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Netzbetreiber
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Netzbetreiber

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Netzbetreiber aus dem Bereich Computer und Internet von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Netzbetreiber'


Insolvenzrecht

FlexStrom AG: Insolvenzverwalter verliert Anfechtungsprozess gegen Netzbetreiber

Dass ein Energielieferant die Netzbetreiber schleppend bezahlt und diese damit zum regelmäßigen Versand von Mahnschreiben nötigt, dass er nach Verzug im Voraus bezahlen muss, dass … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 254 Wörter

Allgemeines Recht

Auswirkungen des „Energiesammelgesetzes“ für die Biogasbranche

Damit eröffnet zwar die gesetzliche Neuregelung für neue kleine Gülleanlagen einen weiteren Spielraum, der allerdings sehr begrenzt erscheint: Sinnvoll ist es, kleine Gülleanlagen künftig … mehr lesen

paluka.de | Regensburg

, 1058 Wörter

Arbeitsrecht

StMFH: Europäische Kommission genehmigt bayerische Gigabit-Pilotförderung – Bayerische Ausdauer wird belohnt mit einem Novum in Europa

Schnelles Internet wird noch schneller – wir bringen somit noch mehr Glasfaseranschlüsse direkt bis in die Gebäude“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. „Der Freistaat … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 711 Wörter

Vergaberecht

IT-Sicherheitskatalog gemäß § 11 Abs. 1b EnWG – Betreiber von Energieanlagen

Dieser Umstand ist ein wesentlicher Unterschied im Vergleich zum Sicherheitskatalog 2, die Schwellenwerte der BSI-KritisV gelten im Zusammenhang mit der Anwendung des IT-Sicherheitskatalog … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 440 Wörter

Allgemeines Recht

Liebling, ich habe den Nikolaus geklont!

In der Energiewirtschaft war herrschende Meinung, dass unser Energiesystem nicht mehr als maximal 5 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien vertragen würde: viel zu unvorhersehbar und … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 602 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Vaterschaftsrecht

Bundesgerichtshof: Urteil vom 22.03.2013 – V ZR 28/12 Der Bereicherungsanspruch wegen Zweckverfehlung ist auch dann vererblich, wenn der bezweckte Erfolg …

Sie ist unter Berücksichtigung der Vorschrift in § 815 BGB auch nicht – wie es das Berufungsgericht meint – als Einwand gegenüber dem Anspruch nach § 812 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BGB von … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 3435 Wörter

Beamtenrecht

LSG München, Beschluss v. 30.07.2015 – L 8 SO 146/15 B ER – Die Entscheidung über die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs steht im Ermessen …

BGH IV ZR 7/10, NJW 2011, 1586), so dass ein Fall der Negativevidenz vorliege, da der übergeleitete Anspruch offensichtlich nicht bestehe. Am 30. 3. 2015 erhoben die Antragstellerinnen … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 3504 Wörter

Gebrauchsrecht

VGH Hessen, 27.03.2014 – 8 A 1251/12 – Die Verwaltung im Wege einer Zwangserbschaft erworbener Grundstücke durch das Land Hessen ist jedenfalls dann keine …

Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit zweier Bescheide des Kreisausschusses des Beklagten, mit denen das klagende Land im Sommer 2009 zur Durchführung von … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 6806 Wörter