Nutzer und Verbraucher
Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs zum Verbraucherschutzrecht

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Nutzer und Verbraucher (Verbraucherschutzrecht, Kaufrecht, Reiserecht etc.).

Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

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Neu bei Nutzer und Verbraucher

#1

Schadensersatzrecht

Schadensersatz eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten wegen Ablehnung einer stufenweisen Wiedereingliederung

März 2016 vorsah, und dem ein Bericht der behandelnden Psychologin beilag, wonach Einschränkungen in der Tätigkeit nicht mehr bestanden, stimmte die beklagte Stadt nach erneuter – nun … mehr lesen

rechtsanwalt-schwirtz.de | Münster

, 535 Wörter

#2

Schadensersatzrecht

Fahrlehrer haftet bei unzureichender Vorbereitung

Fahrlehrer haftet bei unzureichender Vorbereitung > Entscheidungen > Nachbarrecht Die Klägerin war schon im Rahmen der ersten praktischen Ausbildung von dem Fahrlehrer veranlasst … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 222 Wörter

#3

Reiserecht

Fluggastrechte – Nichtbeförderung bei Flugstornierung durch den Reiseveranstalter

Die Klägerin buchte daraufhin auf eigene Kosten einen Ersatzflug nach München; die Landung des diesen Flug ausführenden Flugzeugs in München erfolgte am 01. 10. 2014 um 20. 50 Uhr. Mit … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1109 Wörter

#4

Lebensmittelrecht

LG Hamburg untersagt Nutri-Score auf Iglo-Produkten

Iglo habe zudem nicht hinreichend dargelegt, dass die Einstufung der jeweiligen Produkte auf wissenschaftlich belegten Erkenntnissen der Verbraucherforschung beruhe. “…der Bericht des … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1190 Wörter

#5

Verbraucherschutzrecht

LG Arnsberg: Vorenthalten über die vom Preisnachlass ausgeschlossenen Waren stellt wettbewerbswidrige Irreführung dar

Der im von der Beklagten vertriebenen Flyer betreffenden Erhalt weiterer Informationen erfolgte Verweis auf die Website der Beklagten sei nur zulässig, wenn es unter Berücksichtigung der … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 753 Wörter

#6

Gebrauchsrecht

BEITEN BURKHARDT berät Stadtwerke Heidenheim AG - Unternehmensgruppe beim Erwerb von fünf Windparks

Mai 2019 – Die internationale Wirtschaftskanzlei BEITEN BURKHARDT hat die Stadtwerke Heidenheim AG - Unternehmensgruppe beim Erwerb eines Windpark-Portfolios mit insgesamt 16 … mehr lesen

beiten-burkhardt.com | München

, 613 Wörter

#7

Verbraucherschutzrecht

BGH: Widerrufsbelehrung nur auf Website nicht ausreichend und zwingende Zustimmung der Kenntnisnahme im Bestellvorgang unzulässig

Das zwingende Erfordernis der Bestätigung des Erhalts und der Kenntnisnahme der Belehrung nämlich verlagere die Aufgabe des Unternehmers, nach §355 Abs. 2 Satz 1 BGB a. F. formgerecht über … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1561 Wörter

#8

Schadensrecht

Fiktive Reparaturkosten – und es gibt sie doch!

Dieser Senat lehnt bei Werkverträgen die Erstattung von fiktiven Kosten als Schadensersatz ab und schob dieser Praxis im Februar 2018 den Riegel vor. Der VII. mehr lesen

aktuell.breuer.legal | Kaarst · Neuss · Krefeld

, 421 Wörter

#9

Verbraucherschutzrecht

Schlagwort-Archive: Leasingvertrag

Nachdem Singapore Airlines den Leasingvertrag des Airbus A380 nicht verlängern wird, stehen Anleger des Flugzeugfonds möglicherweise vor schweren Zeiten. mehr lesen

cllb.de | München · Berlin

, 117 Wörter

#10

Verbraucherschutzrecht

Wichtig zu wissen für Verbraucher, die an einem Messestand einen Kaufvertrag geschlossen haben

Denn ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB steht Verbrauchern gemäß §§ 312g Abs. 1, 312b Nr. 1, Abs. Wie der VIII. mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg

, 402 Wörter

Heute bei Nutzer und Verbraucher

#1 - Der Tag
Schadensersatzrecht

Fahrlehrer haftet bei unzureichender Vorbereitung

Fahrlehrer haftet bei unzureichender Vorbereitung > Entscheidungen > Nachbarrecht Die Klägerin war schon im Rahmen der ersten praktischen Ausbildung von dem Fahrlehrer veranlasst … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 222 Wörter

Die Woche bei Nutzer und Verbraucher

#1 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Verbot zahlungsmittelabhängiger Gebühren gilt auch für „PayPal“ und „giropay“

Unabhängig von der Darstellung der Beklagten auf ihrer Webseite stellt sich das geforderte Entgelt aus der maßgeblichen Sicht des Verbrauchers als Gebühr für die Zahlung mit den hier … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1979 Wörter

#2 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Inhaltsstoffe von Naturkosmetika müssen ersichtlich sein

Hierin sah die Klägerin einen Wettbewerbsverstoß. § 5a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb besage, dass einem Verbraucher wesentliche Informationen nicht vorenthalten werden … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1769 Wörter

#3 - Die Woche
Schadensrecht

Die Verletzung der Buchführungspflicht nach § 283b StGB ist kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB

Die Verletzung der Buchführungspflicht nach § 283b StGB ist kein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB BGH, Urteil vom 11. 12. mehr lesen

hausherr-steuerwald.de | Braunschweig · Hannover

, 278 Wörter

#4 - Die Woche
Gebrauchsrecht

Geht der VW-Abgasskandal in die zweite Runde? Möglicherweise auch Motorbaureihe EA288 betroffen?

In einem nun vor dem Landgericht Wuppertal geführten Verfahren soll ein gerichtlich bestellter Gutachter klären, ob auch der Nachfolgemotor des EA189, der Motor der Baureihe EA288, eine … mehr lesen

dr-dettke.com | Mainaschaff · Dortmund

, 170 Wörter

Meistgelesen bei Nutzer und Verbraucher