Die besten Rechtstipps und Rechtsnews der Woche (5)

Hier sehen Sie die wichtigsten Rechtstipps und Rechtsnews der letzten 7 Tage von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs im Rechtsuniversum.

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Top-Rechtsnews 41 - 50 (Woche)

#41 - Die Woche
Strafrecht

Strafzumessung I: Vorstrafen, oder: Nicht getilgt = kein Verwertungsverbot

In einem Verfahren mit dem Vorwurf des bewaffneten Handeltreibens mit Btm war vom Angeklagten die strafschärfende Berücksichtigung einer Vorstrafe beanstandet worden. “Soweit die Revision … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 625 Wörter

#42 - Die Woche
Mietrecht

Eigenbedarfskündigung nur noch für Wohnraum

Insofern ist eine umfassende Beratung in den Fällen, in denen eine Eigenbedarfskündigung auch aus Gründen zur Geschäftsnutzung ausgesprochen wird, unumgänglich. Der Bundesgerichtshofs hat … mehr lesen

huesch-und-partner.de | Neuss

, 610 Wörter

#43 - Die Woche
Strafrecht

Strafe bei Geldwäsche - Nachweis des Vorsatzes entscheidend

Durch eine gezielte Verteidigung ist es unseren Rechtsanwälten erfahrungsgemäß möglich, eine strafrechtliche Verurteilung teilweise zu vermeiden oder zumindest den Vorwurf der vorsätzlichen … mehr lesen

lhp-rechtsanwaelte.de | Köln

, 561 Wörter

#44 - Die Woche
Versicherungsrecht

Übersteigen die geschätzten Reparaturkosten den Wiederbeschaffungsaufwand so liegt ein wirtschaftlicher Totalschaden vor. In diesen Fällen wird grundsätzlich …

Dann kann der Geschädigte, wenn er sach- und fachgerecht auf Basis des Gutachtens repariert und den Wagen noch mindestens 6 Monate nutzt die tatsächlichen Reparaturkosten + Wertminderung … mehr lesen

kanzlei-pflueger.com | Köln

, 536 Wörter

#45 - Die Woche
Erbrecht

Pflichtteilsrecht: Anspruch auf Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses trotz Dürftigkeitseinrede des Erben bei Kostenübernahme durch den …

Andererseits versuchen auch Pflichtteilsberechtigte immer wieder, bei einem tatsächlich wertlosen Nachlass, den Erben mit der Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses zu … mehr lesen

rvs-rechtsanwaelte.de

, 517 Wörter

#46 - Die Woche
Urheberrecht

BFH zu Kosten bei einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

Für das Ergebnis sei es unerheblich, dass im Zeitpunkt der Abmahnung nicht sicher festgestanden habe, ob die Abmahnung erfolgreich sein werde: Auch wenn ungewiss sei, ob die abgemahnte … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 515 Wörter

#47 - Die Woche
Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Was müssen Arbeitgeber nach dem EuGH-Urteil zur Erfassung der Arbeitszeit beachten? 16.05.2019

Zertifizierter Fachexperte für betriebliche Altersversorgung (BRBZ e. V. wir laden Sie herzlich am Dienstag, 4. Juni 2019, ab 18. 00 Uhr im Sparkassen Carré Tübingen, Mühlbachäckerstraße … mehr lesen

kp-recht.de | Reutlingen

, 513 Wörter

#48 - Die Woche
Architektenrecht

Zum Honoraranspruch des Architekten bei Überschreitung einer Baukostenobergrenze

Zivilsenat stellte hierzu folgendes klar: Soweit der Architekt eine mit dem Auftraggeber vereinbarte Obergrenze nicht eingehalten habe, könne dem Auftraggeber ein Schadenersatzanspruch nach … mehr lesen

rechtsanwaeltin-bohn.de | Hamburg

, 490 Wörter

#49 - Die Woche
Unfallversicherungsrecht

Wochenspiegel für die 20 KW., das war StPO-Reform, Unfälle mit Tieren, WhatsApp und die Telekom

Sofortige Beschwerde gegen Entscheidungen über Kosten: 100 Euro oder 200 Euro? und dann aus meinem Blog: Einstellung III: Keine Messunterlagen im Bußgeldverfahren, oder: AG stellt … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 484 Wörter

#50 - Die Woche
Krankenversicherungsrecht

Muss Krankenkasse Kosten für Blutwäsche übernehmen?

Muss Krankenkasse Kosten für Blutwäsche übernehmen? Am 06. 05. 2019 hat das LSG Celle-Bremen im Eilverfahren entschieden, dass die Krankenkasse verpflichtet ist, als ultima ratio die Kosten … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 473 Wörter

Themen der Woche in Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs der letzten 7 Tage

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Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.