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Lizenz
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Lizenz

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Lizenz'


Markenrecht

Wichtige Neuerungen im Markengesetz ab 14. Januar 2019

Künftig können Inhaber mehrerer Marken oder sonstiger Kennzeichen diese älteren Rechte mit einem einzigen Widerspruch gegen Markenanmeldungen Dritter geltend machen. mehr lesen

weickmann.de | München

, 380 Wörter

Allgemeines Recht

In eigener Sache: Kurzlinks, CC-Lizenz, soziale Netzwerke, Finanzierung

– zpoblog.de Impressum und Lizenzen Kontakt Datenschutz zpoblog.de Aktuelles aus der Welt des Zivilprozessrechts Menü Blog Rechtsprechung Gesetzgebung Aufsätze … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 243 Wörter

Markenrecht

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 4

Zudem ist durch eine Änderung der Markenverordnung, die die Eintragung von Marken etc. im Detail regelt vorgesehen , dass schriftlich gegenüber dem Markenregister angezeigt werden kann, … mehr lesen

ip-taktik.de | Waltrop

, 121 Wörter

Markenrecht

Webinar: Facelift für das Markenrecht - Überblick über die Neuerungen im deutschen Markengesetz

Das Webinar richtet sich an alle, die Inhaber von Marken sind, die den Markenschutz erwägen oder die regelmäßig mit der Verwaltung von Marken betraut sind. In seinem Webinar am 1. 3. 19 … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 392 Wörter

Markenrecht

Novellierung des Markengesetzes – Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft getreten

tsschutz Patentrecht Markenrecht Designrecht Lizenz- und F&E Verträge Arbeitnehmererfinderrecht Unlauterer Wettbewerb Due-Diligence und Freedom-to-Operate IT- und Medienrecht … mehr lesen

bettinger.de | München

, 773 Wörter

Internetrecht

Frohe Weihnachten & einen guten Rutsch ins neue Jahr

e uns an: 040 228683860| mail@jentzsch-it.de News Kontakt Über Uns EN Softwarelizenzen Softwarelizenzrecht Entwicklung Lizenzmodelle … mehr lesen

jentzsch-it.de | Hamburg

, 300 Wörter

Markenrecht

Das neue Deutsche Markengesetz tritt heute in Kraft!

Die Benutzungsschonfrist beginnt fortan mit dem Tag, ab dem gegen die Eintragung einer Marke kein Widerspruch mehr erhoben werden kann d. h. nach Ablauf der Widerspruchsfrist oder mit dem … mehr lesen

mspartner.de

, 910 Wörter

Allgemeines Recht

Vorsicht bei privater Homepage vor gebührenpflichtigen Inhalten

Vorsicht bei privater Homepage vor gebührenpflichtigen Inhalten > Entscheidungen > Internetrecht > Vorsicht bei privater Homepage vor gebührenpflichtigen Inhalten mietrecht … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 339 Wörter

Markenrecht

Neues Markenrechtsmodernisierungsgesetz tritt in Kraft – Das müssen Sie wissen

Höchst interessant ist zudem, dass im amtlichen Nichtigkeitsverfahren zusätzlich zu den bisher möglichen absoluten Schutzhindernissen auch relative Schutzhindernisse geltend gemacht werden … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1134 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Kunstwerk durch künstliche Intelligenz – Urheberrechtlich geschützt?

Open Source Software bedeutet, dass der Urheber etwaig vorhandene urheberrechtlich geschützte Verwertungsrechte an dem Programm frei zur Verfügung stellt. mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1184 Wörter

IT-Recht

Abmahnung - Bildrechtsverletzung bei eBay

Eine Tragungspflicht der Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung bzgl. der Nutzung einer Privatperson von urheberrechtlich geschützten Bildern bei eBay ohne Lizenz besteht laut … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1665 Wörter

Internetrecht

Keine Vertragsstrafe nach Markenlöschung

Da die Marke aufgrund der Existierung absoluter Schutzhindernisse zwischenzeitlich gelöscht wurde, sah das OLG Karlsruhe die Geltendmachung der Vertragsstrafe nach erfolgter Markenlöschung … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1622 Wörter

Allgemeines Recht

Grundlagenseminar: Gemeinnützigkeitsrecht

furt Karlsruhe Berlin Hamburg München Bankrecht & FinanzrechtAufsichtsrecht (BaFin-Lizenz)BanklizenzEuropäischer Pass für EWR-InstituteFinTechsRobo-AdvisorsVerfolgung … mehr lesen

winheller.com | Frankfurt

, 604 Wörter

IT-Recht

Interview mit WDR 5 & Deutschlandfunk

Ob durch Inkrafttreten der Gesetzesänderungen durch das Anti-Abzockegesetz tatsächlich Verbraucherinteressen geschützt werden, oder ob das Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1711 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Patentrecht Streitwertbegünstigung

Die Regelung des § 144 PatG basiert deshalb auf der Zielsetzung, angesichts der außergewöhnlich hohen Kosten in Patentstreitigkeiten auch wirtschaftlich schwächeren Parteien die … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1821 Wörter

Betriebsverfassungsrecht

LAG Hamburg bejaht Mitbestimmung des Betriebsrats bei Twitter-Account

Das Landesarbeitsgericht Hamburg kassierte daraufhin den erstinstanzlichen Beschluss und bejahte die Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG durch die Nutzung von … mehr lesen

blc-arbeitsrecht.de | Hamburg

, 1074 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

Irreführende Nährwertangabe auf Müsliverpackung

Das Landgericht Bielefeld entschied am 08. 08. 2018, dass auf der Vorderseite einer Müsli-Verpackung nicht ausschließlich der Energiewert pro Portion angegeben werden dürfe. mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1012 Wörter

Internetrecht

Haftung des Presseunternehmens bei Anzeigen

Die Beklagte ist somit auch für die Verbreitung wettbewerbswidriger Anzeigen eines Dritten verantwortlich und haftet unter dem Gesichtspunkt des gefahrerhöhenden Verhaltens aus der … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 2096 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung ausschließlich mit Teilergebnis wettbewerbswidrig

Denn aus der Werbung gehe hervor, dass die aktuell angebotene Matratze auf dem getesteten Vorgängermodell aufbaue und dieses verbessere. mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1124 Wörter

Urheberrecht

Urheberrechtliche Zulässigkeit von Sampling

Das im Rahmen dieser Entscheidung entwickelte Kriterium der „gleichwertigen Nachspielbarkeit“ bzw. des „gleichwertigen Nachbaus“ als Grenze für die analoge Anwendung beschäftigte sich mit … mehr lesen

cr-online.de | Köln · Düsseldorf

, 1072 Wörter