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Grundrecht
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Grundrecht

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Grundrecht aus dem Bereich Staat und Verwaltung von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Grundrecht'


Geschmacksmusterrecht

Die entnervte Nachbarschaft: Häusliches Musizieren ist als grundrechtlich geschützte freie Entfaltung in Grenzen hinzunehmen

Bei einem richterlichen Ortstermin war festgestellt worden, dass das Trompetenspiel im Dachgeschoss im Wohnzimmer der Kläger im Erdgeschoss nicht und in deren Schlafzimmer im Dachgeschoss … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

sigloch-coll.de | Stuttgart

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 449 Wörter

Jugendstrafrecht

Hartz IV Sanktionen unzulässig ?

Das Gericht kam dort zu dem Ergebnis, dass eine Kürzung der Grundsicherungsleistungen unzulässig sei, da ansonsten das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht mehr … mehr lesen

ra-grotha.de | Kassel

, 152 Wörter

Verwaltungsrecht

Untersuchungshäftling hat kein Recht auf Fernsehgerät mit Flachbildschirm

Untersuchungshäftling hat kein Recht auf Fernsehgerät mit Flachbildschirm > Entscheidungen > Verwaltungsrecht > Untersuchungshäftling hat kein Recht auf Fernsehgerät mit … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 173 Wörter

Internetrecht

Suchmaschinen: Entfernung von Links ist auf das Gebiet der EU zu begrenzen

Bei einer weltweiten Entfernung von Links wären die Unionsbehörden nicht in der Lage, ein Recht auf Erlangung von Informationen zu definieren und näher zu bestimmen, und sie könnten erst … mehr lesen

cr-online.de | Köln · Düsseldorf

, 777 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen tarifvertragliche Differenzierungsklausel

Das Bundesarbeitsgericht geht jedenfalls nachvollziehbar davon aus, dass kein höherer Druck erzeugt wird als derjenige, der sich stets ergibt, wenn individualvertragliche Vereinbarungen … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 695 Wörter

Hochschulrecht

OVG Berlin-Brandenburg: Berliner Professor verliert nach Verfahrensfehler seine Stelle

OVG Berlin-Brandenburg: Berliner Professor verliert nach Verfahrensfehler seine Stelle Veranstaltungskalender << Januar 2019 >> MoDiMiDoFrSaSo 31 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 … mehr lesen

dombert.de | Potsdam

, 334 Wörter

Sozialrecht

Armutsunrecht – UN Sozialausschuss rügt Deutschland für die ungenügende Umsetzung sozialer Rechte

Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit belegt, dass bundesweit etwa 600 Millionen Euro tatsächlicher Kosten von den Jobcentern nicht anerkannt und daher nicht bezahlt werden. „Die hohe … mehr lesen

grundundmenschenrechtsblog.de

, 1192 Wörter

Allgemeines Recht

Auch Mietkautionsdarlehen können aufgerechnet werden

Zur Vermeidung einer solchen Unterdeckung im Einzelfall stehen im SGB II indes mehrere Instrumente zur Verfügung, wie die abweichend von der Soll-Regelung in § 22 Abs. 6 Satz 3 SGB II … mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

, 357 Wörter

Verwaltungsrecht

AfD-Antrag zu Verfassungsbeschwerden

AfD-Antrag zu Verfassungsbeschwerden - Sie hören von meinem Anwalt! » Sie hören von meinem Anwalt! mehr lesen

sie-hoeren-von-meinem-anwalt.de | Gröbenzell

, 827 Wörter

Internetrecht

Abermals: Virtuelles Hausrecht und AGB

In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Offenburg ein virtuelles Hausrecht zugunsten des Plattformbetreibers zwar grundsätzlich bejaht, aber betont, dass dieses Recht nicht im … mehr lesen

spielerecht.de | Köln

, 878 Wörter

Arbeitsrecht

BVerfG stellt "Sanktionen" auf den Prüfstand

Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II um mindestens 60 Prozent des für den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs soll das Arbeitslosengeld II, … mehr lesen

rawenzel.de | Butzbach

, 1149 Wörter

Datenschutzrecht

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Wechsel an der Spitze

Datenschutz bezeichnete Frau Voßhoff als Grundrecht in einer demokratischen Gesellschaft und wandte sich damit gegen eine Kritik von einem „überzogenen Datenschutzrecht“ durch die … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-online.de | München · Gröbenzell

, 499 Wörter

Baurecht

VG Berlin: Denkmalrechtliche Genehmigung für Umbau der St.-Hedwigs-Kathedrale hat Bestand

Das Land Berlin hatte dem Erzbistum für den Umbau im März 2018 eine Genehmigung nach dem Denkmalschutzgesetz Berlin erteilt. mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 587 Wörter

Religionsverfassungsrecht

Eigenschaft islamischer Dachverbände als Religionsgemeinschaft bedarf weiterer Aufklärung

Das Oberverwaltungsgericht hat diese bindenden Maßgaben nicht beachtet, weil es die Eigenschaft als Religionsgemeinschaft von einem verbindlichen Lehramt in religiösen Fragen und der Abgabe … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 552 Wörter

Arbeitsrecht

Urlaub: Wichtige Entscheidungen zur schönsten Zeit des Jahres

Der Europäische Gerichtshof hat für Furore in der Rechtsprechung um den Urlaub von Arbeitnehmern gesorgt: Am 06. 11. 2018 fällte er insgesamt vier richtungsweisende Entscheidungen zu dem … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 611 Wörter

Verfassungsrecht

Verfassungsbeschwerde in Strafsachen

Alexander Betz, einem im Verfassungsrecht bei Richter am Bundesverfassungsgericht Huber promovierten Verfassungsrechtsspezialisten haben wir einen ausgewiesenen Experten zur Hand um mit … mehr lesen

verteidigung-strafrecht.de

, 1502 Wörter

Familienrecht

Umgang in den Osterferien: Regeln Sie den Ferienumgang

Der Ferienumgang geht dann vor! “Um Missverständnisse zu vermeiden soll an dieser Stelle nochmals ausdrücklich klargestellt werden, dass die getroffene Feiertagsregelung derjenigen zum … mehr lesen

anwalt-wille.de | Köln

, 629 Wörter

Eherecht

BGH, Beschluss vom 14.11.2018, XII ZB 292/16

Nachdem vor allem diese Kinderehen mittlerweile ein Politikum geworden sind, wurde mit dem „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen“ nicht nur die oben erwähnte Änderung von § 1303 BGB … mehr lesen

urteilsbesprechungen.de | Gröbenzell

, 656 Wörter

Internetrecht

Recht auf Vergessenwerden: Nur in den Grenzen der EU

Der Generalanwalt hebt jedoch hervor, dass der Betreiber einer Suchmaschine, sobald festgestellt worden sei, dass es ein Recht auf die Entfernung von Links innerhalb der Union gebe, alle … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1407 Wörter

Jugendstrafrecht

BVerfG: Verhandlungsgliederung in Sachen „Sanktionen im SGB II“

Besteht insbesondere ausreichender Schutz vor Dequalifizierung? d) Welche Gründe liegen typischerweise vor, wenn Leistungsberechtigte Mitwirkungsanforderungen nicht nachkommen? a) Welche … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 729 Wörter