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Vertragsstrafe
Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Vertragsstrafe

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Vertragsstrafe aus dem Bereich Arbeit und Beruf von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Vertragsstrafe'


Arbeitsrecht

Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag

In den meisten Arbeitsverträgen stehen Vertragsstrafen, oftmals für den Fall, dass der potentielle Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis nicht wie vereinbart aufnimmt. mehr lesen

hk-recht.de | München

, 226 Wörter

Wettbewerbsrecht

Ido Verband: Vertragsstrafenforderung wegen Verstoß gegen Unterlassungserklärung! Wie reagieren?

Vorliegend setzt der Ido Verband wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe in Höhe von 3. 000,00 Euro fest. Nein, nicht unbedingt. mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 748 Wörter

Kündigungsschutzrecht

BGH: Unterlassungsvereinbarungen bei Vorliegen von Rechtsmissbrauch kündbar

Daraufhin schlossen die Parteien eine Unterlassungsvereinbarung, indem der Händler, der die Kopfhörer ohne CE-Kennzeichnung verkaufte, Anfang Juni 2014 nach einer Abmahnung des anderen … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 991 Wörter

Internetrecht

Forderungsschreiben des IDO e.V. wegen Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung

Tags: Abmahngerücht, Abmahnkanzlei, Abmahnung, Abmahnung aktuell, Abmahnverein, Forderungsschreiben, IDO, IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher … mehr lesen

ra-herrle.de | Kiel

, 499 Wörter

Internetrecht

Ido Verband fordert 4.000 € Vertragsstrafe, weil gegen Unterlassungserklärung verstoßen worden soll

Unser Mandant - ein Onlinehändler - hatte im Sommer letzten Jahres eine Abmahnung von dem Ido Verband erhalten, weil er angeblich bei Angeboten im Internet gegen wettbewerbsrechtliche … mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 586 Wörter

Verlagsrecht

Gesetz gegen Abmahnmissbrauch – umstrittener Gesetzesentwurf mit erheblichen Auswirkungen auf das UWG

Zu diesem Zweck sieht er ein Bündel an Maßnahmen vor, darunter erhöhte Anforderungen an die Befugnis zur Geltendmachung von Ansprüchen, das Verringern finanzieller Anreize für Abmahnungen … mehr lesen

cbh.de | Köln · Cottbus · Berlin · München · Stuttgart · Hamburg

, 561 Wörter

Internetrecht

Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?

Dieser Umstand zeigt, unabhängig davon, ob eine 30 jährige Bindungswirkung eintritt, oder auch eine „ewige“ Bindungswirkung, wie wichtig es ist, sich im Falle einer Abmahnung, und … mehr lesen

kanzlei-heidicker.de

, 1270 Wörter

Internetrecht

Verpackungsgesetz: Abmahnung von Rechtsanwalt Gereon Sandhage im Auftrag der Plogoo UG

Hier ist der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, in der für jeden Fall des in-den-Verkehr-bringens von Verpackungen ohne vorherige Registrierung bei LUCID eine … mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 820 Wörter

Verkehrsrecht

AG Germersheim zum Rückwärtsfahren aus Einfahrt

Das Amtsgericht hat eine Haftung des Autofahrers zu 100% bejaht: auch wer vorsichtig aus einer Einfahrt ausfährt, genügt der erforderlichen Sorgfalt nicht, wenn er nicht eine Gefährdung … mehr lesen

kanzlei-sorge.de | Germersheim

, 288 Wörter

Urheberrecht

Kanzlei Becker Haumann Gursky: Abmahnung für den BVB wegen Ticketverkauf

Die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen sind in rechtlicher Hinsicht Allgemeine Geschäftsbedingungen , die beim Kauf der Tickets beim BVB anerkannt werden müssen. “Dem Erwerber und/oder … mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 686 Wörter

Internetrecht

Virtual Business Developer sp. zo.o.

Rufen Sie einfach an, wir beraten Sie sofort! Über 20 gute Gründe, warum Sie sich bei einer Abmahnung beraten lassen sollten... mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 375 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Düsseldorf zur einwilligungslosen E-Mail-Werbung: § 7 Abs. 3 UWG kommt nur im Falle eines tatsächlichen Vertragsschlusses zu Anwendung

Grundsätzlich nur bei entsprechender Einwilligung des Empfängers zulässig, eröffnet der Ausnahmetatbestand des § 7 Abs. 3 UWG die Möglichkeit des zulässigen einwilligungslosen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 772 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung Becker Haumann Gursky Rechtsanwälte im Auftrag der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkaufs

Tags: Abmahngerücht, Abmahnkanzlei, Abmahnung, Abmahnung aktuell, Abmahnung Becker Haumann Gursky Rechtsanwälte, ABMAHNUNG BECKER HAUMANN GURSKY RECHTSANWÄLTE BVB, Abmahnung Becker Haumann … mehr lesen

ra-herrle.de | Kiel

, 521 Wörter

Verlagsrecht

Liegt eine öffentliche Zugänglichmachung vor, wenn ein Bild nur in Kenntnis der konkreten URL abrufbar ist?

Hierbei ist die Kammer nach dem Vortrag der Parteien davon überzeugt, dass die streitgegenständlichen Fotografien zum Zeitpunkt der zweiten Abmahnung durch den Kläger jedenfalls auf dem … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3258 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Düsseldorf: „Enge“ Bestpreisklauseln von booking.com zulässig

Das Buchungsportal darf mit solchen Klauseln Vorkehrungen gegen ein illoyales Umlenken von Kundenbuchungen treffen und verhindern, dass Kunden, die sich unter Inanspruchnahme der … mehr lesen

ra-plutte.de | Ludwigsfelde

, 542 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Bildmarke "Raute": Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrag der HSV Fußball AG

Weil einer unserer Mandanten Textilien mit dem "Raute"-Aufdruck verkauft haben soll, erhielt er kürzlich eine Abmahnung der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal. mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 613 Wörter

AGB-Recht

IDO verliert vor dem OLG Frankfurt: IDO fehlt Abmahnbefugnis

IDO beruft sich in den Abmahnungen insoweit stets auf § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG. Danach dürfen sog. rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbstständiger beruflicher Interessen … mehr lesen

ra-himburg-berlin.de | Berlin

, 1422 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal wegen Markenrechtsverletzung an "TSV 1860 München"

Eine Abmahnung mit dem Vorwurf, gegen Markenrechte der TSV 1860 Merchandising GmbH verstoßen zu haben, erhielt einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal. mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 807 Wörter

AGB-Recht

Clickbaiting: Fernsehzeitschrift muss 20.000 € an Moderator zahlen

Bei der Bestimmung der angemessenen Lizenzgebühr hat der Senat insbesondere berücksichtigt, dass der Kläger einen überragenden Markt- und Werbewert hat und außergewöhnlich beliebt ist und … mehr lesen

ra-plutte.de | Ludwigsfelde

, 720 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt: Verbotene Werbung mit beeinflussten Bewertungen

Besucher der Seiten des verklagten Unternehmens auf Facebook, Google My Business und 11880. com, die die Werbung mit der hohen Anzahl an Bewertungen und der hohen Durchschnittspunktzahl … mehr lesen

ra-plutte.de | Ludwigsfelde

, 874 Wörter