Die besten Rechtstipps und Rechtsnews der Woche

Hier sehen Sie die wichtigsten Rechtstipps und Rechtsnews der letzten 7 Tage von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs im Rechtsuniversum.

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Top-Rechtsnews 41 - 50 (Woche)

#41 - Die Woche
Patientenrecht
www.anwaltskanzlei-scholtz.de

Zur rechtlichen Prüfung von Wahlleistungsvereinbarungen

Die Anwendung dieser Auslegungsregeln auf die hier zu prüfende Vereinbarung führte zu dem Ergebnis, dass die Klausel, der zufolge sich die Wahlleistungsvereinbarung auf alle an der … mehr lesen

anwaltskanzlei-scholtz.de | Böblingen

, 825 Wörter

#42 - Die Woche
Umgangsrecht
www.weyde-kollegen.de

Kindeswohl entscheidet: Die Übertragung des Sorgerechts auf einen Elternteil verletzt die Grundrechte des anderen nicht

Verheirateten Eltern steht zunächst immer die gemeinsame elterliche Sorge über ihre Kinder zu, und auch Trennung und Scheidung ändern daran erst einmal nichts. mehr lesen

weyde-kollegen.de | Winnenden · Fellbach

, 405 Wörter

#43 - Die Woche
Mietrecht
www.hannusch.net

Abbau einer Außentreppe berechtigt zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses

Der Kläger kündigte das Mietverhältnis mit dem Beklagten am 28. März 2017 fristlos und begründete dies damit, dass der Beklagte eine im Außenbereich des Anwesens stehende und mit dem … mehr lesen

hannusch.net | Lübben

, 796 Wörter

#44 - Die Woche
Mietrecht
www.kanzlei-dr-maennlein.de

Eintrittsrecht bei Tod des Mieters

Eine drohende finanzielle Leistungsunfähigkeit bzw. gefährdet erscheinende Leistungsfähigkeit eines nach dem Tode des ursprünglichen Mieters eintretenden neuen Mieters kommt nur in … mehr lesen

kanzlei-dr-maennlein.de | Erlangen

, 750 Wörter

#45 - Die Woche
AGB-Recht
www.wr-recht.de

Die Pflicht zur eVergabe – eine Zusammenfassung

Legal definiert werden zentrale Beschaffungsmaßnahmen als auf Dauer durchgeführte Tätigkeiten, die den Erwerb von Lieferungen und/oder Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber oder die … mehr lesen

wr-recht.de | Hamburg

, 741 Wörter

#46 - Die Woche
Arztstrafrecht
www.christmann-law.de

Hohe Geldstrafe für Arzt wegen Anwendungsbeobachtungen: Berufsgericht Berlin 18-05-2018

Hat der Arzt insgesamt für 122 Anwendungsbeobachtungen rund 37. 000 EUR von einem Pharmaunternehmen erhalten, so hat der Arzt für diesen berufsrechtlichen Verstoß eine Geldbuße von EUR 10. … mehr lesen

christmann-law.de

, 740 Wörter

#47 - Die Woche
Mietrecht
www.lindemann.ac

BGH: Anspruch des Mieters auf Einsichtnahme in Einzelverbrauchsdaten anderer Nutzer

Dementsprechend gehört es auch noch zu der vom Vermieter vorzunehmenden Abrechnung, dass er im Anschluss an die Mitteilung der die geordnete Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben … mehr lesen

lindemann.ac | Aachen

, 679 Wörter

#48 - Die Woche
Kaufrecht
gameslaw.online

EUGH: Messekauf kann dem Widerrufsrecht unterfallen

Der EUGH hat in einem Vorabentscheidungsverfahren entschieden, dass es sich auch bei Kaufverträgen, die an Messeständen abgeschlossen werden, um ein Fernabsatzgeschäft handeln und daher das … mehr lesen

gameslaw.online | Erlangen

, 333 Wörter

#49 - Die Woche
Ausländerrecht
www.lawblog.de

Personenkontrollen: Erfahrungen der Leser

Gegen Ende meines Studiums bin ich regelmäßig mit dem Zug aus Oberfranken zu meiner Lebensgefährtin in eine süddeutsche Stadt nahe der Schweizer Grenze gefahren. Scheinbar wurde/wird die … mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 653 Wörter

#50 - Die Woche
Mietrecht
www.srf-hn.de

Kanzlei SRF Heilbronn – Umfang des mietvertraglichen Konkurrenzschutzes

In der Folgezeit führte der Mieter in den angemieteten Räumlichkeiten einen Gastronomiebetrieb, in dem neben Eis auch Kuchen, Waffeln, Crêpes sowie Kaffeespezialitäten angeboten wurden. Am … mehr lesen

srf-hn.de | Heilbronn

, 647 Wörter