Nutzer und Verbraucher
Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs zum Verbraucherschutzrecht

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Nutzer und Verbraucher (Verbraucherschutzrecht, Kaufrecht, Reiserecht etc.).

Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

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Neu bei Nutzer und Verbraucher

#1

Verbraucherschutzrecht

Handwerker und das Widerrufsrecht Teil II

Ist das eingebaute Material als wesentlicher Bestandteil zu qualifizieren, verliert der Handwerker durch den Einbau sein Eigentum daran und erhält keine Entschädigung. Wann das Material als … mehr lesen

drliesermcl.de | Köln

, 765 Wörter

#2

Lebensmittelrecht

Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung

Das Verpackungsgesetz verpflichtet die dualen Systeme, über die Gestaltung ihrer Lizenzentgelte, die sie von den Herstellern und Vertreibern der Verpackungen für die Sammlung und Verwertung … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 1130 Wörter

#3

Gebrauchsrecht

Grunderwerbsteuer bei Grundstückskauf: Wie ein Erbbauzinsanspruch in Abzug zu bringen ist

Der Erbbaurechtsvertrag enthielt Klauseln, wonach der Erbbauzins bei bestimmten Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse hätte angepasst werden können. 2015 erwarb die Erbbauberechtigte … mehr lesen

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 368 Wörter

#4

Gebrauchsrecht

Erbschaftsteuer auf Raten: Erwerb erbbaurechtsbelasteter Grundstücke nicht begünstigt

Die Witwe beanstandete die bei der Erbschaftsteuerfestsetzung gegenüber ihrem Ehemann ergangenen Wertfeststellungen des Erbschaftsteuerfinanzamts, die sich am gemeinen Wert und damit am … mehr lesen

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 368 Wörter

#5

Schadensersatzrecht

Kein Anspruch eines Spielsüchtigen auf Schadensersatz gegen Spiel­hallen­betreiber wegen Aufstellens eines Geldautomaten

Einem Spielsüchtigen steht gegen den Betreiber einer Spielhalle kein Anspruch auf Schadensersatz zu, weil er in der Spielhalle einen Geldautomaten aufstellte. mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 469 Wörter

#6

Schadensersatzrecht

Prozesskostenhilfe und Schmerzensgeld

Schmerzensgeld ist kein einzusetzendes Vermögen für Prozesskostenhilfe. Schmerzensgeld stünde sonst nicht mehr für dessen eigentlichen Zweck, einen Ausgleich erlittener oder andauernder … mehr lesen

rae-macht.de | Würzburg

, 155 Wörter

#7

Gebrauchsrecht

Notarielle Beurkundung Grundstückskaufvertrags – Belehrungs- und Warnpflichten des Notars

Dann musste jedoch die Notarin deutlich machen, dass sie die Beteiligten entsprechend informiert hatte und die Vertragschließenden dann selbst das Risiko einer eventuellen Unwirksamkeit des … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1080 Wörter

#8

Gebrauchsrecht

Rechtssicheres WLAN-Tracking? Und wenn ja, wie?

Auch wenn die Stadt noch anderswo Zählungen durchführt und hier die MAC-Adresse zusammenführt, liegt ein deutlich stärkerer Eingriff in die Rechte des Betroffenen vor, sodass hier womöglich … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 1315 Wörter

#9

Reiserecht

Airline haftet nicht für Probleme des Flughafens

Technische Probleme des Flughafens führen nicht zu einer Entschädigungspflicht einer Airline, wenn Reisende deswegen zu spät abfliegen können. mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 153 Wörter

#10

Schadensersatzrecht

Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht

Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht Prozesse Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 471 Wörter

Heute bei Nutzer und Verbraucher

Seltene Quelle
Thema des Tages

Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung

Das Verpackungsgesetz verpflichtet die dualen Systeme, über die Gestaltung ihrer Lizenzentgelte, die sie von den Herstellern und Vertreibern der Verpackungen für die Sammlung und Verwertung … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 1130 Wörter

Die Woche bei Nutzer und Verbraucher

#1 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

Die schlüssige Darlegung eines Irreführungsgesichtspunkts setzt Vortrag dazu voraus, durch welche Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe … mehr lesen

eikel-partner.de | Detmold

, 741 Wörter

#2 - Die Woche
Gebrauchsrecht

Rechtssicheres WLAN-Tracking? Und wenn ja, wie?

Auch wenn die Stadt noch anderswo Zählungen durchführt und hier die MAC-Adresse zusammenführt, liegt ein deutlich stärkerer Eingriff in die Rechte des Betroffenen vor, sodass hier womöglich … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 1315 Wörter

#3 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Vorzeitiger Verbrauch einer Erbschaft sozialwidriges Verhalten?

Vorzeitiger Verbrauch einer Erbschaft sozialwidriges Verhalten? Am 12. 12. 2018 hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten … mehr lesen

raheinemann.de | Magdeburg

, 548 Wörter

#4 - Die Woche
Schadensersatzrecht

Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht

Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht Prozesse Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 471 Wörter

#5 - Die Woche
Lebensmittelrecht

Stefan Luitz Skirennläufer – Disqualifikation rechtlich haltbar?

Stefan Luitz Skirennläufer - Disqualifikation rechtlich haltbar? Hon. -Prof. Dr. mehr lesen

sportrecht-berlin.de | Berlin

, 446 Wörter

Meistgelesen bei Nutzer und Verbraucher