RSS-Feed

Verfassung
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Verfassung

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Verfassung aus dem Bereich Staat und Verwaltung von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

rechtsuniversum_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Verfassung'


Internetrecht

Gericht muss mündliche Verhandlung nicht nach Vorstellungen eines Verfahrens­beteiligten ausgestalten

Das Bundes­verfassungs­gericht hat die Verfassungs­beschwerde eines unter psychischen Beeinträchtigungen leidenden Beschwerdeführers nicht zu Entscheidung angenommen, der … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 395 Wörter

Verfassungsrecht

Landtag: Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern

Der Klimaschutz erhält damit den Rang einer Staatszielbestimmung und wird ausdrücklich als vorrangige Aufgabe von Staat, Gemeinden und Körperschaften des öffentlichen Rechts benannt. Art. … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 540 Wörter

Wettbewerbsrecht

, 169 Wörter

Baurecht

DIK: Eine Moscheesteuer für islamische Religionsgemeinschaften? – Für eine verlässliche, dauerhafte Eigenfinanzierung

Zudem müssten die Moscheegemeinden oder Dachverbände anschließend auch eine Steuer anstreben, denn die Verfassung stellt es den als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkannten … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 880 Wörter

Vertragsrecht

Paul Watzlawick und der Bauvertrag

Was die Planung und Durchführung von mehr oder weniger komplexen Bauvorhaben betrifft, so demonstrieren hier die Beteiligten ebenfalls eine natürliche Begabung, anderen und sich selber das … mehr lesen

bsrm.de | Ebersberg · Wasserburg · Rosenheim

, 259 Wörter

Allgemeines Recht

In eigener Sache: Kurzlinks, CC-Lizenz, soziale Netzwerke, Finanzierung

Damit das Blog einfacher zitiert werden kann, stehen die allermeisten meiner Texte hier inzwischen außerdem unter CC-Lizenz – und die meisten Gastautoren und -autorinnen haben sich dem … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 243 Wörter

Baurecht

Bundestag: Lage der Religionsfreiheit in Pakistan

Die Erfolge der deutsch-pakistanischen Entwicklungszusammenarbeit seit 1961 interessieren die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage . mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 327 Wörter

Familienrecht

Gleichgeschlechtliche Ehe: BGH verneint eine automatische Mitmutterschaft bei ehelicher Geburt eines Kindes

Die Regelung, wonach der mit der Mutter zum Zeitpunkt der Geburt des Kindes verheiratete Mann als Vater des Kindes gilt, sei laut BGH geschlechtsabhängig. mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 301 Wörter

Baurecht

BVerwG: Eigenschaft islamischer Dachverbände als Religionsgemeinschaft bedarf weiterer Aufklärung

Das BVerwG hat in dem ersten Revisionsurteil entschieden, dass Dachverbände wie die Kläger Religionsgemeinschaften sind, wenn sie u. a. über Kompetenz und Autorität in Fragen der religiösen … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 797 Wörter

Zivilrecht

Rechtsmittelbelehrung muss auf elektronische Form hinweisen

Alle hier vorliegenden Bescheide des Jobcenters Kiel enthalten bisher noch eine Rechtsbehelfsbelehrung, die lediglich darauf hinweist, dass der Widerspruch „schriftliche oder zur … mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

, 277 Wörter

Unterhaltsrecht

Kinderehen: Verfassungsgericht entscheidet über Verbot

Verfassungsgericht prüft Gesetz gegen Kinderehen Menü Springe zum Inhalt Über Uns Philosophie Team Focus-Liste Soziales Engagement Familienrecht Scheidung Beratung vor der Heirat … mehr lesen

wendelmuth.net | Falkensee

, 301 Wörter

Vertragsrecht

HSV erneut als "Bedeutende regionale Kanzlei" im Wirtschaftsrecht im Ranking von "The LEGAL 500" - Deutschland 2019 aufgeführt

Die Mandanten sind überwiegend in Norddeutschland und Dänemark angesiedelt und werden bei deutsch-dänischen Themen häufig von Gesellschaftsrechtlerin Christina Meß betreut. mehr lesen

hsv-fl.de | Flensburg

, 301 Wörter

Allgemeines Recht

Auch Mietkautionsdarlehen können aufgerechnet werden

Zur Vermeidung einer solchen Unterdeckung im Einzelfall stehen im SGB II indes mehrere Instrumente zur Verfügung, wie die abweichend von der Soll-Regelung in § 22 Abs. 6 Satz 3 SGB II … mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

, 357 Wörter

Allgemeines Recht

StK: Klimaschutz soll in Bayern Verfassungsrang bekommen – Gespräche mit den Fraktionen im Bayerischen Landtag über Verfassungsänderung geplant

StK: Klimaschutz soll in Bayern Verfassungsrang bekommen – Gespräche mit den Fraktionen im Bayerischen Landtag über Verfassungsänderung geplant Startseite Impressum Datenschutz … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 362 Wörter

Baurecht

Bundestag: Erfassung von Diebstählen in Kirchen

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion weiter ausführt, wird in der PKS „bisher der Diebstahl von sakralen Gegenständen in einigen … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 416 Wörter

Familienrecht

Ausbildungsfreibetrag: Auswärtige Unterbringung von Minderjährigen

Gegen letztere Festlegung klagte ein Elternpaar aus Rheinland-Pfalz, dessen Kind zwar noch minderjährig, aber aufgrund einer Ausbildung am Ausbildungsort untergebracht war: Ist es nicht ein … mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 397 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Jameda: Reichweite der Sorgfaltspflichten bei Arzt-Bewertungen

Die Beklagte dagegen verwies auf die jeweiligen Nachfragen bei dem Verfasser der Bewertung. Dieser habe u. a. den genauen Zeitpunkt der Behandlung angeben, in dem der Kläger auch in der … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1456 Wörter

Parteienrecht

Gerichtsverhandlung via Skype – Ein Erfahrungsbericht zur mündlichen Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung gem. § 128a ZPO

Aber – ruhig Blut – den Parteien und ihren Bevollmächtigten steht es natürlich trotz Anordnung einer Video-Verhandlung frei, die mündliche Verhandlung in Fleisch und Blut im Gerichtssaal … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1353 Wörter

Baurecht

Bundestag: Terrorismusverfahren beim Generalbundesanwalt

Auskunft über die Anzahl der im Jahr 2018 vom Generalbundesanwalt beim BGH eingeleiteten Ermittlungsverfahren mit Bezug zu internationalem, islamistischem sowie rechts- und … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 454 Wörter

Internetrecht

Unerlaubtes Online-Glücksspiel: Anbieter aus Gibraltar darf kein Glücksspiel im Internet anbieten

Da die Klägerin des Weiteren dargelegt habe, dass ihr durch die Glücksspielangebote der Beklagten und die entsprechenden Werbemaßnahmen potentielle Kunden entzogen worden seien, sei die … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 967 Wörter, Bewertung: ★★★★★