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Bundeswehr - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Bundeswehr

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Bundeswehr aus dem Bereich Staats- und Verwaltungsrecht von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Bundeswehr'


Wehrdienstrecht
bayrvr.de

StMI: Erste praktische Großübung von Bayerischer Polizei, Bundeswehr und weiteren Einsatzorganisationen zur Terrorabwehr

und 19. Juni 2018 hat die Bayerische Polizei erstmals gemeinsam mit Bundeswehr, Feuerwehr, Rettungs- und Sanitätsdienst sowie Technischem Hilfswerk am Fliegerhorst in Penzing eine … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 554 Wörter

Wehrdienstrecht
www.bho-legal.com

BAAINBw unterzeichnet mit Unterstützung von BHO Legal verhandelten Heron TP-Vertrag

chneten Verantwortliche des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und der Firma Airbus Defence & Space Airborne Solutions (ADAS) am … mehr lesen

bho-legal.com | Köln

, 107 Wörter

www.skwschwarz.de

Deep.Circle – Taking Responsibility for AI in Europe - SKW Schwarz

Circle ist eine Initiative, in der sich Unternehmen, Politik, staatliche und nichtstaatliche Organisationen und Vertreter von Hochschulen zusammengeschlossen haben, um die Entwicklung von … mehr lesen

skwschwarz.de | Berlin · Frankfurt · Hamburg

, 145 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

FGvW verstärkt Immobilienrechtspraxis am Standort Köln – Dr. Markus Beaumart kommt als Partner von DLA Piper

Barbara Mayer und Carsten Laschet, Managing Partner von Friedrich Graf von Westphalen & Partner. „An Friedrich Graf von Westphalen reizt mich das Konzept einer spezialisierten anwaltlichen … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 1821 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

Die Grenze der Geltung deutschen Rechts«

In dem Beschlussverfahren dieser Entscheidung gab es insgesamt neun Beteiligte. Die Beteiligten Ziff. 1 bis Ziff. 5 sind Unternehmen einer weltweit tätigen Unternehmensgruppe, deren … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 1888 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

FGvW berät Big-Data-Startup Geospin bei Finanzierungsrunde

Die Ausgründung des Lehrstuhls für Wirtschaftsinformatik der Universität Freiburg wird das neue Kapital für die Weiterentwicklung und Markteinführung der Software zur Analyse ortsbezogener … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 1927 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen haben keine drittschützende Wirkung

Die Beklagte ist eine gemeinnützige GmbH und Mitglied im Diakonischen Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e. V. , dessen Satzung wie auch kirchengesetzliche Regelungen die Beklagte … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 1979 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

Wer die Fehler eines anderen repariert, der haftet

Ein Unternehmer haftet für Mängel, wenn er Bedenken angemeldet hat und später versucht hat, die Fehler, die zu seinen Bedenken geführt haben, selbst zu beheben . mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 1990 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.fgvw.de

Keine Eintragung eines Ungeborenen als Gesellschafter in das Handelsregister

Die Gesellschaft beantragte – noch vor der Geburt des Kindes – die Eintragung des Kindes als Gesellschafter im Handelsregister. mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 2056 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

Korruption im Gesundheitswesen – zu viel Lärm um nichts!

März 2012 in grandioser gedanklicher Präzision die bestehenden Strafnormen auf niedergelassene Kassenärzte für nicht anwendbar erklärte, feierte die in anderen Wirtschaftssektoren, unter … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 2003 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

Kein Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagesmütter

Für die Betreuung gewährte der beklagte Landkreis der Klägerin laufende Geldleistungen nach § 23 SGB VIII in Höhe von 3,90 Euro pro Kind und Betreuungsstunde. mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 2091 Wörter

Betriebsverfassungsrecht
www.fgvw.de

Anfechtung der Betriebsratswahl eines Gemeinschaftsbetriebes

Das BAG hat mit Beschluss vom 16. 01. 2018 entschieden, dass ein Arbeitgeber berechtigt ist, die ausschließlich für seine Arbeitnehmerschaft durchgeführte Betriebsratswahl auch dann allein … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 2184 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

Anspruch auf Schadensersatz nach Erhöhung der Arbeitszeit

Das BAG hat mit Urteil vom 27. 02. 2018 entschieden, dass für den Fall, dass ein Arbeitgeber einen freien Arbeitsplatz iSd. § 9 TzBfG besetzt und dies zum Untergang des Anspruchs des … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 2330 Wörter

Arbeitsrecht
www.fgvw.de

Das Urteil des OLG Düsseldorf vom 02.02.2018 – I 22 U 33/17 - AGB müssen klar und verständlich formuliert sein

Das OLG Düsseldorf hat festgestellt, dass der von der Klägerin geltend gemachte unbegrenzte Freistellungsanspruch der Klausel nicht hinreichend deutlich zu entnehmen sei. mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 2220 Wörter

Zivilrecht
www.fgvw.de

Datenschutzrecht: Unternehmen haften für Facebook-Fanpages

Es befreit ein Unternehmen nicht von der Beachtung seiner Verpflichtungen im Bereich des Schutzes personenbezogener Daten, dass die Auswertungen über das Nutzerverhalten von Facebook … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 2266 Wörter

Berufsunfähigkeitsrecht
www.ra-kotz.de

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung für Arbeitnehmer – Vermutung vorvertraglicher Berufsfähigkeit im Gruppenversicherungsvertrag

Mai 1998 stellte die Beklagte fest, daß der Kläger in seinem Beruf als Pflegedienstleiter aufgrund der festgestellten Erkrankungen berufsunfähig ist, verwies ihn aber auf … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3324 Wörter

Zivilrecht
www.fgvw.de

Schadensersatz und Arbeitnehmerhaftung – Beginn einer Ausschlussfrist

Die Ausschlussfrist begann nach Ansicht des BAG spätestens zu dem Zeitpunkt zu laufen, als sich die Arbeitgeberin dazu entschlossen hatte, Klage gegen den Kunden zu erheben, damit mithin … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg

, 2753 Wörter