RSS-Feed

Grundrecht - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Grundrecht

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Grundrecht aus dem Bereich Staats- und Verwaltungsrecht von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

rechtsuniversum_header1.jpg
Foto: vege/fotolia.com

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Grundrecht'


Verfassungsrecht
www.knauthe.com

Die Zulassung der Rechtsbeschwerde und die Grundrechte

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 … mehr lesen

knauthe.com | Berlin

, 413 Wörter

Gebrauchsrecht
www.kanzlei.biz

Facebook darf einen als „Hassrede“ eingestuften Kommentar löschen

Die Einordnung des Kommentars des Antragstellers als „Hassrede“ im Sinne der Gemeinschaftsstandards von facebook ist nicht zu beanstanden, da der Kommentar dazu auffordert, Flüchtlinge … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 567 Wörter

Sozialrecht
www.anwalthaber.de

Die Einziehung von Vertragsarztsitzen nach § 103 Absatz 3a SGB V

Voraussetzung hierfür ist die Überschreitung des Versorgungsgrades für ihre Facharztgruppe um 40% und es liegt keine zwingende Genehmigung der Nachfolge wegen eines privilegierten … mehr lesen

anwalthaber.de | Wiesbaden

, 129 Wörter

Umgangsrecht
www.weyde-kollegen.de

Kindeswohl entscheidet: Die Übertragung des Sorgerechts auf einen Elternteil verletzt die Grundrechte des anderen nicht

Verheirateten Eltern steht zunächst immer die gemeinsame elterliche Sorge über ihre Kinder zu, und auch Trennung und Scheidung ändern daran erst einmal nichts. mehr lesen

weyde-kollegen.de | Winnenden · Fellbach

, 405 Wörter

Persönlichkeitsrecht
www.dr-bahr.com

OLG Frankfurt a.M.: Ehemaliger Torwart der Fußball-Nationalmannschaft muss Abbildung auf Sammelkarte dulden

Das Landgericht sei zutreffend davon ausgegangen, dass die Fotos auch ohne Einwilligung des Klägers verbreitet werden dürften, da es sich um „Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte“ … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 435 Wörter

Kaufrecht
www.hannusch.net

Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung an Autobahnraststätten

Abgesehen davon, dass das geringe Entgelt der Toilettennutzung bei verständiger Würdigung wohl niemanden an einer notwendigen Toilettennutzung hindere, liege die Sicherheit und Leichtigkeit … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 455 Wörter

Persönlichkeitsrecht
www.aufrecht.de

Fußballtorwart muss Foto auf Sammelkarte hinnehmen

Das Landgericht sei zutreffend davon ausgegangen, dass die Fotos auch ohne Einwilligung des Klägers verbreitet werden dürften, da es sich um „Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte“ … mehr lesen

aufrecht.de | Düsseldorf

, 448 Wörter

Asylrecht
www.ra-plutte.de

Früherer Nationaltorwart muss Sammelkarte mit Foto dulden

Da der Kläger ausschließlich in dem Kontext gezeigt werde, in dem er seine zeitgeschichtliche Bedeutung erlangt habe, nämlich als Torwart der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, trete … mehr lesen

ra-plutte.de | Mainz

, 510 Wörter

Verfassungsrecht
www.juraexamen.info

BVerfG: Verdachtsberichterstattung vs. Pressefreiheit

Sie kann vom Bundesverfassungsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob dabei die Ausstrahlungswirkung des von der Entscheidung berührten Grundrechts hinreichend beachtet worden … mehr lesen

juraexamen.info | Lahnstein · Frankfurt

, 866 Wörter

Gleichbehandlungsrecht
www.otto-schmidt.de

Kopftuchverbot während der Arbeitszeit als mittelbare Diskriminierung

Die Klägerin erhob Klage feststellen zu lassen, dass die Weisung der Beklagten an die Klägerin, nach dem die Klägerin entsprechend der Kleiderordnung ohne auffällige großflächige religiöse, … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 862 Wörter

Beamtenrecht
rdds-rechtsanwalt-koeln.de

Beamter auf Probe durfte wegen Teilnahme an rechter Demonstration entlassen werden

Außerdem hatte der Antragsteller bereits am 14. 11. 2015 an einer ähnlichen Demonstration in Wetzlar teilgenommen, sich zudem auch in verschiedenster Weise in den sozialen Medien u. a. über … mehr lesen

rdds-rechtsanwalt-koeln.de | Köln

, 784 Wörter

Gebrauchsrecht
www.wbs-law.de

OLG Karlsruhe – Facebook durfte Hass-Kommentar löschen und Nutzer sperren

Bedeutend an dem Urteil ist, dass das Oberlandesgericht mit der Entscheidung die von Facebook gesetzten Gemeinschaftsstandards zum Thema Hassrede als mit dem Grundrecht der … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 929 Wörter

Persönlichkeitsrecht
rehmann.de

Ehemaliger Torwart der Fußball-Nationalmannschaft muss Abbildung auf Sammelkarte dulden

Das Landgericht sei zutreffend davon ausgegangen, dass die Fotos auch ohne Einwilligung des Klägers verbreitet werden dürften, da es sich um "Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte" … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

rehmann.de

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 543 Wörter

Kaufrecht
www.cr-online.de

Externe Datenschutzbeauftragte hat keinen Anspruch auf Zulassung zur Syndikusrechtsanwältin

In der Begründung des Fraktionsentwurfs des vorgenannten Gesetzes wird bereits im Rahmen der einleitenden Schilderung des Ziels und der Lösung des Gesetzentwurfs der Wille des Gesetzgebers … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 821 Wörter

Heute
Verlagsrecht
www.kanzlei.biz

Abbildung auf Sammelkarte von ehemaligem Torwart verstößt nicht gegen sein allgemeines Persönlichkeitsrecht

Da der Kläger ausschließlich in dem Kontext gezeigt werde, in dem er seine zeitgeschichtliche Bedeutung erlangt habe, nämlich als Torwart der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, trete … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 622 Wörter

Lebensmittelrecht
www.dr-bahr.com

VGH München: Honig-Portionspackungen müssen Hinweis auf Ursprungsländer enthalten

Mai 2018, zu dem die schriftlichen Entscheidungsgründe jetzt vorliegen, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass einzelne Honig-Portionspackungen auch dann mit den … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 265 Wörter

Verwaltungsrecht
halle.law

Verfassungsbeschwerde von US-Kanzlei unzulässig

Dementsprechend nahm die US-Kanzlei, die auch Büros in Deutschland betreibt, im September 2015 bei der Volkswagen AG interne Ermittlungen auf, beriet in Rechtsfragen und vertrat die … mehr lesen

halle.law | Halle

, 693 Wörter

Gewerberecht
www.ramrud.de

Beratung durch erfahrene Rechtsanwälte und Steuerberater in Frankfurt

Laut dem Steuerberater-Ranking 2018 des Handels-blattes gehören wir zu den Top Ten in Frankfurt a. M. . Dr. mehr lesen

ramrud.de | Frankfurt

, 279 Wörter

Sportrecht
www.schneideranwaelte.de

Stadionverbot – Bundesverfassungsgericht 11.04.2018

Stadionverbot – Beschluss Bundesverfassungsgericht vom 11. 04. 2018 mit Anmerkung von Dr. iur. Markus H. „Nur das Ergebnis zählt“. mehr lesen

schneideranwaelte.de | Karlsruhe

, 283 Wörter

Verwaltungsrecht
www.michael-kirchhoff.com

Verfassungsbeschwerde gegen den Bau der Erdgaspipeline „Nord Stream 2“ erfolglos

Droht einem Antragsteller bei Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Grundrechten, die durch eine der Klage … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 322 Wörter