Nutzer und Verbraucher
Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs zum Verbraucherschutzrecht

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Nutzer und Verbraucher (Verbraucherschutzrecht, Kaufrecht, Reiserecht etc.).

Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

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Neu bei Nutzer und Verbraucher

#1

Gebrauchsrecht

Datenverarbeitungs-Crashtests ohne Daten-Dummys - Zur Zulässigkeit der Nutzung von personenbezogenen Daten zu Testzwecken nach DSGVO

Das Testen von Computerprogrammen und ihren Aktualisierungen vor ihrer produktiven Nutzung ist nicht nur praktisch notwendig, um die Funktionsfähigkeit der einzusetzenden Software und der … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 412 Wörter

#2

Reiserecht

Reiseveranstalter schuldet Schadensersatz bei Ausfall der Reise wegen Insolvenz der Airline

Nach Auffassung des Landgerichts ist die Bemessung der Entschädigung bei der Vereitelung der Reise mit der Hälfte des Reisepreises anzusetzen, insbesondere, wenn die Annullierung des Fluges … mehr lesen

nw-rechtsanwaelte.de

, 732 Wörter

#3

Gebrauchsrecht

Keine endlose Sozialbindung im geförderten Wohnungsbau!

Hat sich eine Kommune ein unbefristetes Belegungsrecht für öffentlich geförderte Wohnungen einräumen und durch Dienstbarkeit absichern lassen, so kann ein späterer Immobilienerwerber diese … mehr lesen

rechtplanbar.de | Düsseldorf

, 367 Wörter

#4

Schadensrecht

Amtshaftung bei unterbliebener Beratung

Amtshaftung bei unterbliebener Beratung weiter...  Amtshaftung bei unterbliebener Beratung Mitgeteilt von Rechtsanwalt Foerster Ein Mensch mit Behinderung beantragte Leistungen der … mehr lesen

koch-lemke-machacek.de | Berlin

, 233 Wörter

#5

Verbraucherschutzrecht

Gute Nachrichten für Verbraucher: BGH ändert Rechtsprechung zur Sachmangelhaftung

So neuerdings das Landgericht München II im Urteil vom 15. 2. 2019 - Aktenzeichen 13 O 3243/18: der Käufer eines gebrauchten Fahrzeugs, bei dem die unzulässige Steuerungssoftware eingebaut … mehr lesen

anwalt-bumeder.de | München

, 381 Wörter

#6

Verbraucherschutzrecht

B2B oder B2C? Einordung und Rechtsfolgen von Fernabsatzgeschäften mit Vereinen

Weil Vereine nach dem Gesagten stets als Unternehmer und niemals als Verbraucher einzustufen sind, greift das gewährleistungsrechtliche Abweichungsverbot des § 476 Abs. 1 BGB nicht ein mit … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 925 Wörter

#7

Schadensersatzrecht

Grundstücksverschmutzung durch Ölaustritt – Schadensersatzanspruch

Jedenfalls sei der Radlader mit Drosselung bestellt worden und das vorgelegte Gutachten belege, dass er auch nur bis 20 km/h habe fahren können. Mit Verfügung vom 18. 06. 2015 hat der Senat … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 6179 Wörter

#8

Gebrauchsrecht

Richterablehnung wegen Befangenheit

Begründet wurde dies damit, dass der Einzelrichter die Verfahren verschleppe, den Antragsteller bezichtige, prozessunfähig zu sein, für die Anhörung keinen Anwalt beiordne, ihm nicht … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 522 Wörter

#9

Gebrauchsrecht

Grunddienstbarkeit – Beeinträchtigung durch Errichtung eines Kinderspielhauses in Grenznähe

Auf Antrag der Klägerinnen vom 1. 04. 2015 stellte die Bauprüfabteilung des Bezirksamtes Altona die Bautätigkeiten ein und teilte den Klägerinnen mit, die erforderliche Baugenehmigung werde … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1866 Wörter

#10

Lebensmittelrecht

Chemnitz – Kennzeichnungspflicht für social bots

Im Rahmen der Diskussion zur Desinformation bei demokratischen Abstimmungsprozessen , hat die EU-Kommission mit Hinblick auf die EU-Wahlen im Mai 2019 mehrere Maßnahmen erlassen. findet … mehr lesen

aa13.info | Frankfurt

, 851 Wörter

Heute bei Nutzer und Verbraucher

#1 - Der Tag
Gebrauchsrecht

Datenverarbeitungs-Crashtests ohne Daten-Dummys - Zur Zulässigkeit der Nutzung von personenbezogenen Daten zu Testzwecken nach DSGVO

Das Testen von Computerprogrammen und ihren Aktualisierungen vor ihrer produktiven Nutzung ist nicht nur praktisch notwendig, um die Funktionsfähigkeit der einzusetzenden Software und der … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 412 Wörter

Die Woche bei Nutzer und Verbraucher

#1 - Die Woche
Gebrauchsrecht

Meldung SKW Schwarz berät Dubbing Brothers bei Erwerb von FFS mehr erfahren

Sowohl Dubbing Brothers als auch FFS Film- & Fernseh-Synchron sind für große internationale Produzenten und Distributoren tätig, darunter Disney, Warner, Sony Pictures und 20th Century … mehr lesen

skwschwarz.de | Berlin · Frankfurt · Hamburg · Düsseldorf · München

, 322 Wörter

#2 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Online-Shops zu Informationen vor Abschluss des Kaufvertrages verpflichtet

Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl. § 3 a Rn. 1. 311). 3. Gemäß § 312 j Abs. 2 BGB ist der Unternehmer bei einem Verbrauchervertrag im elektronischen Geschäftsverkehr verpflichtet, … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2146 Wörter

#3 - Die Woche
Lebensmittelrecht

Chemnitz – Kennzeichnungspflicht für social bots

Im Rahmen der Diskussion zur Desinformation bei demokratischen Abstimmungsprozessen , hat die EU-Kommission mit Hinblick auf die EU-Wahlen im Mai 2019 mehrere Maßnahmen erlassen. findet … mehr lesen

aa13.info | Frankfurt

, 851 Wörter

#4 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

B2B oder B2C? Einordung und Rechtsfolgen von Fernabsatzgeschäften mit Vereinen

Weil Vereine nach dem Gesagten stets als Unternehmer und niemals als Verbraucher einzustufen sind, greift das gewährleistungsrechtliche Abweichungsverbot des § 476 Abs. 1 BGB nicht ein mit … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 925 Wörter

#5 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Pflicht zum Anbieten mehrerer Zahlungsarten im Online-Shop?

Während die Gängigkeit danach zu bemessen ist, ob das Zahlungsmittel weit verbreitet ist und der überwiegenden Mehrzahl von Verbrauchern zu Verfügung steht, hängt die Zumutbarkeit vor allem … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 793 Wörter

Meistgelesen bei Nutzer und Verbraucher