Euro ab 2020. mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 1028 Wörter

Arbeitsrecht

Zuweisung von Telearbeit und außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung

Nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg unterscheiden sich die Umstände der Telearbeit in erheblicher Weise von einer Tätigkeit, die in einer Betriebsstätte zu verrichten … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1374 Wörter

Kaufrecht

Kaufrecht: Wann kann der Käufer bei Gewährleistungsfall zwischen Reparatur und Neulieferung wählen?

Der Kläger könne als Käufer im Rahmen der kaufrechtlichen Gewährleistung grundsätzlich zwischen Reparatur und Neulieferung wählen. mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1395 Wörter

Gesellschaftsrecht

Eine Kürzung der Hinterbliebenenversorgung aufgrund einer Altersabstandsklausel in der Versorgungsordnung stellt keine Altersdiskriminierung im Sinne des AGG …

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 11. Dezember 2018 entschieden, dass keine gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßende Diskriminierung wegen des Alters vorliegt, … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1400 Wörter

Arbeitsrecht

Vergütungsanspruch während Mindesturlaubszeiten

Eine unionsrechtskonforme Auslegung des nationalen Rechts durch das nationale Gericht sollte nach Ansicht des EuGH dazu führen, dass die den Arbeitnehmern für den unionsrechtlich … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1510 Wörter

Arbeitsrecht

Vertragsauslegung: Vorrang hat der Parteiwille – auch gegenüber eindeutigem Wortlaut

In Bezug auf den Urlaub enthielt der Aufhebungsvertrag, dass sich die Beklagte hinsichtlich des „Guthabens auf dem Urlaubsausgleichskonto in Höhe von 244,80 Tagen“ mit der Klägerin nach … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1482 Wörter

Arbeitsrecht

Marken und Designs: Europäische Schutzrechte nach dem Brexit

Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn der Grund, aus dem das europäische Recht gelöscht wurde, auf Großbritannien keine Anwendung findet: Wird z. B. gegen eine eingetragene europäische Marke … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1552 Wörter

Arbeitsrecht

M&A: MAC-Klausel in Anteilskaufvertrag erstmals von US-Gericht bestätigt

So hat ein Käufer – sofern man sich auf eine MAC-Klausel verständigt hat – regelmäßig ein Interesse an einer weiten Formulierung, um möglichst viele Szenarien, die zu einer Wertminderung … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1491 Wörter

Heute
Gesellschaftsrecht

Insolvenzverfahren: Befugnisse des Aufsichtsrats in der Eigenverwaltung

Dem Aufsichtsrat ist es grundsätzlich auch in der Eigenverwaltung unbenommen, nach § 124 Abs. 3 S. 1 AktG zu denjenigen Punkten der Tagesordnung der Hauptversammlung Vorschläge zur … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1531 Wörter

Gesellschaftsrecht

Risiko der strengen Ausfallhaftung beim Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen

Diese strenge solidarische Ausfallhaftung hat der BGH in einem neuen Urteil deutlich ausgeweitet und auch auf Gesellschafter angewendet, die ihre Gesellschafterstellung erst nach Fälligkeit … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1535 Wörter

Arbeitsrecht

Brexit ohne Deal: Vorbereitungen auf den Fall der Fälle

Gleichzeitig betont die Kommission, dass alle Maßnahmen, die die EU und die Mitgliedsstaaten zur Abfederung eines harten Brexit ergreifen, nicht die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1955 Wörter