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Unterlassungsklage
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Unterlassungsklage

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Unterlassungsklage aus dem Bereich Urheber und Marken von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Unterlassungsklage'


Verwaltungsrecht

BGH: Zur Bemessung des Streitwerts in Verfahren nach dem Unterlassungsklagegesetz

Der BGH hat unter Bestätigung geltender Rechtsprechung entschieden, dass sich der Gebührenstreitwert und auch die Beschwer in Verfahren nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen bei … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Neumünster

, 240 Wörter

Unternehmensrecht

Spam - Abgewehrt! - Rechtsanwälte Barthel in Köln und Bergheim

Unabhängig davon könne sie sich gar nicht dazu verpflichten, unserer Mandantin keine Mails mehr zuzuschicken, weil sie gar nicht alle Mail-Adressen kenne, welche unsere Mandantin nutze. … mehr lesen

carlbarthel.de | Köln · Bergheim

, 336 Wörter

Mietrecht

Artikel Gerichtsentscheidungen zu „wenigermiete.de“: Rechtslage bzgl. Legal Tech-Unternehmen im Mietrecht bleibt unklar mehr erfahren

Das Landgericht Berlin beurteilte in zwei Entscheidungen die Kompetenzen des Unternehmens und die Auswirkung von Legal Tech in der Rechtsberatung gegensätzlich. Die 15. mehr lesen

skwschwarz.de | Berlin · Frankfurt · Hamburg · Düsseldorf · München

, 386 Wörter

Kaufrecht

Daten­schutz­richt­linie von Apple teilweise rechtswidrig

Das Kammergericht betonte, dass die seit dem 25. Mai 2018 geltende DSGVO auch für früher verwendete Klauseln maßgeblich sei, da diese für die Verarbeitung personenbezogener Daten … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 455 Wörter

Allgemeines Recht

, 460 Wörter

Beamtenrecht

Beamtenrecht Ihre Anwaltskanzlei in Bonn

Diese sind im Beamtenrecht wegen des Grundsatzes der Ämterstabilität besonders schwierig, da eine einmal erfolgte Ernennung eines Beamten grundsätzlich nicht mehr rückgängig gemacht werden … mehr lesen

rechtsanwaelte-sus.de | Bonn

, 566 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung der Handy Deutschland GmbH durch die Rechtsanwälte Scholz

Die Firma Handy Deutschland GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Scholz ebenfalls aus Hannover. Betroffen ist u. a. das Warensegment Mobilfunktelefone. mehr lesen

kanzlei-schuster.de | Willich

, 561 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase

Für einen Unterlassungsantrag, der darauf gerichtet ist, einer Bausparkasse zu verbieten, Bausparverträge aufgrund einer nach Vertragsschluss eingetretenen Veränderung der … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1130 Wörter

Allgemeines Recht

BMJV — Gesetzentwurf begünstigt die Volkswagen AG im Fall Dieselgate

Tilp den aktuellen Gesetzentwurf. „Es steht zu erwarten, dass der jetzige Gesetzentwurf ebenfalls nur in seltenen Fällen zur Durchführung von Klagen durch die allein klagebefugten … mehr lesen

tilp.de | Kirchentellinsfurt

, 1117 Wörter

Internetrecht

Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen „Me before you “

Entertainment GmbH wegen „Me before you “Start Abmahnung, Aktuelle Nachrichten, Urheberrecht / Filesharing Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. mehr lesen

schreiner-lederer.de | Freising

, 1282 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werben mit wissenschaftlich ungesicherten Wirkungen von Behandlungen unzulässig

Danach handelt es sich um eine physikalische Gefäßtherapie, die mit Hilfe elektromagnetisch übertragener Stimulationssignale arbeitet und den Blutfluss normalisieren soll. cc) Der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1321 Wörter

Unternehmensrecht

DSGVO für Altfälle: Apple-Datenschutzrichtlinie teilweise rechtswidrig

Mitunter wird Apple bestimmte personenbezogene Daten an strategische Partner weitergeben, die mit Apple zusammenarbeiten, um Produkte und Dienste zur Verfügung zu stellen, oder die Apple … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1573 Wörter

Kaufrecht

Sind Unitymedia-Hotspots illegal? BGH-Urteil erwartet

Die Verbraucherzentrale meint, Gegenstand des mit Kunden geschlossenen Vertrags sei die alleinige Nutzung des Routers durch den Kunden, womit sodann auch Eigentumsrechte Unitymedias an dem … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 2408 Wörter