RSS-Feed

Grundrecht - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Grundrecht

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Grundrecht aus dem Bereich Staats- und Verwaltungsrecht von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

rechtsuniversum_header1.jpg
Foto: vege/fotolia.com

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Grundrecht'


Sozialrecht
www.anwalthaber.de

Die Einziehung von Vertragsarztsitzen nach § 103 Absatz 3a SGB V

Die Zulassungsausschüsse „sollen“ Anträge auf Nachbesetzung ablehnen, wenn dies aus Versorgungsgründen nicht erforderlich ist. mehr lesen

anwalthaber.de | Wiesbaden

, 129 Wörter

Urheberrecht
www.rechtsanwalt-kim.de

Netzsperre ist ultima ratio bei Urheberrechtsverletzungen

Der EuGH entschied, dass Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2011/29/EG dahingehend auszulegen sei, dass Internetnutzer, die einen Access-Provider zum Zugang zu Webseiten, die urheberrechtlich … mehr lesen

rechtsanwalt-kim.de | Berlin

, 433 Wörter

Mietrecht
www.raschlosser.com

Liegestützen auf einem Altar: Hausfriedensbruch und Störung der Religionsausübung

Nach Ansicht des Saarländischen Oberlandesgerichts erfüllt dieses Verhalten des Angeklagten nicht nur den Tatbestand des Hausfriedensbruchs, sondern entgegen der Auffassung des Landgerichts … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 559 Wörter

Verwaltungsrecht
www.dka-kanzlei.de

Verwaltungsgericht Hamburg erklärt Freiheitsentziehung eines Italienischen Staatsbürgers während des G20-Gipfels in Hamburg für rechtswidrig

Nach der am Samstag, dem 08. 09. 2017 stattfindenden friedlichen Großdemonstration mit dem Thema „Grenzenlose Solidarität statt G20! “ wurde eine Gruppe von 15 italienischen … mehr lesen

dka-kanzlei.de | Berlin

, 543 Wörter

Urheberrecht
www.cr-online.de

Haftet der Anschlussinhaber für Filesharing der Familie?

Das LG möchte vor diesem Hintergrund vom EuGH wissen, ob es mit dem sich aus den Richtlinien 2001/29 und 2004/48 ergebenden Erfordernis der Wirksamkeit der zur Durchsetzung der … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 603 Wörter

Familienrecht
www.riechwald.de

Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwede und Eilantrag gegen abgelehnte Einschulungsrückstellung eines reifeverzögerten Kindes nicht an!

.2009: VERFASSUNGSBESCHWERDE mit ANTRAG auf ERLASS einer EISTWEILIGEN ANORDNUNG gegen ABLEHNUNG der ZURÜCKSTELLUNG VON DER EINSCHULUNG nicht angenommen, ELTERNGRUNDRECHT AUS ART. 6 ABS. 1 G mehr lesen

riechwald.de | München

, 645 Wörter

Presserecht
www.michael-kirchhoff.com

Anspruch auf Gegendarstellung trotz unterlassener Stellungnahme im Vorfeld einer Berichterstattung

Der Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung besteht auch dann, wenn die betroffene Person zuvor keine Stellungnahme zu einer geplanten Berichterstattung abgegeben hat, obwohl der … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 741 Wörter

Verwaltungsrecht
www.whiblow.de

Verwaltungsgericht Düsseldorf: Mindestkörpergrößen für Polizeibewerber in Nordrhein-Westfalen rechtmäßig

Dabei habe sich das Land auf Untersuchungen der Polizei einschließlich einer eingeholten Studie der Deutschen Sporthochschule Köln stützen können, wonach von einer körperlichen Eignung für … mehr lesen

whiblow.de | Stuttgart

, 329 Wörter

Asylrecht
www.suedwest-datenschutz.com

Gegenüberstellung türkisches Datenschutzrecht zur Datenschutzgrundverordnung

Das Gesetz betrifft jedes Unternehmen, das Geschäfte in der Türkei betreibt und personenbezogene Daten von Kunden, Mitarbeitern oder anderen Personen verarbeitet. mehr lesen

suedwest-datenschutz.com | Karlsruhe

, 809 Wörter

Verwaltungsrecht
bayrvr.de

StMI: Klagen gegen Neuerungen im Polizeiaufgabengesetz [BayVerfGH & BVerfG

Die Neuerungen im PAG bedeuten nach Herrmanns Worten mehr Sicherheit, stärkere Bürgerrechte und ein besserer Datenschutz. „Dazu gehören mehr Auskunftsrechte für Bürger, mehr … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 726 Wörter

Unterhaltsrecht
bayrvr.de

EuGH: Der Begriff „Ehegatte“ i.S.d. unionsrechtlichen Bestimmungen über die Aufenthaltsfreiheit von Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen umfasst …

Allerdings hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass Nicht-EU-Staatsangehörige, die Familienangehörige eines Unionsbürgers sind und aus den Bestimmungen der Richtlinie kein abgeleitetes … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1272 Wörter

Presserecht
www.otto-schmidt.de

Anspruch auf Gegendarstellung auch bei unterlassener Stellungnahme im Vorfeld einer Berichterstattung

Der Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung besteht auch dann, wenn die betroffene Person zuvor keine Stellungnahme zu einer geplanten Berichterstattung abgegeben hat, obwohl der … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 821 Wörter

Presserecht
rehmann.de

Anspruch auf Gegendarstellung besteht trotz unterlassener Stellungnahme im Vorfeld einer Berichterstattung

Das Bundes­verfassungs­gericht hat entschieden, dass der Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung auch dann besteht, wenn die betroffene Person zuvor keine Stellungnahme zu einer … mehr lesen

rehmann.de

, 846 Wörter

Medienrecht
www.ks-legal.de

Medienrecht | Ihr Fachanwalt in München

Wir bieten unseren Mandanten eine fundierte und umfassende Betreuung durch unsere Kanzlei bei allen medienrechtlichen Themen. Als Fachanwalt für Medienrecht in München beraten wir im … mehr lesen

ks-legal.de | München

, 348 Wörter

Kaufrecht
www.aufrecht.de

Indizierung von Bushido-Album "Sonny Black" war rechtswidrig

Seiner Berufung hat das OVG Münster nun stattgegeben und ausgeführt: Die Indizierung sei rechtswidrig, weil die Bundesprüfstelle die in ihre Abwägung mit dem Jugendschutz einzustellenden … mehr lesen

aufrecht.de | Düsseldorf

, 408 Wörter

Arbeitsrecht
kanzlei-kerner.de

Festnetz reicht: Arbeitnehmer dürfen ihre Handynummer verschweigen 14. Juni 2018 - 10:35

Zwei Arbeitnehmer des Gesundheitsamtes Landkreis Greiz wurden von ihrem Arbeitgeber neben der dort bereits bekannten privaten Festnetznummer nach ihrer privaten Handynummer gefragt und … mehr lesen

kanzlei-kerner.de | Hannover

, 925 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.dr-bahr.com

BVerwG: Klage der DE-CIX Management GmbH gegen BND-Überwachung erfolglos

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in erster und letzter Instanz auf die Klage einer Internetknotenpunkt-Betreiberin entschieden, dass das Bundesministerium des Innern sie … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 468 Wörter

Arbeitsrecht
www.wbs-law.de

BVerfG – Kettenbefristungen bleiben verboten

Die Beschäftigten machten gegenüber ihren Arbeitgebern geltend, dass jeweils die letzte sachgrundlose Befristung unwirksam sei und somit gegen § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG verstoße. mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 942 Wörter

Arbeitsrecht
www.h2mk.com

EuGH-Generalanwalt spricht sich für die Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen aus

November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung oder Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union dem Erben eines während des Arbeitsverhältnisses … mehr lesen

h2mk.com | Berlin

, 518 Wörter

Erbrecht
www.stiehl-schmitt.de

Testierfreiheit - Was steckt hinter dem erbrechtlichen Begriff?

Wie bereits oben angedeutet, geht es bei der Testierfreiheit als Ausfluss der Privatautonomie darum, dass eine Person ihr Vermögen durch eine Verfügung von Todes wegen grundsätzlich an jede … mehr lesen

stiehl-schmitt.de | Heidelberg

, 467 Wörter