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Internetanschluss
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Internetanschluss

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Internetanschluss aus dem Bereich Computer und Internet von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Internetanschluss'


Mietrecht

Vermieter muss Internetanschluss dauerhaft gewährleisten

Diese für Mieter wichtige Entscheidung hat der Bundesgerichtshof nicht nur kürzlich getroffen , sondern zugleich festgestellt, dass es auch unerheblich ist für diese Pflicht des Vermieters, … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 422 Wörter

Kaufrecht

Inanspruchnahme eines als Mittäter für eine Urheberrechtsverletzung haftenden Tauschbörsenteilnehmers

Die notwendige Zuordnung der über den Anschluss des in Anspruch Genommenen angebotenen Datenpakete zu einem bestimmten Werk, an dem der Anspruchsteller Urheberrechte geltend macht, setzt … mehr lesen

cr-online.de | Köln · Düsseldorf

, 656 Wörter

Internetrecht

Keine generelle Vermutung der Täterschaft des Inhabers von Internetanschlüssen bei Filesharing-Fällen

Zur Vermutung der Täterschaft des Internetanschluss-Inhabers › kanzlei.biz Erfahrung seit 2001 Über 10.000 Gegner und Gegnerische Rechtsanwälte Bundesweite Tätigkeit Über 7.000 kosten mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2683 Wörter

Mietrecht

Kein Schadensersatz für unterlassene Schönheitsreparaturen bei unrenovierter Wohnung

Nach kundenfeindlichster Auslegung würde der Mieter durch eine solche Klausel gezwungen sämtliche Gebrauchsspuren des Vormieters zu beseitigen und eine Wohnung vorzeitig zu renovieren oder … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 613 Wörter

Gebrauchsrecht

Meinem Mandanten wird vorgeworfen, in einem extrem abgeschotteten Internetforum, wo alle …

Meinem Mandanten wird vorgeworfen, in einem extrem abgeschotteten Internetforum, wo alle Beteiligten auch nur unter Nicknamen und unter Verwendung von Anonymisierungsdiensten kommuniziert … mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 335 Wörter

Heute
Urheberrecht

Filesharing: Keine Haftung der Eltern bei hinreichender Belehrung

Das LG Frankfurt hatte im konkreten Fall zu beurteilen, ob eine „hinreichende“ Belehrung vorliegt, wenn die Eltern ihren Kindern aufgeben „nichts Illegales herunterzuladen bzw. zu … mehr lesen

medienrecht-urheberrecht.de | Rostock

, 1304 Wörter

Sozialrecht

Landessozialgericht schränkt Ersatzpflicht von Hartz IV-Empfängern ein

So gewann im zugrundeliegende Fall der Auszubildende seinen Fall, der zusätzlich zu einer 30%-Sanktion, weil er wegen Fehlzeiten gekündigt wurde, die restlichen Sozialleistungen nach § 34 … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 457 Wörter

Arbeitsrecht

StMFH: Europäische Kommission genehmigt bayerische Gigabit-Pilotförderung – Bayerische Ausdauer wird belohnt mit einem Novum in Europa

Schnelles Internet wird noch schneller – wir bringen somit noch mehr Glasfaseranschlüsse direkt bis in die Gebäude“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. „Der Freistaat … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 711 Wörter

Heute
Internetrecht

Keine Vertragsstrafe nach Markenlöschung

Da die Marke aufgrund der Existierung absoluter Schutzhindernisse zwischenzeitlich gelöscht wurde, sah das OLG Karlsruhe die Geltendmachung der Vertragsstrafe nach erfolgter Markenlöschung … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1622 Wörter

Heute
IT-Recht

Abmahnung - Bildrechtsverletzung bei eBay

Eine Tragungspflicht der Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung bzgl. der Nutzung einer Privatperson von urheberrechtlich geschützten Bildern bei eBay ohne Lizenz besteht laut Gericht in … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1665 Wörter

Heute
IT-Recht

Interview mit WDR 5 & Deutschlandfunk

Ob durch Inkrafttreten der Gesetzesänderungen durch das Anti-Abzockegesetz tatsächlich Verbraucherinteressen geschützt werden, oder ob das Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1711 Wörter

Heute
Geschmacksmusterrecht

Patentrecht Streitwertbegünstigung

Die Regelung des § 144 PatG basiert deshalb auf der Zielsetzung, angesichts der außergewöhnlich hohen Kosten in Patentstreitigkeiten auch wirtschaftlich schwächeren Parteien die … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1821 Wörter

Heute
Internetrecht

Haftung des Presseunternehmens bei Anzeigen

Die Beklagte ist somit auch für die Verbreitung wettbewerbswidriger Anzeigen eines Dritten verantwortlich und haftet unter dem Gesichtspunkt des gefahrerhöhenden Verhaltens aus der … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 2096 Wörter

Internetrecht

Das Augsburger Beraternetzwerk AWI TREUHAND besteht aus Steuerberatern, Rechtsanwälten und Wirtschaftsprüfern für Steuern, Wirtschaft und Recht

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den uns betrieben wird und auf welcher eine Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser … mehr lesen

awi-treuhand.de | Augsburg

, 6763 Wörter

Heute
Internetrecht

ACHTUNG: Abmahnungen wegen Verstoßes gegen die Geoblocking-VO

Dem Anbieter ist es zudem nach Artikel 5 Geoblocking-VO untersagt, im Rahmen der von ihm angebotenen Zahlungsbedingungen im Online-Shop unterschiedliche Bedingungen aufgrund der … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 2464 Wörter