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Unterlassungsklage
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Unterlassungsklage

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Unterlassungsklage aus dem Bereich Urheber und Marken von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Unterlassungsklage'


Wettbewerbsrecht

Anforderungen an Aufklärungspflichten bei Mehrfachabmahnung

So muss der Abgemahnte dem Zweitabmahner alle Informationen zur Verfügung stellen, damit dieser zuverlässig beurteilen kann, ob die Wiederholungsgefahr durch die gegenüber dem Erstabmahner … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 700 Wörter

Internetrecht

Zweite Abmahnung: Schuldner hat umfassende Aufklärungspflichten

Vielmehr müssen dem Zweitabmahner ausreichende Informationen zur Verfügung gestellt werden, sodass dieser beurteilen kann, ob die Wiederholungsgefahr durch die gegenüber dem Erstabmahner … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 605 Wörter

Pflegerecht

GSK Stockmann – Wirtschaftskanzlei: Verfahrensmeldung: Defizitausgleich kommunaler Pflegeheime verstößt nicht gegen EU-Beihilferecht. Nichtzulassungsbeschwerde …

GSK Stockmann – Wirtschaftskanzlei: Verfahrensmeldung: Defizitausgleich kommunaler Pflegeheime verstößt nicht gegen EU-Beihilferecht. mehr lesen

gsk.de | Frankfurt · Stuttgart · Berlin · München

, 372 Wörter

Allgemeines Recht

Entscheidung OLG München zur Lieferzeitangabe

Der klagende Verband hielt die Formulierung „bald verfügbar“ für einen Verstoß gegen §312d BGB i. V. m Art. 246a §1 EGBGB. mehr lesen

jus-kanzlei.de

, 454 Wörter

Wettbewerbsrecht

15. November 2018 30% auf alles Irreführende Werbung eines Möbelhauses

Denn das Wort „fast“ des Werbeslogans, welches wohl zur Relativierung des Werbeversprechend beim Verbraucher dienen sollte, war senkrecht im Knick des gefalteten Prospektes gedruckt und … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 584 Wörter

Allgemeines Recht

Bewertungsportal Yelp zu Schadensersatzzahlung an Fitnessstudios verurteilt

Yelp konnte keinen nachvollziehbaren Grund liefern, warum die Fitnessstudios schlechter bewertet wurden als es dem rechnerischen Durchschnitt aller abgegebenen Bewertungen entsprochen hätte. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 627 Wörter

Internetrecht

Abmahnung von Rechtsanwalt Gereon Sandhage für komtechnik GmbH wegen Garantiewerbung & Informationspflichten

Im Rahmen einer Mandatsanfrage ist uns bekannt geworden, dass die komtechnik GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage, eine Abmahnung wegen Rechtsverstößen im Rahmen der Werbung … mehr lesen

schreiner-lederer.de | Freising

, 640 Wörter

Internetrecht

Abmahnung Verband bayrischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e. V.

Die wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbandes bayrischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. sollte sehr Ernst genommen und nicht ignoriert werden. mehr lesen

kanzlei-schuster.de | Willich

, 617 Wörter

Kaufrecht

Abgrenzung zwischen Interessenten und Kunden

Das Versenden der Werbe-E-Mails könne sich in der Weise auswirken, dass sich die Kunden der Klägerin von dem Angebot des Beklagten angesprochen fühlen und daher aus dem Kundenbestand der … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 825 Wörter

Internetrecht

Schadensersatz: BGH: Google haftet nicht für rufschädigende Suchergebnisse

Der Kläger räumte selbst ein, am „Aufsetzen“ des F-Internetforums beteiligt gewesen zu sein; auch sei eine von ihm eingerichtete E-Mail-Weiterleitung über das F-Internetforum an ihn noch … mehr lesen

von-boehn.de

, 931 Wörter

Schadensersatzrecht

Zur Unterlassung einer negativen Bewertung auf einem Ärzteportal

Der Kläger verlangte weiterhin die vollständige Löschung mit der Begründung, ein Arzt Patienten Kontakt sei nicht nachgewiesen und die Bewertung ziele darauf ab, die persönliche und … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

cr-online.de | Köln · Düsseldorf

otto-schmidt.de | Köln

, 1005 Wörter

Kaufrecht

Pünktlich zum Weihnachtsgeschäft: 4 Dinge, die Händer zum Verbot von Geoblocking wissen müssen!

Die Bereitstellung des Zugriffs auf urheberrechtlich geschützte, immaterielle Inhalte im Internet ist vom Schutzbereich der Regelung ausgenommen – unterschiedliche Gestaltung von … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1115 Wörter

Presserecht

Wikipedia haftet für Fehler in Artikeln wie die professionelle Presse

Das Landgericht Berlin hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Wikipedia fehlerhafte Artikel nach erfolgtem Hinweis entsprechend korrigieren oder löschen muss. mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1083 Wörter

Schadensrecht

Wer haftet für Schäden durch beauftragte Handwerker?

Nun haftet auch der Auftraggeber des Handwerkers aus einer „Quasi-Gefährdungshaftung“ für Schäden im nachbarrechtlichen Verhältnis per Ausgleichsanspruch auch ganz ohne Verschulden, also … mehr lesen

fiala.de | München

, 1254 Wörter

Mietrecht

Haus-, Wohnungs- und Grundbesitzer haften für Schäden durch beauftragte Handwerker

Bei der Versicherung auf fremde Rechnung, ist der Versicherungsnehmer verpflichtet beim Versicherers aus einem Treuhandvertrag mit Bereicherungsverbot, die Versicherungsleistung einzuziehen … mehr lesen

fiala.de | München

, 1252 Wörter

Wettbewerbsrecht

Kundenbefragung kann unzulässige Werbung darstellen

Denn die Abwägung der berechtigten Interessen des Klägers auf Schutz seiner Persönlichkeit und Achtung seiner Privatsphäre und des Beklagten, zu Zwecken der Werbung mit den Kunden in … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1283 Wörter

Arbeitsrecht

I. Gesetzliches Wettbewerbsverbot während des Arbeitsverhältnisses

Als Folge musste der Arbeitnehmer seinem ehemaligen Arbeitgeber Schadensersatz leisten. 7. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich für die Dauer von 2 Jahren nach Beendigung des … mehr lesen

werberechtler.de | Braunschweig · Hamburg · Oldenburg · Osnabrück · Bielefeld · Magdeburg · Göttingen · Stuttgart · München · Berlin · Frankfurt

, 1746 Wörter

Gesellschaftsrecht

Verordnung 2018/302 über Maßnahmen gegen ungerechtfertigtes Geoblocking in Kraft getreten

Geoblocking versteht man die Praxis zahlreicher Internethändler, für Kunden aus anderen Mitgliedsstaaten, die grenzüberschreitende Geschäfte tätigen wollen, den Zugang zu ihren … mehr lesen

fgvw.de

, 2125 Wörter

Wettbewerbsrecht

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Das OLG Hamburg vertritt die Auffassung, dass eine Unterlassungserklärung, die „unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden … mehr lesen

ra-plutte.de

, 2632 Wörter

Gesellschaftsrecht

Gesellschafterstreit – Wechselseitige Einziehung in der Zweipersonen GmbH

In Übereinstimmung mit dieser Rechtsprechung geht die herrschende Meinung davon aus, dass eine Einziehung in der Zweipersonen-GmbH nicht in Betracht kommt, wenn auch der die Einziehung … mehr lesen

streichert.de | Kaufbeuren

, 4932 Wörter