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Rechtspfleger - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Rechtspfleger

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Rechtspfleger aus dem Bereich Staats- und Verwaltungsrecht von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Foto: vege/fotolia.com

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Rechtspfleger'


Sonstiges Recht
bayrvr.de

VG Bayreuth: Ernst König zum Vorsitzenden Richter ernannt

Auf seine Zeit als Proberichter am VG Ansbach folgten mehrjährige Stationen im Bayerischen Staatsministerium des Innern in München, am Landratsamt Dachau und bei der Autobahndirektion … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 340 Wörter

Sonstiges Recht
bayrvr.de

BVerwG: Elisabeth Steiner neue Richterin am Bundesverwaltungsgericht

Heute hat die Oberlandesanwältin bei der Landesanwaltschaft Bayern Elisabeth Steiner ihr Amt als Richterin am BVerwG angetreten. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 317 Wörter

Sonstiges Recht
bayrvr.de

StMAS: „Ich freue mich, Wolfgang Schicker als neuen Präsidenten des SG Würzburg begrüßen zu dürfen“

Dazu Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer: „Ich freue mich sehr, dass Wolfgang Schicker zukünftig die Leitung des SG Würzburg übernimmt Für seine neue Aufgabe wünsche ich ihm viel … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 384 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht
www.weyde-kollegen.de

Gesetzeslücke genutzt: Geschickter Schachzug führt zur Einstellung eines Bußgeldverfahrens

Gemäß der mit dieser Person getroffenen Absprache ließ der Bleifuß ihr den Anhörbogen zukommen und überwies im Gegenzug 1. 000 EUR auf ein Schweizer Bankkonto. mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

weyde-kollegen.de | Winnenden · Fellbach

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 445 Wörter

Sonstiges Recht
bayrvr.de

StMJ: Bundesrat beschließt bayerisch-nordrhein-westfälischen Gesetzentwurf über ein Verbot der Gesichtsverhüllung während der Gerichtsverhandlung

Der Bundesrat hat auf bayerische Initiative hin ein ganz klares Signal für die Wahrheitsfindung vor Gericht und damit für unseren Rechtsstaat und für unsere Gerichte gesetzt! „Heute ebnen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 443 Wörter

Sonstiges Recht
rechtsanwalt-krau.de

OLG Hamm, Beschl. v. 26.06.2015 – I-15 W 217/15 Anfechtbarkeit der Anordnung der Nachlassverwaltung 8. Oktober 2018 - 20:16

Die Bestellung erfolgte noch am selben Tag. Gegen den Beschl. v. 23. 04. 2015 legte die Beteiligte zu 4) Beschwerde ein, der der Rechtspfleger des Nachlassgerichts mit der Begründung … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1073 Wörter

Sonstiges Recht
bayrvr.de

StMJ: Justizminister Bausback stellt Zentrale Koordinierungsstelle Vermögensabschöpfung bei der Generalstaatsanwaltschaft München vor

Mit der neuen Zentralen Koordinierungsstelle Vermögensabschöpfung bei der Generalstaatsanwaltschaft München wollen wir noch besser werden, indem wir bei der Haupttriebfeder jeder … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 590 Wörter

Sonstiges Recht
rechtsanwalt-krau.de

OLG Hamm, 26.06.2015 – 15 W 217/15 Gegen den Beschluss, durch den die Nachlassverwaltung angeordnet worden ist, ist ausnahmsweise die Beschwerde statthaft, …

Der Senat folgt dieser Auffassung. § 359 FamFG will nur die auf Antrag des berechtigten Erben zu Recht angeordnete Nachlassverwaltung schützen; war der Erbe, wie hier, nicht … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1229 Wörter

Sonstiges Recht
bayrvr.de

StMJ: Staatsempfang zum 20-jährigen Jubiläum des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs

Er ist als erstes unabhängiges internationales Völkerstrafgericht der Geschichte eine unschätzbare Errungenschaft für die ganze Menschheit. „Ob Warlords, Milizionäre oder Staatschefs – seit … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 600 Wörter

Sonstiges Recht
www.strafrechtsberatung.de

Knastboten verhindern Prozeß-Deal

Im Prozeß berichtete die Frau dann plötzlich, dass ihr Ex sie schon zum zweiten Mal aus dem Knast heraus kontaktiert hatte und ihr Knastboten geschickt hatte, die sie anrufen sollten. mehr lesen

strafrechtsberatung.de | München

, 655 Wörter

Strafrecht
www.strafrecht-wuerzburg.de

Opfer- und Nebenklagevertretung.

Allerdings darf der Zivilrichter die vom Strafgericht getroffenen Feststellungen nicht ungeprüft übernehmen; er hat vielmehr die in der Beweisurkunde dargelegten Feststellungen einer … mehr lesen

strafrecht-wuerzburg.de | Würzburg

, 862 Wörter

Strafrecht
bayrvr.de

StMJ: Bayerns Justizminister Bausback stellt Antisemitismusbeauftragte bei den Generalstaatsanwaltschaften Nürnberg und Bamberg vor

Winfried Bausback stellt heute im Nürnberger Justizpalast gemeinsam mit dem Generalstaatsanwalt in Nürnberg, Lothar Schmitt, und dem Generalstaatsanwalt in Bamberg, Thomas Janovsky, die … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 828 Wörter

Erbrecht
www.erbrechtexperte.de

Auch ein notarielles Testament kann wegen Testierunfähigkeit aufgrund einer Demenzerkrankung unwirksam sein

C2, der den Schenkungsvertrag am 23. 05. 2008 und einen Darlehensvertrag am 15. 01. 2009 im Pflegeheim beurkundet hat, ausgesagt hat, er habe sich „aufgrund eines längeren Gesprächs über … mehr lesen

erbrechtexperte.de | Obrigheim · Karlsruhe · Buchen

, 958 Wörter

Beamtenrecht
bayrvr.de

StMJ & StMI: B-IMK und B-JuMiKo – Weitere Verbesserung der Inneren Sicherheit durch massive Investitionen in die Polizei und Ausbau der Videoüberwachung – Bund …

Einig waren sich die Justiz-, Innenminister und Staatssekretäre aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen , Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt , … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 936 Wörter

Insolvenzrecht
www.jaffe-rae.de

P & R: Mehr als 4.500 Gläubiger bei ersten Gläuigerversammlungen

Euro liegen, weitere Erlöse seien in den Folgejahren zu erwarten. „Eine bestmögliche Verwertung im Interesse der Gläubiger ist nur durch eine Kombination aus Weitervermietung und Verkauf … mehr lesen

jaffe-rae.de | München · Karlsruhe

, 992 Wörter

Notariat
www.kanzlei.biz

Amtswidrige Werbung bei Bezeichnung eines Notars als „Notariat“

Auch wenn der Kläger im Briefbogen anstatt der Bezeichnung „Notariat“ die zutreffende Amtsbezeichnung Notar – ggf. mit dem Zusatz „& Kanzlei“ – verwendet und seiner Unterschrift die … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 4545 Wörter

AGB-Recht
bayrvr.de

StMJ: Justizminister Bausback stellt bayerische Strafverfolgungsstatistik 2017 vor

Die bayerische Strafverfolgungsstatistik des Landesamts für Statistik enthält auch Angaben zu den von den Gerichten verhängten Sanktionen: Danach greifen die Richterinnen und Richter in … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 991 Wörter

Insolvenzrecht
www.schultze-braun.de

Experten sehen in Teilen Anpassungsbedarf für das Insolvenzrecht in Deutschland - Schultze & Braun

Werden Insolvenzanträge früher gestellt? Für die neuen bzw. gestärkten Verfahrensarten Schutzschirm und Eigen­verwaltung äußerten sich die Befragten ebenfalls skeptisch, ob Unternehmen … mehr lesen

schultze-braun.de | Achern

, 928 Wörter

IT/TK-Recht
www.sqr-law.de

Hinweise zur Datenverarbeitung durch Notare

Nach Ablauf der Speicherfristen werden Ihre Daten gelöscht bzw. die Papierunterlagen vernichtet, sofern wir nicht nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit c) DS-GVO aufgrund von steuer- und … mehr lesen

sqr-law.de | Braunschweig

, 1073 Wörter

Strafrecht
bayrvr.de

StMJ: Bayern richtet bei den Generalstaatsanwaltschaften Antisemitismusbeauftragte ein

Gemeinsam mit dem Sozialministerium und dem Bayerischen Jugendring arbeiten wir derzeit auch daran, eine niederschwellige Meldestelle für antisemitische Vorfälle einzurichten, damit … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1050 Wörter