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Rechtsbehelfe - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Rechtsbehelfe

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Rechtsbehelfe aus dem Bereich Strafrecht und Kriminalität von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Rechtsbehelfe'


Beamtenrecht
www.michael-kirchhoff.com

Verwirkung des Anfechtungsrechts bei Konkurrentenklagen

Zu diesem Zeitpunkt hat die zur Oberstudienrätin beförderte Kollegin darauf vertrauen dürfen, dass ihr neues Amt stabil und unangreifbar ist. Die Frist für ein Rechtsmittel oder einen … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 530 Wörter

Steuerrecht
www.kanzlei-arndt.com

Klage vor dem Finanzgericht: Versäumte Klagefrist

Um dem Einspruch oder der Klage doch noch zum Erfolg zu verhelfen, wird in einem solchen Fall häufig versucht, die Berechnung der Einspruchs- oder Klagefrist in Frage zu stellen. mehr lesen

kanzlei-arndt.com | Bonn

, 339 Wörter

Strafrecht
www.schmitz-lehnen.de

Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen

Im Rahmen eines Strafverfahrens, insbesondere im Ermittlungsverfahren, sehen sich Beschuldigte häufig Zwangsmaßnahmen ausgesetzt, die mit ganz erheblichen Eingriffen in die Grundrechte des … mehr lesen

schmitz-lehnen.de | Aachen

, 373 Wörter

Kaufrecht
www.eba-avocats.com

Aktuelle BGH-Entscheidung zum kaufrechtlichen Gewährleistungsrecht

Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Stuttgart sind davon ausgegangen, dass die Klägerin wegen der von ihr bemängelten Fehleranfälligkeit des Fahrzeugs trotz der bereits … mehr lesen

eba-avocats.com | München

, 739 Wörter

Sonstiges Recht
koops-partner.de

Wir suchen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte!

Persönlich, kompetent, umfassend: Unsere mittelständische, interprofessionelle Kanzlei bietet Kunden aus den verschiedensten Branchen seit über 50 Jahren genau die richtige Beratung, um … mehr lesen

koops-partner.de | Vechta

, 287 Wörter

Mietrecht
www.schwarzundpartner.de

Rundfunkgebühr Zweitwohnung Das BVerfG hat auch betont, dass Inhaber mehrerer Wohnungen nicht zwei- oder mehrfach mit den vollen Rundfunkgebühren belastet …

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 18. 7. 2018 die Rundfunkbeitragspflicht für Privatwohnungen und für den nicht privat genutzten Bereich für verfassungskonform erklärt. mehr lesen

schwarzundpartner.de | Fürth

, 318 Wörter

Arbeitsrecht
www.rudolph-recht.de

Menschenrechtsbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof

Die Europäische Menschenrechtskonvention kodifiziert für die aktuell 47 Mitgliedsstaaten des Europarats demokratische und rechtsstaatliche Mindeststandards, deren Auslegung und Kontrolle … mehr lesen

rudolph-recht.de | Nürnberg

, 645 Wörter

Verwaltungsrecht
www.dresden-klein.de

Freiheit durch zu lange Verfahrensdauer

Nach Ansicht der Karlsruher Richter sei die letzte Haftfortdauerentscheidung des OLG Dresden mangels tragfähiger Begründung mit dem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 GG auf persönliche Freiheit … mehr lesen

dresden-klein.de | Dresden

, 676 Wörter

Inkassorecht
www.ra-kotz.de

Rundfunkbescheid – Überprüfung auf formale und inhaltliche Wirksamkeit

Mit Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart vom 02. 08. 2018 wurde der sofortigen Beschwerde des Schuldners vom 13. 07. 2018 gegen den Beschluss vom 28. 06. 2018 nicht abgeholfen und die Sache … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3897 Wörter

Familienrecht
www.schmitz-lehnen.de

Zugewinn / Vermögensauseinandersetzung

Im Rahmen der sogenannten Ausübungskontrolle ist sodann zu prüfen, ob sich die ursprünglich getroffene Regelung jetzt als problematisch herausstellt, weil sich die Verhältnisse geändert … mehr lesen

schmitz-lehnen.de | Aachen

, 865 Wörter

Internetrecht
www.stork-bamberger.de

Allgemeines zur Datenverarbeitung

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als … mehr lesen

stork-bamberger.de

, 3155 Wörter

Umweltstrafrecht
koehler-klett.de

Keine Beiladung einer Umwelt- und Naturschutzvereinigung bei abgelehnter Anlagengenehmigung

Vereinsklagen anzunehmen, dass auch solche Interessen eine Beiladung rechtfertigen können, die ihre Grundlage nicht in materiellen Rechtspositionen, sondern in den durch entsprechende … mehr lesen

koehler-klett.de | Köln

, 1315 Wörter

Internetrecht
www.wpg-wirtschaftsrat.de

Datenschutz ist Teil unserer Berufung

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als … mehr lesen

wpg-wirtschaftsrat.de | Hamburg · Pinneberg

, 3503 Wörter

Internetrecht
www.rae-steiger.de

Datenschutzerklärung nach der DSGVO

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als … mehr lesen

rae-steiger.de | Staufen

, 4211 Wörter

Schadensrecht
www.owlaw.de

Aussetzung der Vollziehung oder Stundung beim Zoll erreichen

Kommt sie bei ihrer Prüfung des Antrags auf Aussetzung der Vollziehung zu dem Ergebnis, dass berechtigte Zweifel an der Rechtsmäßigkeit der angegriffenen Entscheidung bestehen oder dem … mehr lesen

owlaw.de | Hamburg

, 1911 Wörter

Verkehrsrecht
www.kanzlei-schneble.de

Fachanwaltskanzlei für Verkehrsrecht und Kanzlei für Inkasso und Mahnwesen

Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass wir Ihre personenbezogenen Daten unverzüglich löschen, wenn wir dazu verpflichtet sind. • Ihre personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, … mehr lesen

kanzlei-schneble.de | Stuttgart

, 2721 Wörter

Presserecht
www.spiritlegal.com

Was bedeutet das datenschutzrechtliche Medienprivileg für Journalisten?

Auch im Bereich des Auskunftsanspruchs gibt es wesentliche Unterschiede: Während mit Art. 15 DSGVO grundsätzlich ein Anspruch des Betroffenen gegen die datenverarbeitende Stelle besteht, … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 2409 Wörter

Medienrecht
www.ra-bartholomaeus.de

Rechtsanwaltskanzlei Bartholomaeus

Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom heutigen Tage auf die Verfassungsbeschwerden dreier beitragspflichtiger Bürger und eines Unternehmens hin entschieden … mehr lesen

ra-bartholomaeus.de | Hagen

, 3251 Wörter

Familienrecht
www.rechtsanwaelte-rf.de

Video: Erläuterung des Zugewinnausgleichs

Nach der Vorschrift des § 1568b BGB kann jeder Ehegatte verlangen, dass ihm der andere anlässlich der Scheidung die im gemeinsamen Eigentum stehenden oder gemeinsam angeschafften … mehr lesen

rechtsanwaelte-rf.de | Leipzig · Dresden

, 4872 Wörter