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Vertragsstrafe - Aktuellste Rechtsnews vom Anwalt zum Thema Vertragsstrafe

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Vertragsstrafe aus dem Bereich Arbeitsrecht und Beruf von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Vertragsstrafe'


Vertragsrecht
www.exner-rechtsanwaelte.de

Vertragsstrafe darf nicht außer Verhältnis zum Wettbewerbsverstoß sein

14. Juni 2018 Dr. S. Exner Wettbewerbsrecht Zugriffe: Die Höhe einer Vertragsstrafe darf nicht außer Verhältnis zu einem Wettbewerbsverstoß stehen. Es muss angemessen … mehr lesen

exner-rechtsanwaelte.de | Dessau

, 504 Wörter

www.ipitlaw.de

Parallelimporteur eines Produkts mit CE-Kennzeichnung ist nicht verpflichtet, eine neue Bewertung vornehmen zu lassen

Mai 2012 I ZR 45/11, GRUR 2012, 949 Rn. 36 = WRP 2012, 1086 Missbräuchliche Vertragsstrafe). c) Gegenüber einer nach vorausgegangenem Verfügungsverfahren erhobenen Hauptsacheklage … mehr lesen

ipitlaw.de | Köln · Berlin

, 176 Wörter

Internetrecht
www.koelnpatent.de

Abmahnung DSGVO – Wir bieten Hilfe und Beratung

Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Regelungen der DSGVO erhalten haben, nehmen Sie diese in jedem Fall aufgrund der eben beschriebenen Risiken ernst. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 977 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.koelnpatent.de

Erste DSGVO Abmahnungen im Umlauf

Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Regelungen der DSGVO erhalten haben, nehmen Sie diese in jedem Fall aufgrund der eben beschriebenen Risiken ernst. mehr lesen

koelnpatent.de | Köln

, 1090 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Wettbewerbsrecht
www.ks-legal.de

Abmahnung | Hilfe vom Fachanwalt in München

Denn wer sich einmal falsch verhalten hat, der neigt wieder dazu. Es besteht daher eine sog. Wiederholungsgefahr. Die Unterlassungserklärung dient dazu, diese bestehende Wiederholungsgefahr … mehr lesen

ks-legal.de | München

, 798 Wörter

Versicherungsrecht
www.fiala.de

Versicherungsvertreter müssen auch vertrauliche Mitteilungen des Versicherungsnehmers an ihre Gesellschaften weitergeben

Das Oberlandesgericht Saarbrücken entschied, dass der Versicherungsvertrag vom Versicherer nicht wegen arglistiger Täuschung angefochten werden kann, wenn der Versicherungsvertreter im … mehr lesen

fiala.de | München

, 853 Wörter

Urheberrecht
www.internetrecht-rostock.de

Rechtsanwalt Peter Ehrlinger als Preisbindungstreuhänder des Buchhandels

Rufen Sie einfach an, wir beraten Sie sofort! Über 20 gute Gründe, warum Sie sich bei einer Abmahnung beraten lassen sollten... mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock · München

, 361 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.jess-kolberg.de

Wettbewerbsrecht - Rechtsanwälte Jeß und Kolberg

Gleichwohl stehen die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche ausschließlich den im Wettbewerb konkurrierenden Unternehmen und bestimmten Verbänden und Vereinen zu. mehr lesen

jess-kolberg.de | Schleswig

, 356 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.racottbus.de

Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht

In den meisten einschlägigen Gesetzen sind allerdings spezielle Kostenerstattungsregelungen eingeführt, wie beispielsweise § 12 Abs. 1 S. 2 UWG oder § 97 a Abs. 3 UrhG. Seit dem 01. 10. … mehr lesen

racottbus.de | Cottbus · Forst · Spremberg · Lübbenau

, 2523 Wörter

Urheberrecht
www.ks-legal.de

Urheberrecht | Ihr Fachanwalt in München

Gerade durch das Internet haben Urheberrechtsverletzungen verstärkt zugenommen, weil sich hier Inhalte schnell und häufig kostenlos besorgen lassen. So werden oft fremde Texte, Bilder oder … mehr lesen

ks-legal.de | München

, 478 Wörter

Wettbewerbsrecht
muehlenbein.de

Datenschutzgrundverordnung – Abmahnung erhalten?

Damit provozieren Sie nur die nächste Abmahnung. Nach dem Urteil z. B. des Amtsgericht Charlottenburg bereits vom 25. 02. 2009, Az. 212 C 209/08 entsteht bei routinemäßig erstellten … mehr lesen

muehlenbein.de | Arnsberg

, 559 Wörter

Verlagsrecht
www.ratgeberrecht.eu

Abmahnung Hakima Oujnan wegen DSGVO

Insofern fordert die Firma Hakima Oujnan zur Unterlassung auf. „es im geschäftlichen Verkehr zu unterlassen eine Website zu betreiben, ohne eine jederzeit abrufbare und für den Nutzer … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 655 Wörter

Lizenzrecht
www.mediamandat.de

Urheberrecht: Schutz auch ohne Copyright-Symbol!

Als Urheber und Rechteinhaber unterstützen wir Sie bei dem Schutz und der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Urheber- oder Nutzungsrechte oder beraten Sie als Urheber … mehr lesen

mediamandat.de | Hannover

, 660 Wörter

Kaufrecht
www.anwaltskanzlei-online.de

DSGVO für IT Unternehmen: Teil III Auftragsverarbeitung und TOMs

Mit dem Wegfallen des § 11 Abs. 5 BDSG entfällt zwar das Erfordernis der Bearbeitung personenbezogener Daten in den Fällen, in denen….. 2. ) Immer dann, wenn Sie im Rahmen der Durchführung … mehr lesen

anwaltskanzlei-online.de | Frankfurt

, 861 Wörter

Erbrecht
www.rebleklose.de

Erbrecht und allgemeines Zivilrecht

Hierbei gestalten wir Ihre Belange sowohl im privaten Bereich, als natürlich auch im Unternehmensbereich, wo es gilt, einen Zerfall des Unternehmens infolge eines Todesfalles durch … mehr lesen

rebleklose.de | Mannheim

, 819 Wörter

Internetrecht
www.it-recht-kanzlei.de

So geht’s richtig: Fernunterricht über das Internet anbieten

Wird ein Vertrag mit einem Anbieter von Fernunterricht abgeschlossen, der über keine Zulassung verfügt, so ist der abgeschlossene Vertrag nichtig . mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1168 Wörter

Urheberrecht
www.mediamandat.de

BGH: Haftung für Peer-to-Peer Nutzung bei offenem WLAN – Aber Abmahnkosten nur bis 100 Euro erstattungsfähig!?

Die Frage, ob bei zahlreichen in Rede stehenden getauschten Titeln der erstattungsfähige Teil der Abmahngebühren ebenfalls noch auf 100,00 Euro gedeckelt werden kann, scheint dagegen von … mehr lesen

mediamandat.de | Hannover

, 1473 Wörter

Internetrecht
www.it-recht-kanzlei.de

Auf dem Abmahnradar: ElektroG / google analytics / keine fremdsprachige Rechtstexte aus ausländischen Plattformen / Lebensmittelunternehmer / BIO-Werbung / …

Entwarnung für die Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Sofern Sie den Pflegeservice für Rechtstexte nutzen, sind Ihre AGB und Widerrufsbelehrung immer auf dem aktuellen Stand und hätten alle … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 3191 Wörter

Urheberrecht
www.kanzlei-theiss.de

Die neue Datenschutzgrundverordnung DSGVO - Abgemahnt und nu

Bedauerlich ist dies deshalb, weil die DSGVO - zumindest nach heutigem Stand - an vielen Stellen tatsächlich auslegungsbedürftig ist und der nationale Gesetzgeber es der Rechtsprechung … mehr lesen

kanzlei-theiss.de | Velbert

, 1740 Wörter

Urheberrecht
www.it-recht-kanzlei.de

Auf dem Abmahnradar: DSGVO / Auslandsversand / Newsletterversand ohne Einwilligung / fehlerhafter Löschungsantrag von Mitbewerber-Angebot

Was in diesem konkreten Fall aber auf jeden Fall mal genauer angeschaut werden muss: Bei einer wirksamen Abmahnung muss der Verstoß genau darlegt werden vom Abmahner - diese konkrete … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1592 Wörter