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Meldepflicht - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Meldepflicht

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Meldepflicht aus dem Bereich Staats- und Verwaltungsrecht von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Meldepflicht'


Datenschutzrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

Selbstbelastungsfreiheit vs. Mitwirkungspflicht beim Datenschutzverstoß

Darüber hinaus enthält die DSGVO weitere Vorschriften, die Verantwortliche dazu zwingen, ihr datenschutzrechtliches Inneres nach außen zu kehren. Nach Art. 30 Abs. 4 DSGVO ist das … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 1536 Wörter

Strafrecht
www.ra-schmaler.de

Kein Schmerzensgeld wegen Sturz über Pflasterstein

Kein Schmerzensgeld wegen Sturz über Pflasterstein > Entscheidungen > Verwaltungsrecht > Meldepflicht für Gartenbrunnen wohnung mietvertrag arbeitgeber gericht … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 305 Wörter

AGB-Recht
www.derenergieblog.de

Meldung von EEG-Zahlungen an die BNetzA: die zweite Runde

Darüber hinaus erbittet die BNetzA allgemeine Angaben zum Betreiber und zur Identifizierung der EEG-Anlage sowie eine Reihe weiterer Angaben, wie etwa die Einordnung als KMU, Angaben zur … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 466 Wörter

Unternehmensrecht

, 720 Wörter

Lebensmittelrecht
www.internetrecht-rostock.de

Anmeldung allein reicht nicht Verpackungsmengen sind mehrfach zu melden

Die Menge der Verpackungen ist nicht nur der Zentrale Stelle Verpackungsregister zu melden, sondern auch dem Entsorgungssystem, welches der Händler nutzt. mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock · München

, 796 Wörter

Schadensrecht
www.ra-kotz.de

Wildschäden – Kontrollpflicht des Landwirts bei seinen Anpflanzungen

Der Beklagte zeigte dem Kläger am 31. 7. 2012 an, dass auf dem Grundstück … Wildschaden an dem dort angebauten Weizen aufgetreten sei. Am 17. 8. 2012 erfolgte an dem Grundstück ein … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2162 Wörter

Notariat
www.linten.de

Hinweise zur Datenverarbeitung Notariat

Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder … mehr lesen

linten.de | Essen

, 1437 Wörter

Steuerstrafrecht
www.heuking.de

Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

BGH: Besonders schwere Steuerhinterziehung schon bei EUR 50. von Dr. André-M. Szesny, LL. M. und Dr. Susanne Stauder (geb. Safe Harbour ungültig! von Dr. Philip Kempermann, LL. M. und Dr. … mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 2924 Wörter

Strafrecht
neuerburg-peters.de

Fachanwalt Verkehrsrecht: VW Diesel-Skandal – Verjährung der Ansprüche rückt näher

Regelmäßig verjähren Ansprüche binnen 3 Jahren nach Entstehung bzw. Kenntnis. Für die 1. 6 und 2. 0 TDI Motoren der Spezifikation EA 189 kann dies zum Jahresende eintreten. mehr lesen

neuerburg-peters.de | Chemnitz

, 1083 Wörter

Internetrecht
www.haerting.de

Die 8 Fragen des Beschlusses der DSK und Facebooks „Joint Controllership Vertrag“

Dies macht auch Sinn, da es sich bei dem Konstrukt der gemeinsam Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO nicht um eine eigenständige Rechtsgrundlage handelt und somit um eine Erleichterung … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 2760 Wörter

Steuerrecht
www.psp.eu

Down-Stream-Merger als Umstrukturierungsmaßnahme im LBO Steuerliche Aspekte und alternative Strukturen

Auch im Rahmen des anschließenden Down-Stream-Merger liegt grundsätzlich ein für die Verlustnutzung schädlicher Beteiligungserwerb durch den Anteilseigner vor, die Verluste und … mehr lesen

www.psp.eu | München

, 2812 Wörter

Arbeitsrecht
rechtsanwalt-krau.de

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 25.4.2018, 2 AZR 611/17 Außerordentliche Tat- und Verdachtskündigung 25. September 2018 - 19:37

Das Landesarbeitsgericht durfte auf der Grundlage seiner bisherigen Feststellungen auch nicht die Rechtswirksamkeit der von der Beklagten auf den Verdacht einer schweren Pflichtverletzung … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 5729 Wörter