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Unterlassungserklärung
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Unterlassungserklärung

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Unterlassungserklärung aus dem Bereich Urheber und Marken von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Unterlassungserklärung'


Internetrecht

Ido Interessenverband: Vertragsstrafenforderung nach vorheriger Abmahnung

Zum anderen gibt es eine Unterlassungserklärung unter Verwendung des Hamburger Brauchs. „Hiermit verpflichtet sich … es zukünftig bei Meidung einer für jeden Fall der schuldhaften … mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 633 Wörter

Wettbewerbsrecht

Vertragsstrafenforderung des Ido Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. - Herstellergarantie

Wird mit einer "Herstellergarantie" oder auch nur einer "Garantie" geworben, so ist gem. § 312d BGB i. V. m. Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9, § 4 Abs. 1 EGBGB vorgeschrieben, dass sodann auch … mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 613 Wörter

Urheberrecht

Urheberrechtsverletzung Filesharing

Derzeit überziehen Abmahnkanzleien das Land mit kostenpflichtigen Abmahnungen wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung bei Nutzungen von Internet Tauschbörsen oder wegen … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 312 Wörter

Wettbewerbsrecht

Abmahnung von Waldorf Frommer für Studiocanal GmbH wegen „The Commuter“

Rechteinhaber, deren Werke illegal mittels Tauschbörsen verbreitet werden, verfolgen derartige Rechtsverstöße durch den Ausspruch einer solchen Abmahnung. mehr lesen

schreiner-lederer.de | Freising

, 1175 Wörter

Wettbewerbsrecht

Gummibärchenaroma für e-Zigaretten: Keine Altersbeschränkung im Online-Handel

Die auf das Wettbewerbsrecht gestützte Unterlassungsklage der Klägerin ist jedoch im vorliegenden Fall erfolglos geblieben. a) § 10 Abs. § 10 Abs. 3, 4 des JuSchG sei für das Angebot und … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 758 Wörter

Familienrecht

Elterliche Hinweispflichten: Mutter muss verkehrsübliche Entgeltsätze für legale Downloadangebote zahlen

Eine grundsätzliche Verpflichtung der Eltern, die Nutzung des Internets durch das Kind zu überwachen, den Computer des Kindes zu überprüfen oder dem Kind den Zugang zum Internet teilweise … mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 405 Wörter

Internetrecht

Abmahnung der „Der Kamin Dr. International GmbH“ vom 21.11.2018 wegen des Vorwurfs von diversen Wettbewerbsverletzungen in der Kaminbranche

Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 928 Wörter

Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung von Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH erhalten?

Wurden Sie ebenso, wie einer unserer Mandanten kürzlich von der Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 796 Wörter

IT-Recht

Abmahnung von Waldorf Frommer für TOBIS Film GmbH wegen „The Happytime Murders“

Nach Erhalt einer Abmahnung wegen Filesharing gehen die Gerichte immer davon aus, dass zunächst der Anschlussinhaber persönlich für eine über seinen Internetanschluss begangene … mehr lesen

schreiner-lederer.de | Freising

, 1163 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Rechtsanwälte CBH: Abmahnung für die Louis Vuitton SAS wegen angeblicher Markenrechtsverletzung

Wir bearbeiten in unserer Kanzlei derzeit eine Abmahnung der Rechtsanwälte CBH aus Hamburg, welche eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Luxusmarke “Louis Vuitton” der Louis Vuitton … mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 701 Wörter

Lebensversicherungsrecht

14:37 Abmahnung hat Erfolg: Allianz gibt Fehler bei Lebens­versicherungen zu weiterlesen

Bei der Abmahnung der Verbraucherzentrale in Hamburg ging es konkret darum, dass die Allianz sich weigerte, private Rentenpolicen rückabzuwickeln, obwohl sie Kunden falsch über ihr … mehr lesen

gansel-rechtsanwaelte.de | Berlin

, 1015 Wörter

Wettbewerbsrecht

BGH zum Bilderklau: MFM-Tabelle nur bei Profis und 6.000 EUR Gegenstandswert pro Bild

Es kam was kommen musste: Es folgte ein Abmahnung, die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Geltendmachung von Anwaltshonorar und Schadensersatz . Der BGH hat sich nun ua. zum … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1474 Wörter

eBay

EbR „Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot

Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied am 15. 02. 2018, dass eine von eBay erzeugte „Minigalerie“-Ansicht eines Produkts kein Angebot im Sinne der Preisangabenverordnung darstelle. mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1133 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung Sicario 2: Day of the Soldado | Waldorf Frommer

Bereits Ende 2012 hat der BGH im Morpheus Urteil die Haftung von Eltern für illegale Downloads ihrer minderjährigen Kinder erheblich eingeschränkt, wenn das Kind über das Verbot von … mehr lesen

ra-plutte.de | München

, 590 Wörter

Internetrecht

Die richtige Reaktion auf eine Abmahnung

Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bei gleichzeitiger Verweigerung der Abmahnkostenerstattung wird typischerweise dann gewählt, wenn die sachliche oder rechtliche … mehr lesen

ra-plutte.de | München

, 2341 Wörter

Wettbewerbsrecht

SEPA-Diskriminierung: Beschränkungen auf deutsche Bankkonten unzulässig

Das LG Düsseldorf stufte die Weigerung des Telekommunikationsanbieters, fällige Entgelte von einem Konto in Österreich oder Luxemburg abzubuchen, als wettbewerbswidrig ein. Gemäß Art. 9 … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 832 Wörter

Wettbewerbsrecht

Gewerblicher Rechtsschutz im Wettbewerb

In wirtschaftlich schlechten Zeiten und hart umkämpften Branchen gibt es immer wieder Zeitgenossen, die zu unlauteren Mitteln greifen, um sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 285 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Anwaltskanzlei CBH: Abmahnung für die Burberry Limited wegen angeblicher Markenrechtsverletzung

Wegen des Vorwurfs einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung hat einer unserer Mandanten eine Abmahnung der Kanzlei CBH erhalten, welche diese im Auftrag der Burberry Ltd. aus … mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 730 Wörter

Internetrecht

Keine Vertragsstrafe nach Markenlöschung

Da die Marke aufgrund der Existierung absoluter Schutzhindernisse zwischenzeitlich gelöscht wurde, sah das OLG Karlsruhe die Geltendmachung der Vertragsstrafe nach erfolgter Markenlöschung … mehr lesen

it-ip-legal.de | Köln · Recklinghausen

, 1622 Wörter

Urheberrecht

Die zehn häufigsten Rechtsirrtümer – Teil 3

Die zehn häufigsten Rechtsirrtümer – Teil 3 Markenrecht - 11. 01. mehr lesen

appelhagen.de | Braunschweig

, 310 Wörter