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Neue Rechtstipps im Bereich Urheber und Marken

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).

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Foto: RainerSturm / pixelio.de

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Rechtsnews 1 - 10

#1

Geschmacksmusterrecht

Abstandsverstoß: Vertrauen auf Abstandspiloten wird nicht geschützt

Abstandsverstoß: Vertrauen auf Abstandspiloten wird nicht geschützt mehr lesen

spiralski.de | Dortmund

, 276 Wörter

#2

Persönlichkeitsrecht

Verbot von Gelnägeln: In der Altenpflege kommen Hygieneaspekte vor dem Persönlichkeitsrecht

Doch das ArbG verpflichtete die Arbeitnehmerin in der Tat, die Dienstanweisung zu befolgen und aus hygienischen Gründen auf das Tragen langer oder lackierter oder künstlicher Fingernägel zu … mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 259 Wörter

#3

Presserecht

BVerfG: Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik

Solange ein Bezug zu einer Sachauseinandersetzung besteht und sich die Äußerungen damit nicht – wie etwa im Fall der Privatfehde – auf eine bloße persönliche Diffamierung oder Herabsetzung … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 1052 Wörter

#4

Markenrecht

BGH: Zur markenrechtlichen Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte Google-Anzeigen

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass bei Eingabe der Suchbegriffe "Ortlieb Fahrradtasche", "Ortlieb Gepäcktasche" und "Ortlieb Outlet" in die Google-Suchfunktion von den Beklagten … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 675 Wörter

#5

Verlagsrecht

OLG München: Kein Recht am Bild der eigenen Sache

Ob sich die genannten Grundsätze auf das Fotografieren von beweglichen Sachen übertragen lassen, ist höchstrichterlich bisher nicht geklärt. Der BGH hatte am 19. 12. 2014 entschieden, dass … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1180 Wörter

#6

Kunstrecht

Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber stellt Urheberrechtsverletzung dar

Begründung des Entwurfs eines Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, BT-Drucks. IV/270, S. 45; Dietz/Peukert in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 5. Aufl. , § 14 UrhG Rn. … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2278 Wörter

#7

Urheberrecht

Im Bereich Filesharing die Rechtsprechung den Rechteinhabern den Rücken stärkt

Da der Rechteinhaber grundsätzlich keinen Einblick in die Nutzung des Anschlusses des ermittelten Anschlussinhabers hat, legt die Rechtsprechung, schließlich auch der Enforcement-Richtlinie … mehr lesen

caspers-mock.de | Koblenz

, 640 Wörter

#8

Persönlichkeitsrecht

Update zur datenschutzrechtlichen Einwilligung

Kategorie: Datenschutz Branche: Konsumgüter, Kosmetik, Healthcare Autor: Dr. „Ihnen steht ein Update für Ihre datenschutzrechtliche Einwilligung zur Verfügung! “ Artikel von Dr. mehr lesen

reuschlaw.de | Berlin · Saarbrücken

, 177 Wörter

#9

Verlagsrecht

BMI: Geordnete-Rückkehr-Gesetz tritt heute in Kraft

Bemerkung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Urt. v. 30. 04. 2019 - 22 BV 18. 842 / Landesrechtliche Normen: BayBO mitgeteilt von Oberlandesanwalt Dr. mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 496 Wörter

#10

Verlagsrecht

Dürfen Schulen das Fotografieren bei der Einschulung verbieten?

Dennoch: Beim totalen Fotoverbot auf den Einschulungsfeiern sind die Schulen wohl über das Ziel hinaus geschossen, denn das Datenschutzrecht verbietet nicht per se, dass Eltern während … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 2220 Wörter

Neu in anderem Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs für Urheber und Marken

  1. kanzlei.biz
  2. info.legal-patent.com
  3. ratgeberrecht.eu
  4. lhr-law.de
  5. wbs-law.de
  6. juraexamen.info
  7. raheinemann.de
  8. it-recht-kanzlei.de
  9. db-law.de
  10. frey.eu
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.