Die besten Rechtstipps und Rechtsnews der Woche (5)

Hier sehen Sie die wichtigsten Rechtstipps und Rechtsnews der letzten 7 Tage von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs im Rechtsuniversum.

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Top-Rechtsnews 41 - 50 (Woche)

#41 - Die Woche
Erbrecht

Problem Auslegung gemeinschaftliches Testamentes in Patchworkfamilie

Das OLG Brandenburg entschied mit Beschluss vom 31. Januar 2019 , dass die Formulierung in einem Ehegattentestament „Bei einem gemeinsamen Tod setzen wir unsere Kinder als Erben ein. “ bei … mehr lesen

gwgl-hamburg.de | Hamburg

, 999 Wörter

#42 - Die Woche
Kündigungsschutzrecht

Reicht ein Verdacht für eine Kündigung aus? 19. Juli 2019 - 15:08

Etwas anders ist die Lage im Arbeitsrecht: Schon der dringende Verdacht eines erheblichen Fehlverhaltens am Arbeitsplatz kann das Vertrauen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber so stark … mehr lesen

burgmer.com | Düsseldorf

, 977 Wörter

#43 - Die Woche
Allgemeines Recht

Was bedeutet die Blitzer-Entscheidung des Saarländischen Verfassungsgerichtshofes für die anderen Messverfahren ?

Mit seiner Entscheidung vom 05. 07. 2019 hat der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschieden, dass Messungen mit dem Messgerät Traffistar S350 nicht gerichtlich verwertet werden … mehr lesen

abel-kollegen.de

, 958 Wörter

#44 - Die Woche
Betreuungsrecht

Endstation Pflegeheim – Gibt es eine Obergrenze für Pflegemehrbedarf?

Eine Pauschalierung in Form einer Obergrenze, die den Ersatz der für die häusliche Pflege anfallenden Kosten generell auf den doppelten Betrag oder ein anderes Vielfaches der jeweiligen … mehr lesen

ihr-anwalt.com | Köln · Montabaur · Wiesbaden

, 475 Wörter

#45 - Die Woche
Markenrecht

Mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts bleiben in Haar

In der Vorlageentscheidung T 0831/17 wurde nun die Frage gestellt, ob mündliche Verhandlungen in Haar bei München den Vorschriften des EPÜ und insbesondere den Vorschriften zum rechtlichen … mehr lesen

weickmann.de | München

, 927 Wörter

#46 - Die Woche
Familienrecht

Kinderfreundliche Richter*innen gesucht – Antrag der Grünen im Bundestag zur Gewährleistung der Verfahrensrechte von Kindern

Dies ist jedoch unabdingbar, um die Qualität richterlicher Aufgabenwahrnehmung zu gewährleisten, insbesondere weil Richter*innen in familiengerichtlichen Verfahren Befragungen mit Kindern … mehr lesen

grundundmenschenrechtsblog.de

, 922 Wörter

#47 - Die Woche
Urheberrecht

Können Verstöße gegen die DS-GVO abgemahnt werden?

Laut LG Bochum sind die Ansprüche von Mitbewerbern in den Art. 77-84 DS-GVO abschließend geregelt und lassen daher keinen Raum für Abmahnungen nach dem UWG . mehr lesen

schulte-lawyers.com | Frankfurt

, 922 Wörter

#48 - Die Woche
AGB-Recht

Ebay-Betrug: Das iPhone für den Cousin in Kanada

Sie müssen jetzt also gehen und die Überweisung von 210,00 EUR über die Western Union-Überweisung an meine vornehmen Persönlich und schicke den Scanbeleg an die E-Mail der Bank of America … mehr lesen

rechtsanwalt-schwartmann.de | Köln

, 890 Wörter

#49 - Die Woche
Wettbewerbsrecht

Werbung mit Testergebnis – nicht für Produktvarianten!

Die Richter des Oberlandesgerichts Köln mussten entscheiden, ob ein Verkäufer von Matratzen mit einem Testergebnis werben durfte, obwohl es sich bei dem beworbenen Produkt nicht um das … mehr lesen

kpw-law.de | Stuttgart

, 873 Wörter

#50 - Die Woche
Strafrecht

Abgasskandal - OLG Karlsruhe verurteilt VW zu Schadensersatz

Juli 2019, dass VW sich durch die Abgasmanipulationen schadensersatzpflichtig gemacht habe . „In der Regel versucht VW verbraucherfreundliche Urteile durch Oberlandesgerichte zu vermeiden … mehr lesen

bruellmann.de | Stuttgart

, 435 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Themen der Woche in Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs der letzten 7 Tage

  1. ra-kotz.de
  2. bayrvr.de
  3. blog.burhoff.de
  4. hensche.de
  5. it-recht-kanzlei.de
  6. ok-rechtsanwalt.de
  7. ra-doelle.de
  8. koehler-klett.de
  9. ratgeberrecht.eu
  10. fgvw.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.