RSS-Feed

Hinterlegung
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Hinterlegung

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Hinterlegung aus dem Bereich Urheber und Marken von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

rechtsuniversum_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Hinterlegung'


Internetrecht

, 308 Wörter

Markenrecht

Neue Gestaltungsmöglichkeiten bei Markenanmeldungen

Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz ist am 14. 01. 2019 in Kraft getreten. mehr lesen

danckelmann-kerst.de | Frankfurt

, 416 Wörter

Internetrecht

Anleitung für LinkedIn: Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden

Sofern Sie den Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei nutzen ist das Impressum unter dem gleichen Link, wie die Datenschutzerklärung abrufbar, die Bezeichnung müsste demnach „Impressum und … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 717 Wörter

IT-Recht

Für LinkedIn: IT-Recht Kanzlei bietet Datenschutzerklärung an

Die IT-Recht Kanzlei hat dies zum Anlass genommen, auch für LinkedIn eine spezielle Datenschutzerklärung anzubieten, die die vom EuGH getroffenen Feststellungen berücksichtigt und von … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 678 Wörter

Internetrecht

Altbewährt: ShopVote Plugin für Shopware vereinfacht Sammeln und Darstellen von Kundenbewertungen

Das Modul integriert zum Einen das ShopVote Premium-Addon EasyReviews auf der Checkout Success Seite des Shopware Shops und zum Anderen werden die gesammelten Kundenbewertungen mit dem … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 851 Wörter

Lebensmittelrecht

Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung

Das Verpackungsgesetz verpflichtet die dualen Systeme, über die Gestaltung ihrer Lizenzentgelte, die sie von den Herstellern und Vertreibern der Verpackungen für die Sammlung und Verwertung … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 1130 Wörter

Jugendstrafrecht

Das sind unsere Leistungen im Strafrecht in München

Zum allgemeinen Strafrecht gehören die Delikte, die im Strafgesetzbuch erfasst sind, wie beispielsweise Diebstahl , Unterschlagung , Hehlerei , Betrug , Urkundenfälschung und … mehr lesen

zametzer-law.de

, 1646 Wörter

Internetrecht

Die richtige Reaktion auf eine Abmahnung

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bei gleichzeitiger Verweigerung der Abmahnkostenerstattung wird typischerweise dann gewählt, wenn die sachliche oder rechtliche … mehr lesen

ra-plutte.de | München

, 2341 Wörter

Vaterschaftsrecht

Graböffnung bei Zweifeln am krankheitsbedingten Tod eines Angehörigen

Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus: Die Klägerin hege seit Jahren erhebliche Zweifel daran, ob ihre Mutter und ihr Bruder tatsächlich verstorben und in der Grabstelle Nr. … auf … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2785 Wörter

Urheberrecht

BVerfG: Grundrechtsverstoß, bei Erlass von einstweiliger Verfügung ohne Anhörung oder Abmahnung / Presserecht

August 2017 bei Gericht eingegangenen Verfassungsbeschwerde und dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vom selben Tag hat die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angegriffenen … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Neumünster

, 3145 Wörter

Kaufrecht

Gebrauchtwagenkauf über Onlineplattform- Beschaffenheitsvereinbarung über Ausstattung

Der bloße Umstand, dass der Beklagte zeitgleich drei Pkws auf der Internetplattform zum Verkauf anbot , rechtfertigt entgegen der Auffassung des Klägers nicht den Rückschluss auf ein … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3255 Wörter

Medizinrecht

Fehlerhafte Implantation einer Kniegelenksprothese – Schmerzensgeld

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen einer nach seiner Behauptung fehlerhaften Behandlung in der Zeit vom 24. 02. 2010 bis zum 16. 03. 2010 im Krankenhaus der Beklagten, in deren Rahmen dem … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3538 Wörter

Arbeitsrecht

Kinderhort – Erstattung des Elternbeitrags wegen Streiks

Die Kläger beantragen, die Beklagte unter Aufhebung ihres Bescheids vom 16. 07. 2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 13. 10. 2014 zu verpflichten, den Elternbeitrag für März 2014 … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 4249 Wörter

Allgemeines Recht

Schrankenbeseitigung – Gemeingebrauch eines alten öffentlichen Weges

April 1983 – 5 S 51/83 – NJW 1984, 819 ; Sauthoff, Öffentliche Straßen, 2. Auflage, Rdnr. 133). Die vom Kläger zu 1. angestrebte Nutzung des Weges mit Pkws zur Bewirtschaftung der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 5827 Wörter

Allgemeines Recht

Nachträgliche Einschränkung der wettbewerblichen Eigenart durch Konkurrenzprodukte

Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Unlauterkeit der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6029 Wörter

Medizinrecht

Keine deutsche Approbation für ukrainischen Arzt, weil Ausbildungsinhalte unklar: VG Trier 17-09-2018

Insofern ist darüber hinaus hinsichtlich dieses Themenkomplexes zu berücksichtigen, dass dem Kläger diesbezüglich jedenfalls auch die landesspezifischen Aspekte im Hinblick auf die … mehr lesen

christmann-law.de

, 7815 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Frage: Ist die Angabe einer Telefonnummer im Impressum zwingend? Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 23165 Wörter