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Spam
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Spam

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Spam aus dem Bereich Computer und Internet von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Spam'


Gebrauchsrecht

Achtung SPAM-Emails zur DSGVO: nicht öffnen, sofort löschen!

Gibt der verunsichere Empfänger z. B. den Namen „Strube Rechtsanwälte“ in die Suchmaschine Google ein, findet sich als Treffen die Kanzlei STRUBE FANDEL RECHTSANWÄLTE. mehr lesen

strube-fandel.de | Düsseldorf · Köln

, 153 Wörter

Wettbewerbsrecht

Merry Christmas and a happy new year!

| rechtsportlich Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden. Beitrags-Navigation Vorheriger Beitrag … mehr lesen

rechtsportlich.net | Ludwigsburg

, 563 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Kaufabbruch-E-Mails als zulässiges Werbemittel im E-Commerce?

Um Kaufabbruch-E-Mails in zulässiger Weise einsetzen zu können, wäre es mithin erforderlich, den Verbraucher schon bei der Eingabe seiner E-Mailadresse im Rahmen des Bestellvorgangs darüber … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1161 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Geschwindigkeitsmessung TraffiPhot nicht verwertbar

Nachdem die Rechtsschutzversicherung ihre Zusage erteilte wurde der gesamte Sachverhalt, Meßprotokoll, Eichschein, Meßfoto als Ausdruck, kalibriertes Foto, Fall- Datei, öffentlicher … mehr lesen

bernd-idselis.de | Delmenhorst

, 329 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Familienrecht

Fehlende Mitwirkung bei Ermittlung des Vaters

Die Kindesmutter genügt ihrer Pflicht dann, wenn sie unverzüglich die erforderlichen Schritte zur Feststellung der Vaterschaft einleitet oder veranlasst (vgl. Nr. 1. 11. 4 der Richtlinien … mehr lesen

schupp-und-partner.de | Düren

, 447 Wörter

Erbrecht

Ehegattentestament bei Scheidung wirksam?

Es müsse in einem solchen Fall vielmehr durch den Erblasser klargestellt worden sein, so das Oberlandesgericht Oldenburg, dass die Ehe Bestand haben solle, zumal in vorliegender … mehr lesen

schupp-und-partner.de | Düren

, 438 Wörter

Markenrecht

Das OLG bejaht geltend gemachte Ansprüche der Markeninhaberin

Der Umstand, dass eine Marke als sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung gibt, steht der … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 764 Wörter

Inkassorecht

Filesharing: Immer wieder Mahnbescheide

Das gilt aber nicht die ebenfalls geltend gemachten Abmahnkosten, also die Ansprüche auf Erstattung der anwaltlichen Kosten für das Abmahnschreiben: Diese verjähren in der regelmäßigen … mehr lesen

rechtsanwalt-schwartmann.de | Köln

, 723 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Erfundenes beim SPIEGEL: Nur für den Klick – für den Augenblick?

Ob der SPIEGEL an seinem “Storytelling” tatsächlich etwas ändern wird, erscheint ob der von Übermedien nicht zu Unrecht als “eitle, klebrige Pampe” bezeichneten Aufklärungs- und … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 746 Wörter

Wettbewerbsrecht

Gummibärchenaroma für e-Zigaretten: Keine Altersbeschränkung im Online-Handel

Die auf das Wettbewerbsrecht gestützte Unterlassungsklage der Klägerin ist jedoch im vorliegenden Fall erfolglos geblieben. a) § 10 Abs. § 10 Abs. 3, 4 des JuSchG sei für das Angebot und … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 758 Wörter

Wettbewerbsrecht

SEPA-Diskriminierung: Beschränkungen auf deutsche Bankkonten unzulässig

Das LG Düsseldorf stufte die Weigerung des Telekommunikationsanbieters, fällige Entgelte von einem Konto in Österreich oder Luxemburg abzubuchen, als wettbewerbswidrig ein. Gemäß Art. 9 … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 832 Wörter

Presserecht

Käpt’n Knutsch“: Grenzen der Berichterstattung über DFB-Nationalspieler Julian Draxler

Das Gericht hatte abzuwägen, ob die Zeitung im konkreten Fall eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse ernsthaft und sachbezogen erörtert habe, um einen Informationsanspruch der … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 962 Wörter

Internetrecht

LG Frankfurt: Amazons Vorgehen gegen professionelle Kundenrezensionen ist rechtsmissbräuchlich

Amazon lässt demnach über das eigene “Vine”-Programm Produkte testen, veröffentlicht entsprechende “gekaufte” Bewertungen mit dem notwendigen Hinweis darauf, wie diese zustandekommen sind, … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1039 Wörter

Wettbewerbsrecht

Das Original” kann unzulässige irreführende Werbung sein

Wegen dieser Bezeichnung hatte die Wettbewerbszentrale den Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Lüneburg mit der Begründung beantragt, dem Verbraucher werde suggeriert, nur … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1100 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Haarig: Facebook zahlt 50.000 € Ordnungsgeld wegen Werbung für Friseursalon

Der aus Niedersachsen stammende Friseur Gezim Ukshini entdeckte so im Jahre 2016 Werbung für seinen Haarsalon in Hannover auf Facebook im Rahmen einer automatisch generierten Seite. mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1041 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Und Deine Meinung zu »Rechtsfolgen und Wirkungen der Musterfeststellungsklage«

Bindungswirkung Das Feststellungsurteil bindet gem. § 613 Abs. 1 ZPO das zur Entscheidung eines Rechtsstreits zwischen einem angemeldeten Verbraucher und dem Beklagten in Folge des … mehr lesen

iurastudent.de | Osnabrück

, 1105 Wörter

Presserecht

Offener Brief von CORRECTIV: Viel Aufregung um Wenig

In dem Brief echauffieren sich die Autoren über die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen den Chefredakteur von CORRECTIV Oliver Schröm wegen des Verdachts auf Anstiftung zum … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1324 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Jameda: Reichweite der Sorgfaltspflichten bei Arzt-Bewertungen

Die Beklagte dagegen verwies auf die jeweiligen Nachfragen bei dem Verfasser der Bewertung. Dieser habe u. a. den genauen Zeitpunkt der Behandlung angeben, in dem der Kläger auch in der … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1456 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Und Deine Meinung zu »Die Musterfeststellungsklage«

Verfahrensaussetzung Hat ein Verbraucher vor der Bekanntmachung der Musterfeststellungsklage bereits eine Klage erhoben, welche die Feststellungsziele und den Sachverhalt der … mehr lesen

iurastudent.de | Osnabrück

, 1544 Wörter

Wettbewerbsrecht

DSGVO in der Praxis: Kann ich einen Newsletter auch ohne Einwilligung des Empfängers versenden?

Dieser Widerspruch kann mit jedem Kommunikationsmittel erklärt werden, nicht nur per E-Mail. Auch Art. 21 DSGVO verlangt – ebenso wie § 7 Abs. 3 UWG – ausdrücklich, dass die beworbene … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1773 Wörter