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Unterlassene Hilfeleistung
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Unterlassene Hilfeleistung

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Unterlassene Hilfeleistung aus dem Bereich Strafrecht und Kriminalität von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Unterlassene Hilfeleistung'


Kaufrecht

Anspruch auf Unterlassung einer Irreführung bei Anhängen an ASIN bei Amazon, wenn andere Produkte durch anderen Händler geliefert werden, kann mangels …

Und zwar dann, so das Oberlandesgericht Hamm in einer Entscheidung , wenn der klagende Unternehmen selbst nicht Hersteller der beworbenen Waren ist und die Angaben im Rahmen der ASIN … mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 117 Wörter

Heute
Lizenzrecht

Urheberrechtsverletzung bei Nutzung von Bildern

Nach Abgabe einer strafbewährten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, besteht zudem die Gefahr der Vertragsstrafe aus der abgegebenen Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, wenn … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 230 Wörter

Versicherungsrecht

Schadensersatz bei unterlassener Hilfestellung des Versicherungsmaklers

Abweichendes kann gelten, wenn die zu beratende Person Warnungen oder ohne Weiteres erkennbare Umstände, die gegen die Richtigkeit des vom Berater eingenommenen Standpunkts sprechen, nicht … mehr lesen

ra-leubecher-kollegen.de | Mühlhausen · Jena

, 273 Wörter

Strafrecht

Körperverletzung mit Todesfolge: Welche Strafe droht?

Die Strafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge gemäß § 227 StGB setzt voraus, dass der Täter den weiteren Verlauf nach der Körperverletzung mit seinen persönlichen sowie geistigen … mehr lesen

ra-samimi.de | Berlin

, 3745 Wörter

Presserecht

BGH, Urteil vom 20. Dezember 2018: Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"

Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Kommune nicht berechtigt ist, ein kommunales Amtsblatt kostenlos im gesamten Stadtgebiet verteilen zu lassen, wenn dieses … mehr lesen

presserecht.de | Berlin

, 456 Wörter

Allgemeines Recht

Kollision zwischen einem Linienbus und Motorradfahrer an einer Engstelle

Dezember 2018 Kollision zwischen einem Linienbus und Motorradfahrer an einer Engstelle Das Verbot der Durchfahrt bei Gegenverkehr gemäß Verkehrszeichen 208 verpflichtet den … mehr lesen

speckin-pp.de | Greifswald · Rostock

, 127 Wörter

Presserecht

BGH: Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"

Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse sind bei gemeindlichen Publikationen unter Berücksichtigung der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 616 Wörter

Verlagsrecht

Fotografierverbot im Museum ist gültig

Museen dürfen Besuchern das Fotografieren verbieten, hat der Bundesgerichtshof entschieden. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 148 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Außerordentliche Kündigung wegen Sammeln von Pfandflaschen wirksam

Gerichtlich verglichen sich die Parteien, indem sie sich darauf einigten, dass die Klägerin weiterhin als Reinigungskraft tätig sein darf, sie es jedoch unterlassen werde erneut eigennützig … mehr lesen

lks-rechtsanwaelte.de | Frankfurt

, 443 Wörter

Versicherungsrecht

Bundessozialgericht entscheidet: Lichtbild eines Versicherten darf von Krankenkasse nicht dauerhaft

Speichert eine Krankenkasse das Lichtbild eines Versicherten über den erlaubten Zeitraum hinaus kann vom Versicherten die Unterlassung der Speicherung verlangt werden . mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg

, 147 Wörter

Presserecht

BGH: Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen „Stadtblatts“

Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse sind bei gemeindlichen Publikationen unter Berücksichtigung der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 807 Wörter

Mietrecht

Kein Schadensersatz für unterlassene Schönheitsreparaturen bei unrenovierter Wohnung

Nach kundenfeindlichster Auslegung würde der Mieter durch eine solche Klausel gezwungen sämtliche Gebrauchsspuren des Vormieters zu beseitigen und eine Wohnung vorzeitig zu renovieren oder … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 613 Wörter

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen "Stadtblatts"

Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse sind bei gemeindlichen Publikationen unter Berücksichtigung der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 … mehr lesen

kanzlei-mww.de | Bonn · Koblenz

, 711 Wörter

Internetrecht

Unerlaubtes Online-Glücksspiel: Anbieter aus Gibraltar darf kein Glücksspiel im Internet anbieten

Da die Klägerin des Weiteren dargelegt habe, dass ihr durch die Glücksspielangebote der Beklagten und die entsprechenden Werbemaßnahmen potentielle Kunden entzogen worden seien, sei die … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 967 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Strafrecht

Bedrohung nach § 241 StGB: Anzeige, Strafe & weiteres

Stefan wiederum besteht auf eine „Gegenanzeige“, er sei ja schließlich in der Bar zuerst bedroht worden.  Unabhängige Einschätzung der Erfolgsaussichten und starke Vertretung.  Abrechnung … mehr lesen

ra-samimi.de | Berlin

, 3494 Wörter

Internetrecht

OLG Dresden: Zum Streitwert bei Äußerungen im Internet

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren unter dem der Hauptsache liegt, weil das für ein Verfahren maßgebende Interesse des … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Neumünster

, 723 Wörter

Sozialrecht

Landessozialgericht schränkt Ersatzpflicht von Hartz IV-Empfängern ein

So gewann im zugrundeliegende Fall der Auszubildende seinen Fall, der zusätzlich zu einer 30%-Sanktion, weil er wegen Fehlzeiten gekündigt wurde, die restlichen Sozialleistungen nach § 34 … mehr lesen

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 457 Wörter

Verlagsrecht

BGH zur Veröffentlichung von Fotos gemeinfreier Gemälde

Der Beklagte hat Fotografien in die Mediendatenbank Wikimedia Commons hochgeladen und zum öffentlichen Abruf bereitgestellt, auf denen Werke – Gemälde und andere Objekte – aus der im … mehr lesen

ra-plutte.de

, 678 Wörter

Persönlichkeitsrecht

BGH zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

Der Senat hat weiter entschieden, dass der Träger eines kommunalen Kunstmuseums von einem Besucher, der unter Verstoß gegen das im Besichtigungsvertrag mittels Allgemeiner … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 538 Wörter

Urheberrecht

BGH: Kunstwerke in Museum dürfen nicht fotografiert werden, auch wenn sie urheberrechtlich „gemeinfrei“ sind

Der Senat hat weiter entschieden, dass der Träger eines kommunalen Kunstmuseums von einem Besucher, der unter Verstoß gegen das im Besichtigungsvertrag mittels Allgemeiner … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Neumünster

, 512 Wörter