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Investmentfonds - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Investmentfonds

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Investmentfonds'


www.pplaw.com

P+P baut Frankfurter Private Funds- und Regulatory-Praxis weiter aus

Norman Mayr war seit 2011 für die Kanzlei Simmons & Simmons als Supervising Associate an den Standorten Frankfurt am Main und London und davor seit 2009 für Norton Rose als Associate an dem … mehr lesen

pplaw.com

, 194 Wörter

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Vergabe 902 OLG Rostock zum Subunternehmerverbot

Das OLG Rostock führte aus, ein Auftraggeber dürfe Bietern nicht – auch nicht nur für wesentliche Teile des Auftrags – vorschreiben, dass sie die Leistungen selbst ausführen müssen. mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 212 Wörter

eBay
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Vergabe 903 Fehler in Eignungsnachweisen nicht korrigierbar

Das OLG Düsseldorf hat bestätigt, dass auch nach neuem Vergaberecht eine nachträgliche Korrektur von Eignungsnachweisen rechtswidrig ist . Der neue § 56 Abs. 2 VgV sehe zwar vor, dass … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 207 Wörter

Beamtenrecht
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Vergabe 904 Änderung ANBest : Zuwendungsempfänger müssen UVgO anwenden

Künftig kann die Bewilligungsbehörde diese Wertgrenze aber mit Einzelfallbegründung anheben; mindestens drei Vergleichsangebote bleiben auch unterhalb Pflicht. die ANBest-P stellen die … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 232 Wörter

Schadensersatzrecht
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Vergabe 901 Keine Vorhaltekosten bei verzögertem Zuschlag

Auftragnehmer haben keinen Anspruch auf Vorhaltekosten, wenn der öffentliche Auftraggeber den Zuschlag später als ursprünglich beabsichtigt erteilt . mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 297 Wörter

Kündigungsschutzrecht
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Update Compliance 7/2018 Kündigung des Iran-Atomabkommens durch die USA: Handlungsbedarf für deutsche Unternehmen von Dr. André-M. Szesny, LL.M.

Mit der Umsetzung des „Joint Comprehensive Plan of Action“ , dem sogenannten Wiener Abkommen, haben die USA und die EU Anfang 2016 einen Teil ihrer bis dahin geltenden Sanktionen gegen den … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 437 Wörter

Datenschutzrecht
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Update Datenschutz Nr. 39 Klarstellung der „Gemeinsamen Verantwortlichkeit“ durch den EuGH von Dr. Philip Kempermann, LL.M. und Michael Kuska, LL.M., LL.M.

Es ist aber aktuell noch umstritten, wann eine gemeinsame Verantwortlichkeit vorliegt. Gemäß Art. 26 Abs. 1 DSGVO sind mehrere Verantwortliche als „gemeinsame für die Verarbeitung … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 552 Wörter

Strafrecht
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BVerfG: Keine Straflosigkeit für vor dem 3. Juli 2016 begangene und noch nicht rechtskräftig abgeurteilte Straftaten nach dem Wertpapierhandelsgesetz

In der Revision vor dem BGH machte sie geltend, dass der neue § 38 Abs. 3 Nr. 1 WpHG zumindest für einen Tag eine Leerverweisung enthalten habe. § 38 Abs. 3 Nr. 1 WpHG n. F. verweise seit … mehr lesen

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, 641 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Update Re­strukturierung 2/2018 Organhaftung in der Eigenverwaltung von Dr. Johan Schneider und David Loszynski

Ungeklärt war bislang, ob und unter welchen Voraussetzungen die bestellten oder faktischen Organe einer Gesellschaft in Eigenverwaltung über die gesellschaftsrechtliche Haftung gegenüber … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 591 Wörter

eBay
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Newsletter Health Care, Pharma & Life Sciences 2/2018 Leistungsbeschreibung ist nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen von Dr. Daniela Hattenhauer …

Nach Testung der Geräte folgerte der Auftraggeber aber, dass das von dem Bieter angebotene Gerät das Kriterium „Luftvorhang beim Öffnen der Seitenklappen“ nicht erfülle, da beim Öffnen der … mehr lesen

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, 687 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht
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Update Energie Nr. 16 EU-Kommission: Befreiung von den Netzentgelten ist beihilferechtswidrig von Marc Baltus und Dr. Tobias Woltering

Mit Blick auf diese Regelungen hat die Kommission im März 2013 ein förmliches Prüfverfahren eröffnet. Mit einer sog. gemischten Entscheidung stellt die Kommission nunmehr fest, dass die … mehr lesen

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, 678 Wörter

AGB-Recht
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Vergabe von freiberuflichen Leistungen, die gleichzeitig besondere Dienstleistungen darstellen

Zudem gibt es keine allgemeine Sonderregelung für freiberufliche Leistungen, sondern ausschließlich Regelungen zur Vergabe von sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen. - Sofern der … mehr lesen

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, 1060 Wörter

Kaufrecht
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Newsletter Health Care, Pharma & Life Sciences 2/2018 Prüfung von Risiken beim Kauf von Pharma- und Health Care Unternehmen von Rudolf du Mesnil de Rochemont

Im Pharma-, Medizinprodukte- und Health Care-Markt braucht es außerdem fachlich spezialisierte Vorkehrungen, um die ganz besonderen Risiken eines pharmazeutischen Herstellers, eines … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 816 Wörter

Markenrecht
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Update IP Nr. 7 Neue Entwicklungen im deutschen Markenrecht - Die anstehenden Änderungen nach dem Entwurf des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes von Dominik …

Zusätzlich zu dem bisher möglichen Löschungsverfahren wegen absoluter Schutzhindernisse wird ein amtliches Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren für relative Nichtigkeitsgründe und … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 1138 Wörter

Steuerrecht
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Straf- und steuerrechtliche Behandlung von Einladungen zu Fußballspie­len Fußball-WM 2018 und Compliance von Dr. André-M. Szesny, LL.M.

Spätestens seit der Anklage des ehemaligen Vorstands eines Energiekonzerns wegen Vorteilsgewährung aufgrund der Vergabe von Freikarten zur Fußball-WM 2006 ist die in Deutschland weit … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 1333 Wörter

AGB-Recht
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Newsletter Health Care, Pharma & Life Sciences 2/2018 Auftragsänderung oder neuer Auftrag an den bisherigen Auftragnehmer? von Dr. Daniela Hattenhauer und Ute …

Neben entsprechenden Überprüfungsklauseln und Optionen in den ursprünglichen Vergabeunterlagen kommt für eine zulässige Auftragsänderung der Fall in Betracht, dass zusätzliche, nicht in den … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 1751 Wörter

Arbeitsrecht
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Zuerst erschienen in Personalführung 5/2018 Frisch gewählt und neu geschult: Die häufigsten Streitpunkte bei Betriebsratsschulungen von Bernd Weller

Dagegen spricht jedoch eine Überlegung: Wenn das Budget verbraucht ist und der Betriebsrat sodann dennoch eine erforderliche Schulung nach § 37 Abs. 6 BetrVG beschließt, kann der … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 1780 Wörter