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GEMA
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema GEMA

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'GEMA'


Verlagsrecht

Fotos im Museum – wie ist die Rechtslage?

Der Beklagte fertigte Scans von den Publikationen des Museums an und machte selbstständig weitere Fotografien von den im Museum ausgehängten Kunstwerken. mehr lesen

lawbster.de

, 748 Wörter

Internetrecht

Keine Vertragsstrafe nach Markenlöschung

Da die Marke aufgrund der Existierung absoluter Schutzhindernisse zwischenzeitlich gelöscht wurde, sah das OLG Karlsruhe die Geltendmachung der Vertragsstrafe nach erfolgter Markenlöschung … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1622 Wörter

IT-Recht

Abmahnung - Bildrechtsverletzung bei eBay

Eine Tragungspflicht der Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung bzgl. der Nutzung einer Privatperson von urheberrechtlich geschützten Bildern bei eBay ohne Lizenz besteht laut Gericht in … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1665 Wörter

IT-Recht

Interview mit WDR 5 & Deutschlandfunk

Ob durch Inkrafttreten der Gesetzesänderungen durch das Anti-Abzockegesetz tatsächlich Verbraucherinteressen geschützt werden, oder ob das Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1711 Wörter

Internetrecht

Bundeskartellamt leitet ein kartellrechtliches Missbrauchsverfahrens gegen Amazon wegen der AGB und der Abläufe ein

Die möglicherweise missbräuchlichen Geschäftsbedingungen und damit zusammenhängende Verhaltensweisen betreffen unter anderem Haftungsregeln zu Lasten der Händler im Zusammenhang mit … mehr lesen

rechtsanwaltit.de | Hannover

, 1739 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Patentrecht Streitwertbegünstigung

Die Regelung des § 144 PatG basiert deshalb auf der Zielsetzung, angesichts der außergewöhnlich hohen Kosten in Patentstreitigkeiten auch wirtschaftlich schwächeren Parteien die … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1821 Wörter

Internetrecht

Haftung des Presseunternehmens bei Anzeigen

Die Beklagte ist somit auch für die Verbreitung wettbewerbswidriger Anzeigen eines Dritten verantwortlich und haftet unter dem Gesichtspunkt des gefahrerhöhenden Verhaltens aus der … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 2096 Wörter

Internetrecht

ACHTUNG: Abmahnungen wegen Verstoßes gegen die Geoblocking-VO

Dem Anbieter ist es zudem nach Artikel 5 Geoblocking-VO untersagt, im Rahmen der von ihm angebotenen Zahlungsbedingungen im Online-Shop unterschiedliche Bedingungen aufgrund der … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 2464 Wörter