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Telekommunikationsrecht - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Telekommunikationsrecht

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Telekommunikationsrecht aus dem Bereich IT- und Internetrecht von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Telekommunikationsrecht'


Unternehmensrecht
www.cr-online.de

Viertes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes

CR-online.de - Telekommunikationsrecht   (4. TKGÄndG) Am 4.7.2018 hat das BMWi einen Entwuf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telekommunkationsgesetzes … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 292 Wörter

Erbrecht
www.rosepartner.de

Eltern erben Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter Urteil des Bundesgerichtshofs zum digitalen Nachlass

Es sei zwar möglich, so die Richter in Karlsruhe, individuelle Vereinbarung mit den Nutzern zu treffen - nicht allerdings im vorliegenden Fall. Die sog. „Gedenkzustandsrichtlinie“ von … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 705 Wörter

Datenschutzrecht
www.mueller-roessner.net

VGH Hessen: Speicherung personenbezogener Daten von Anlageberatern der Sparkassen durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht grundsätzlich …

Die BaFin erteilte Auskunft über die gespeicherten Daten, die den Namen – einschließlich Vornamen -, das Geburtsdatum, den Geburtsort, den Beginn der Tätigkeit und die jeweilige Funktion im … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 705 Wörter

Internetrecht
www.mueller-roessner.net

OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbswidrige Irreführung durch Weiternutzung alter Likes und Bewertung auf Facebook

Sollte man sich jedoch nachträglich entscheiden sein Franchise zu ändern, so stellt es nach dem OLG Frankfurt a. M. eine Irreführung der Nutzer dar, wenn weiterhin mit vormals erworbenen … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 703 Wörter

Internetrecht
www.mueller-roessner.net

OLG Köln: Auskunftsanspruch im Datenschutzrecht – Streitwert beträgt 500,00 EUR

Fragen zur DSGVIO an 50 Unternehmen Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen , Frau Barbara Thiel, hat mit Pressemitteilung vom 29. 06. 2018 mitgeteilt, ab Ende Juni 50 … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 845 Wörter

Markenrecht
www.mueller-roessner.net

VGH: Honig-Portionspackungen müssen Hinweis auf Ursprungsländer enthalten

Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade [... 2008 … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 912 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.mueller-roessner.net

OLG Jena: Wer im Header einer E-Mail genannt wird, haftet für alle Werbe-E-Mail, die mit diesem Header verschickt werden

Hieraus schlussfolgerte der Sachverständige, dass die streitgegenständliche E-Mail, welche eindeutig über das Newsletter-Tool der Beklagten verschickt worden war, zwangsläufig auch nur … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 1030 Wörter

Urheberrecht
www.mueller-roessner.net

BGH: Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN

Zur Prüfung der Frage, ob der Klägerin gegenüber dem Beklagten ein Anspruch auf Sperrung von Informationen gemäß § 7 Abs. 4 TMG nF zusteht, hat der Bundesgerichtshof die Sache an das … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 1213 Wörter

Verbraucherschutzrecht
www.mueller-roessner.net

EuGH: Es stellt keine „irreführende Unterlassung“ dar, wenn dem Verbraucher die Informationen Über die Testbedingungen, die zu der auf dem Energieetikett von …

In seinem heutigen Urteil stellt der Gerichtshof zunächst fest, dass die Richtlinie und die Verordnung dahin auszulegen sind, dass auf dem Energieetikett keine Informationen über die … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 1408 Wörter

Internetrecht
www.mueller-roessner.net

Rechtsanwalt Markus von Hinden mahnt DSGVO-Verstöße ab

Da er jedoch für seinen Mandanten die vorstehende Abmahnung ausgesprochen hat, stellt sich die Frage, weshalb nicht erwähnt wird, dass der Mandant zu einer Einigung bereit sei, sondern der … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 1694 Wörter, Bewertung: ★★★★★