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DSL-Vertrag
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema DSL-Vertrag

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'DSL-Vertrag'


Vertragsrecht

Vertragsrecht | BGH zu Vertrag über Nutzung von Vorschaubildern

Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber entschieden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Vorschaubildern urheberrechtlich geschützter … mehr lesen

truelaw.de | Frankfurt

, 266 Wörter

Immobilienrecht

Generalunternehmer- und Bauträgervertrag

Bei der Regelung dieser komplexen Rechtsbeziehungen und der damit verbundenen Problemstellungen stehen unsere Spezialisten Ihnen beratend zur Seite und unterstützen Sie bei der Durchsetzung … mehr lesen

, 150 Wörter

Familienrecht

Familienrecht, Eheverträge, Lebenspartnerschaftsverträte und Verträge für nichteheliche Lebensgemeinschaften

Auch wenn sich die zukünftigen Eheleute nach der Beratung gegen einen Ehevertrag entscheiden, hat die Beratung vor der Ehe bezüglich der denkbaren Rechtsfolgen für den Fall einer späteren … mehr lesen

, 298 Wörter

Vertragsrecht

Öffentliche Vergabe: Was gilt bei verpätetem Zuschlag?

Erteilt die Vergabestelle den Zuschlag nach Ablauf der Bindefrist, kommt der Vertrag erst mit Zustimmung des Bieters zustande! mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 248 Wörter

Erbrecht

Pflegeklausel: Erbvertrag als Absicherung der Pflege im Alter

In einem solchen Vertrag verpflichtet sich der Erblasser dazu, eine bestimmte Person - häufig ein Kind des Erblassers - als Erben einzusetzen, wofür diese Person im Gegenzug den Erblasser … mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 253 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Verbraucher­darlehens­vertrag muss über Recht des Darlehensnehmers zur außerordentlichen Kündigung aufzuklären

Das Landgericht Hamburg entschied, dass der Kläger von der Beklagten die Feststellung verlangen könne, dass seine Primärpflichten aus dem Darlehensvertrag aufgrund des von ihm erklärten … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 444 Wörter

Vertragsrecht

Vertragsabschluss während einer Messe – Widerrufsrecht?

Hierdurch kann der Verbraucher sich bei ordnungsgemäßer Belehrung über sein Widerrufrecht innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen vom Vertrag lösen, bei nicht erfolgter Belehrung … mehr lesen

krall-kalkum.de | Solingen

, 255 Wörter

Tarifrecht

Erfolgshonorar eines Versicherungsmaklers

Zum Disput kommt es regelmäßig über die Frage, wann dieses verdient wurde. ... weiter... 26. weiter...  Sie sind hier: Home » Rechtsprechung » Erfolgshonorar eines … mehr lesen

koch-lemke-machacek.de | Berlin

, 179 Wörter

Parteienrecht

Keine Ansprüche bei nachträglicher Vereinbarung von Schwarzarbeit - von Jacobi | Anwaltskanzlei | Studio Legale

In mehreren Urteilen seit 2013 hatte der BGH bereits festgestellt, dass im Falle einer vertraglichen Vereinbarung, wonach keine Rechnung erstellt und keine Umsatzsteuer gezahlt werden soll … mehr lesen

vonjacobi.com

, 297 Wörter

Arztrecht

Fiktive Abrechnung nicht ohne Zustimmung des Leasinggebers

Wenn dem Leasingnehmer vertraglich die Pflicht zukommt, Reparaturschäden selbst beseitigen zu lassen, darf er auch die Ansprüche gegenüber dem unfallgegnerischen Versicherer im eigenen … mehr lesen

rechtsanwalt-spatzl.de

, 335 Wörter

Arbeitsrecht

BGH entscheidet am 14.05.2019 über die Kündigung von Sparverträgen „S-Prämiensparen flexibel“

Im Jahr 1996 warb die Beklagte für das „S-Prämiensparen flexibel“ mit einer Werbebroschüre, in der unter anderem eine Musterrechnung enthalten ist, mit der die Entwicklung eines … mehr lesen

steinruecke-sausen.de | Köln

, 716 Wörter

Vertragsrecht

Fokus Recht: Scrum - Agile Ver­träge gestal­ten und recht­li­che Her­aus­for­de­rung erken­nen Webinar 22.05.2019, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr

Fokus Recht: Scrum Agile Verträge gestalten und rechtliche Herausforderung erkennen Leistungen Branchen Themen Unternehmen Karriere International Veranstaltungen Unternehmen Über uns … mehr lesen

ebnerstolz.de | Köln

, 678 Wörter

Immobilienrecht

Architektenrecht und Ingenieurrecht

Auch hier stehen wir Ihnen aufgrund unserer Erfahrung und Kompetenz gerne mit Rat und Tat zur Seite. mehr lesen

, 203 Wörter

Vertragsrecht

Reuschlaw Spezialisten für Vertragsrecht

Willkommen zum reuschlaw GTCpilot, mit dem Sie einfach und mit geringem Aufwand individuelle und professionelle Allgemeine Einkaufsbedingungen für Ihr Unternehmen erstellen. mehr lesen

reuschlaw.de | Berlin · Saarbrücken

, 226 Wörter

Steuerrecht

Keine steuerrechtliche Beratungspflicht des Immobilienmaklers

Abweichendes gilt im Einzelfall ausnahmsweise dann, wenn der Makler sich hinsichtlich bestimmter Steuerfragen als Fachmann ausgibt, wenn er sich beispielsweise in seiner Werbung einer … mehr lesen

speckin-pp.de | Greifswald

, 209 Wörter

Vertragsrecht

Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen

Sie schloss in ihrer Wohnung mit dem Lebensgefährten der Arbeitgeberin einen Aufhebungsvertrag, der die sofortige Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Zahlung einer Abfindung vorsieht. mehr lesen

wf-p.de

, 234 Wörter

Allgemeines Recht

EuGH zur Abgrenzung der VO Nr. 1370/2007 bei Personenverkehrsdiensten mit Bussen

Das mit den Rechtsstreitigkeiten befasste Oberlandesgericht Düsseldorf fragt sich, ob Art. 5 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1370/2007 in Fällen wie den vorliegenden, nämlich auf die … mehr lesen

vergabeblog.de | Berlin

, 763 Wörter

Kündigungsschutzrecht

BGH: Kündigung von Sparverträgen durch Sparkassen nach 15 Jahren möglich

Viele Verbraucher widersprachen deshalb der Kündigung ihres Sparvertrages. Mit Urteil vom 14. 05. 2019 - Az. : XI ZR 345/18 - hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass den Sparkassen, … mehr lesen

anwalt-leverkusen.de | Leverkusen

, 479 Wörter

Architektenrecht

Öffentliches Bau- und Planungsrecht

Hierbei verfügen wir auch bei komplexen fachübergreifenden Fragestellungen, wie etwa denen des privaten Bau- und Grundstücksrechts, über spezialisierte Berater und können unseren Mandanten … mehr lesen

, 285 Wörter

Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht für Unternehmen

Indem wir private Investoren und Unternehmen bei der Erteilung der für ihren Betrieb erforderlichen Konzessionen, Genehmigungen und Planfeststellungen – wie etwa Baugenehmigungen, … mehr lesen

, 265 Wörter