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Unterlassene Hilfeleistung
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Unterlassene Hilfeleistung

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Unterlassene Hilfeleistung aus dem Bereich Strafrecht und Kriminalität von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Unterlassene Hilfeleistung'


Verbraucherschutzrecht

Loeffel Abrar | Beitrag von Dr. Sascha Abrar in der Lebensmittelzeitung: Unterlassung muss nicht Rückruf bedeuten

April 2019), weshalb der Streit für die Praxis so wichtig ist und warum der Europäische Gerichtshof schnellstmöglich die umstrittenen Fragen klären sollte. mehr lesen

loeffel-abrar.com | Düsseldorf

, 185 Wörter

Domainrecht

Muepe.de | weblog peter müller | Domainrecht, Markenrecht, UDRP und sonstiger gewerblicher Rechtsschutz

Das LG München I hat mit Entscheidung vom 28. 02. 2019 bestätigt, dass deutsche Gerichte für Klagen gegen ausländische Domaininhaber auf Unterlassung und Löschung eines Domainnamens auf … mehr lesen

muepe.de | München

, 149 Wörter

Mietrecht

Wohnen in Gewerberäumen: Andauernde Wohnnutzung kann auch nach Jahren noch zur erfolgreichen Unterlassungsklage führen

Und der BGH entschied, dass dem Vermieter in der Tat ein Anspruch auf Unterlassung der vertragswidrigen Nutzung der Räume im ersten Obergeschoss zustand. mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 258 Wörter

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf: Zur persönlichen Haftung eines Directors für Geschmacksmuster- oder Designrechtsverletzung / LAMZAC

In der Rechtsprechung sei anerkannt, dass ein Geschäftsführer bei der Verletzung absoluter Rechte durch die von ihm vertretene Gesellschaft persönlich als Störer auf Unterlassung in … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Ehndorf

, 412 Wörter

Datenschutzrecht

Datenschutzbeauftragter – Folgen der unterlassenen oder fehlerhaften Bestellung

Wenn Sie noch auf der Suche nach einem Datenschutzbeauftragten sein sollten, stehe ich Ihnen gerne als zertifizierter externer Datenschutzbeauftragter und zertifizierter Datenschutzauditor … mehr lesen

ra-schulte.net | Frechen

, 458 Wörter

Domainrecht

Domainrecht: Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Klage gegen ausländischen Domaininhaber

Das LG München I hat mit Entscheidung vom 28. 02. 2019 bestätigt, dass deutsche Gerichte für Klagen gegen ausländische Domaininhaber auf Unterlassung und Löschung eines Domainnamens auf … mehr lesen

muepe.de | München

, 220 Wörter

Mietrecht

Baustopp durch Mieter: Vermietern ist das Unterlassen von Umbauarbeiten bis zum Mietvertragsende zumutbar

Laut Auffassung des OLG konnte die Rechtsanwaltskanzlei verlangen, dass der Vermieter zur Ermöglichung einer anderen Nutzung keine lärm-, erschütterungs- und staubintensiven Umbau- und … mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 280 Wörter

Markenrecht

Aktuelles zu Marken- und Firmenrecht

Als Marke können geschützt werden: Worte, Bilder, Etiketten, Logos, Verpackungen, dreidimensionale Formen, Farben und Farbkombinationen sowie Erkennungsmelodien. mehr lesen

coester-partner.de | Nürnberg

, 307 Wörter

Allgemeines Recht

Wie weit geht das Totenfürsorgerecht?

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch aus § 1004 Abs. 1 Satz 2, § 823 Abs. 1 BGB, es zu unterlassen, auf dem Baumgrab innerhalb der bepflanzten Grabanlage Gegenstände und auf … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 785 Wörter

Allgemeines Recht

BGH entscheidet am 14.05.2019 über die Entgelte für Bareinzahlungen und Barauszahlungen am Bankschalter

Der Kläger, die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. , begehrt von der beklagten Sparkasse, es zu unterlassen, in ihrem Preis- und Leistungsverzeichnis für Bareinzahlungen … mehr lesen

steinruecke-sausen.de | Köln

, 434 Wörter

AGB-Recht

Energieversorger muss bei Angebot eines Tarifs im Internet genügend Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stellen

Ein von einem Energieversorger im Internet angebotener Bestellvorgang auf Abschluss eines Stromlieferungsvertrages mit einem Haushaltskunden außerhalb der Grundversorgung, in dem der Kunde … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 467 Wörter

Internetrecht

BGH: Unitymedia darf private Kunden-Router ohne vorherige Zustimmung als Hotspot nutzen

BGH: Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen ? Stadtblatts? Konferenz der Tiere ? mehr lesen

vokat.de

, 181 Wörter

Patentrecht

Aktuelles zu Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht

Erfindungen auf dem Gebiet der Technik können durch ein Patent oder ein deutsches Gebrauchsmuster geschützt werden. mehr lesen

coester-partner.de | Nürnberg

, 442 Wörter

Patientenrecht

Bereitschaftsarzt wegen fehlender Erkennung einer Malaria-Erkrankung zur Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt

Az. 8 U 228/11 Leidet eine Patientin nach einem außereuropäischen Aufenthalt an Fieber und Durchfall, muss ein Bereitschaftsarzt die Möglichkeit einer Malaria-Erkrankung in Betracht ziehen. mehr lesen

ra-boedding.de | Münster

, 197 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Urteil des BGH zur Kündigung einer Unterlassungsvereinbarung wegen Rechtsmissbrauchs

Zumeist wird in der Abmahnung die Unterlassung wettbewerbsrechtlicher Verstöße verlangt, zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert, durch die sich der … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 803 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Irreführende Ärzte-Werbung mit Aussage „Kosten nach GOÄ“

Das Gericht stufte diese Werbung als unzulässig ein und gab der Beklagten auf, die Werbung zu unterlassen. Nach § 5 Abs. 2 S. 1 GOÄ sind Gebühren für ärztliche Leistungen unter … mehr lesen

medizinrecht-halle.com | Halle

, 243 Wörter

Steuerrecht

Prozessuale Pflichten des Steuerpflichtigen bei Zeugen im Ausland

Darüber hinaus habe der BFH auch nicht vorgetragen, dass er Bemühungen entfaltet habe, seiner Mitwirkungspflicht aus § 90 Abs. 2 AO bei der Beschaffung von sonstigen Beweismitteln in diesem … mehr lesen

niehus-rechtsanwaelte.de | Frankfurt

, 670 Wörter

Immobilienrecht

Entscheidungen und News: Bilden Sie sich Ihr eigenes Urteil.

Vor dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung war vielfach erwartet worden, dass mit Änderung der Rechtslage die Betreiber von Websites eine Flut von Abmahnungen zu angeblichen … mehr lesen

kanzlei-mww.de | Bonn · Koblenz

, 231 Wörter

Familienrecht

Kein Ehrschutz innerhalb der Familie – auch nicht bei WhatsApp

Auch wennn nicht ganz einfach, ... weiter... 18. weiter...  Sie sind hier: Home » Rechtsprechung » Familienrecht » Kein Ehrschutz innerhalb der Familie – auch … mehr lesen

koch-lemke-machacek.de | Berlin

, 196 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Universum Film GmbH wegen des Films “Hellboy – Call of Darkness”

Tags: "Hellboy - Call of Darkness", Abmahngerücht, Abmahnkanzlei, Abmahnung, Abmahnung "Hellboy - Call of Darkness", Abmahnung aktuell, Abmahnung Filesharing, abmahnung filesharing kiel, … mehr lesen

ra-herrle.de | Kiel

, 627 Wörter